„Stoppt den Völkermord: Frieden und Entwicklung für den Jemen!“
Elke Fimmen vom deutschen Schiller-Institut hielt am zweiten Tag der 38.
Sitzung des UN-Menschenrechtsrates (18.6.-6.7.) einen Vortrag in Genf. Das
Seminar „Menschenrechte im Jemen“ am 19. Juni wurde veranstaltet von der
Organisation zur Verteidigung der Opfer von Gewalt (Organization for Defending
Victims of Violence, ODVV) und der Organisation INSAN Deutschland. Das Seminar
wurde eröffnet und moderiert von Dr. Hassan Fartousi, einem
Völkerrechtsexperten an der Universität Genf. Frau Fimmen wurde als
Vertreterin der LaRouche-Bewegung aus Deutschland vorgestellt. Bei dem Treffen
sprach auch Mathias Tretschog, Gründer der Berliner Friedensinitiative „Stoppt
den Krieg im Jemen“, über die Komplizenschaft des Westens bei diesem
Völkermord. Al-Jazeera filmte die gesamte Veranstaltung und der
Fernsehsender Alluluwa (Bahrain) führte anschließend ein Interview mit
den beiden Rednern. Ein Bericht über die Veranstaltung erschien u.a. auf www.u-news.net/ar/news/20/11477 (Libanon).
Der brutale Angriff der Vereinigten Arabischen Emirate und der saudischen
Koalition auf die wichtige Hafenstadt Hodeidah eskaliert seit Mitte Juni,
während die Friedensgespräche unter dem UN-Sondergesandten Martin Griffith
fortgesetzt werden, wozu demnächst auch ein Treffen mit den EU-Außenministern
geplant ist. Elke Fimmen konzentrierte sich in ihrem Vortrag darauf, wie die
globalen strategischen Veränderungen, die sich im „Geist von Singapur“
widerspiegeln, genutzt werden können, um den Krieg zu beenden und ein „neues
Paradigma des Friedens und der Entwicklung“ zu schaffen, wie es Helga
Zepp-LaRouche in ihrer Erklärung vom 16. Juni (siehe Neue Solidarität
25/2018) forderte.
Um die strategische Lage im Nahen Osten zu ändern und den Weg zum Frieden
zu bereiten, wird das nun hoffentlich bald stattfindende Treffen zwischen
US-Präsident Donald Trump und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin
wesentlich sein. Fimmen wies darauf hin, daß der Widerstand im US-Kongreß
gegen die Unterstützung der USA für den saudischen Krieg wächst, und sagte,
dieser Widerstand müsse weiter gestärkt werden. Wie Helga Zepp-LaRouche in
ihrem jüngsten Internetforum betont habe, könne die US-Regierung diesem Krieg
sofort ein Ende setzen, indem sie der barbarischen Aggression der saudisch
geführten Koalition gegen den Jemen die Unterstützung entzieht.
Fimmen beschrieb die wesentlichen Aspekte einer dauerhaften Friedenslösung,
wie sie schon in der Erklärung der Bad Sodener Konferenz des
Schiller-Instituts im November 2017 zur Lage im Jemen dargelegt wurden.
Während die Bemühungen des UN-Sondergesandten Martin Griffith für seinen
Friedensplan inmitten der gegenwärtigen militärischen und politischen
Turbulenzen fortgesetzt werden, seien die wichtigsten Prinzipien für eine
tragfähige Lösung klar:
- Sofortiger Waffenstillstand.
- Aufhebung der Blockade von Häfen und Flughäfen, damit sofort
humanitäre Hilfe, Nahrungsmittel und andere benötigte Güter ins Land kommen
können.
- Rückkehr zum nationalen Versöhnungsprozeß und Dialog für eine
politische Lösung.
- Der Verhandlungsprozeß sollte unter UN-Schirmherrschaft, jedoch
ausschließlich zwischen den nationalen Fraktionen des Jemen, ohne die
Einmischung regionaler oder globaler Mächte, stattfinden. Rußland, China und
die Vereinigten Staaten sollten die Umsetzung des Endergebnisses des Dialoges
garantieren.
- Unterstützung für den Jemen beim raschen und umfassenden Wiederaufbau
vor allem der Infrastruktur, um dem Land seine Existenzgrundlage
zurückzugeben, sowie die Integration des Jemen in die Gürtel- und
Straßen-Initiative (Neue Seidenstraße).
Im Schlußabschnitt ihrer Rede betonte sie, man müsse vor allem das Recht
des Jemen auf zukünftige wirtschaftliche Entwicklung unbedingt sicherstellen,
und präsentierte mit einigen Graphiken die wichtigsten programmatischen
Vorschläge aus dem neuen Bericht des Schiller-Instituts über die „Operation
Felix: Wiederaufbau und Anschluß des Jemen an die Neue Seidenstraße“. Dieser
war Anfang Juni bei einem Seminar in Sanaa bei der Jemenitischen
Investitionsagentur (GIA) vorgestellt worden.
Während des Vortrages war die Titelseite des arabisch-sprachigen Berichtes
eingeblendet, die die Einbindung Jemens in die Neue Seidenstraße zeigt. Dies
trug wesentlich dazu bei, die Teilnehmer der Veranstaltung darin zu bestärken,
daß es möglich ist, den gegenwärtigen Abgrund, vor dem das Land steht, mit
einer hoffnungsvollen Perspektive zu überwinden.
efi
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