Seminar in Genf: Stoppt den Völkermord gegen Jemen!
Die Verletzung der Menschenrechte der Jemeniten durch die gegen
das Land verhängten Sanktionen war am 13. März Thema eines Seminars in
Genf.
Am Rande der gegenwärtigen Sitzung des UN-Menschenrechtsrates sprach Elke
Fimmen vom Schiller-Institut am 13. März bei einem Seminar in Genf über
„Menschenrechte im Jemen: Sanktionen“. Das Seminar wurde von der Organisation
zur Verteidigung der Opfer von Gewalt (Organization for Defending Victims of
Violence, ODVV) gesponsort und gemeinsam mit der Organisation INSAN für
Menschenrechte und Frieden (INSAN for Human Rights and Peace)
durchgeführt.
Das 90minütige Seminar wurde von Dr. Hassan Fartousi geleitet und
moderiert, einem Völkerrechtsforscher an der Universität Genf. Zu den Rednern
gehörten die Menschenrechtsaktivisten Mohammad Abo Taleb und Abdullah Alkebsi
von INSAN, die die schrecklichen Folgen der von der saudischen Koalition
verhängten illegalen Sanktionen für die Zivilbevölkerung des Jemen aufzeigten,
einschließlich der Unmöglichkeit, medizinische Hilfe im Ausland aufzusuchen,
während das Gesundheitssystem des Landes völlig zerstört ist. Andrew
Feinstein, Exekutivdirektor der Organisation Corruption Watch UK, forderte ein
Ende der illegalen Waffenlieferungen aus Großbritannien (BAE u.a.) und den
Vereinigten Staaten an Saudi-Arabien.
Elke Fimmen, die als Vertreterin der LaRouche-Bewegung in Deutschland
vorgestellt wurde, sprach über die mörderischen und illegalen Sanktionen, die
über die ursprüngliche UN-Resolution Nr. 2216 von 2015 hinaus (das nur ein
Waffenembargo gegen einen kleinen Personenkreis verhängte) als Vorwand
dienten, um einen umfassenden Angriffskrieg zu führen und Flughäfen wie Sanaa
und wichtige Häfen wie Hudeidah zu blockieren, über die Nahrungsmittel,
Treibstoffe, medizinische und andere wichtige Güter ins Land eingeführt
werden, von denen das Land völlig abhängig ist. Die in der ursprünglichen
UN-Resolution verlangte Garantie von umfassender humanitärer Hilfe und der
Sicherheit der Menschen wurde vollkommen verletzt.
Inzwischen sind Hunderttausende von Jemeniten dem dreijährigen
Angriffskrieg, den Saudi-Arabien, Großbritannien und die USA führen, zum Opfer
gefallen. Wie in dem Humanitären Reaktionsplan der UN (YHRP) vom Januar 2018
klar dargelegt wird, steht eine völlige Katastrophe bevor, wenn der Krieg und
die Blockaden fortgesetzt werden. (http://arabstates.unfpa.org/en/publications/2018-yemen-humanitarian-response-plan-yhrp).
Der Bericht präsentiert in schockierenden Details die Verschlechterung der
Lage in allen Bereichen, und zieht die Schlußfolgerung, daß der Mangel an
grundlegenden Gütern, insbesondere von Treibstoff, aufgrund der anhaltenden
Blockade der kommerziellen Einfuhren, „zu einer Krise von einer Dimension
führen wird, die die Reaktionsmöglichkeiten der humanitären Gemeinschaft
überfordern wird“, wenn die Häfen nicht umgehend für sämtliche Importe
geöffnet werden. Es kann also niemand behaupten, er habe „nicht davon
gewußt“.
Die Sanktionen, die die jemenitische Bevölkerung umbringen, sind ein
integraler Teil der militärischen Operationen der saudischen Koalition, und
sie werden als Kriegstaktik genutzt, um Hunger und Epidemien herbeizuführen.
Wenn man die Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft eines Volkes vorsätzlich
zerstört und ihm so seine Existenz in der Geschichte der Menschheit
verweigert, erfüllt dies die Definition von Völkermord nach der UN-Konvention
zur Prävention und Bestrafung des Verbrechens des Völkermords.
Frau Fimmen zitierte die Bad Sodener Resolution des Schiller-Instituts zum
Jemen vom November 2017, in der ein sofortiger Waffenstillstand, die Aufhebung
der Blockaden, die Rückkehr zum Nationalen Versöhnungsprozeß und zum Dialog
über eine politische Lösung – ohne Einmischung äußerer Kräfte, aber unter dem
Schirm der Vereinten Nationen und mit Unterstützung Rußlands, Chinas und der
Vereinigten Staaten als Garanten ihrer Umsetzung – gefordert wurde, und vor
allem „Unterstützung für den Jemen beim raschen und umfassenden Wiederaufbau
vor allem der Infrastruktur, um dem Land seine Existenzgrundlage
zurückzugeben, und die Integration des Jemens in die Belt and Road
Initiative“, um dem Land eine Zukunft zu geben.
An dem Seminar, das live als Fernsehsendung in den Jemen übertragen wurde,
nahmen etwa 40 Personen teil. Zuvor hatte sich ein weiteres Seminar mit der
Lage der Journalisten im Jemen beschäftigt. Dort wurde berichtet, daß als eine
Folge der Blockade ausländische Journalisten, die in den Jemen eingeladen
worden waren, um von dort zu berichten, nicht in das Land einreisen und daher
auch nicht die Wahrheit über den Völkermord in diesem Land berichten
können.
Als Abschluß von drei Aktionswochen während der Sitzungsperiode des
UN-Menschenrechtsrates fand am 15. März eine weitere Veranstaltung über die
Lage der Menschenrechte im Jemen statt. 26. März 2018 jährte sich der Beginn
des saudisch-amerikanischen Krieges gegen den Jemen zum dritten Mal,
aus diesem Anlaß fanden weltweit zahlreiche Protestaktionen gegen diesen Krieg
statt.
elke.fimmen@schiller-institut.de
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