China – Vom Entwicklungsland zum Land der Entwickler
万事开头难。Wànshì kāitóu nán
– Aller Anfang ist schwer
Entweder kommt es zu einer Kooperation der führenden Weltmächte, um die
dringend notwendige Reorganisation des Weltfinanzsystems durchzusetzen und die
Weltwirtschaft auf der Grundlage großer Infrastrukturprojekte wieder
aufzubauen, oder das Finanzsystem wird mit seiner vergrünten Sparideologie in
ein finsteres Zeitalter stürzen, was ein Massensterben von Milliarden von
Menschen zur Folge hätte. Dies war eine der Kernaussagen einer Konferenzrede
der BüSo-Vorsitzenden und Gründerin des Schiller-Instituts, Helga
Zepp-LaRouche, in Beijing - bereits im Jahre 1996.
Heute, 20 Jahre später, ist diese Tatsache jedem gesunden Menschenverstand
einleuchtend. Dementsprechend schreitet bereits ein großer Teil der Menschheit
entschieden voran, aber der größte Teil der politischen Elite Europas hat noch
nicht einmal erkannt, daß wir an einem solchen Scheideweg stehen, und will die
zunehmende Ablehnung der Globalisierung mit allen dazugehörigen Facetten wie
Deindustrialisierung, Deregulierung und Desozialisierung nicht wahrhaben.
Diese Konferenzrede wurde gehalten auf dem „Internationalen Symposium über
die wirtschaftliche Entwicklung der Regionen entlang der euro-asiatischen
Kontinentalbrücke“, an dem 460 Experten und Vertreter von
Regierungsinstitutionen aus 36 Ländern teilnahmen, um über eine umfassende
Strategie zur Entwicklung der gesamten eurasischen Landmasse durch ein Netz
moderner Transport-, Energie-, Wasser-, und Kommunikationsinfrastruktur zu
diskutieren. Mit der Veranstaltung machte die chinesische Regierung ihren
ersten großen Vorstoß, um für die wirtschaftliche Entwicklung entlang der
Neuen Seidenstraße zu werben.
Seit jener Zeit hat sich enorm viel geändert, denn China hat an seinen
Prinzipien festgehalten, insbesondere dem Respekt für nationale Souveränität
und dem Ziel, eine gemeinsame Wirtschaftsentwicklung zur Lösung der
internationalen Probleme zu erreichen. Das verarmte Entwicklungsland, das
durch fast anderthalb Jahrhunderte von Bürgerkriegen, kolonialer Ausbeutung
und zuletzt einer zerstörerischen Kulturrevolution beinahe zugrunde gerichtet
worden war, ist nun das Land, das im vergangenen Jahr – laut Angabe des
Internationalen Währungsfonds (IWF) – 39% zum Wachstum der Weltwirtschaft
beigetragen hat.
China ist längst nicht mehr das Land der Billigproduktion, sondern
federführend bei den meisten Großprojekten in der Welt; es baut
Hochgeschwindigkeitsbahnen, macht rasante Fortschritte in der
Raumfahrttechnologie, Kernenergie und vielen anderen Avantgarde-Technologien.
Aus den Erfahrungen seiner eigenen Geschichte weiß China, daß Entwicklung das
beste Mittel für Stabilität und Frieden ist, und dies möchte es – auch im
eigenen Interesse – auch anderen ermöglichen.
Wenn man dort innerhalb von 30 Jahren über 700 Millionen Menschen aus der
Armut heraushilft, sich das ehrgeizige Ziel setzt, die Armut bis 2020 völlig
zu beseitigen, und seine ganze Politik darauf richtet, in ganz China einen der
Menschenwürde entsprechenden Lebensstandard zu ermöglichen, dann sollte man
eigentlich davon ausgehen können, daß auch im Westen ein gewisses Nachdenken
über das offensichtliche Scheitern der bisherigen Entwicklungspolitik,
besonders in Afrika, in Gang kommt. Die ideologisch getrimmten
„Mainstream-Medien“ und ihre Opfer referieren jedoch bevorzugt über
Pauschalthemen wie Nachhaltigkeit und Umweltverträglichkeit und nutzen
vermehrt zu Floskeln herabgewürdigte Begriffe wie Menschenrechte oder
Demokratie als Ausflüchte, um nicht über die von China geschaffenen Tatsachen
sprechen zu müssen.
Die afrikanischen Länder warten jedoch nicht auf eine Selbstreflexion und
Einsicht des Westens, und treten mit ihren Anliegen vermehrt an China
heran.
Entwicklung auf chinesisch
Die gängigen Assoziationen, die einem in den Kopf kommen, wenn das Thema
Afrika angesprochen wird, sind Überbevölkerung, Wüste, Korruption, Epidemien,
Hungersnot, Wassermangel und Flüchtlingsströme. Aber genauso, wie das von den
Medien gezeichnete Bild Chinas nichts mit der Realität zu tun hat, sind auch
diese Vorurteile gegenüber Afrika nicht berechtigt, denn sie schließen eine
Entwicklung Afrikas von vornherein aus.
Als das China-Afrika-Kooperationsforum (FOCAC) im Jahre 2000 eröffnet
wurde, hatte der Handel zwischen beiden Partnern einen Umfang von rund 10 Mrd.
US-Dollar. Mittlerweile ist China zum größten Handelspartner Afrikas
aufgestiegen, mit einem beidseitigen Handelsvolumen von 220 Mrd. nach nur 15
Jahren. Bis 2020 soll es sich sogar auf 400 Mrd. belaufen. Die chinesischen
Investitionen konzentrierten sich dabei auf die Bereiche Landwirtschaft,
Industrialisierung, Gesundheit, Kultur, Sicherheit und Armutsbekämpfung.
Beim China-Afrika-Kooperationsforum im Dezember 2015 in Johannesburg
kündigte der chinesische Präsident Xi Jinping ein Programm zur
Industrialisierung Afrikas an, verbunden mit dem Bau von Industrieparks und
der Ausbildung von 200.000 afrikanischen Facharbeitern sowie der Vergabe von
40.000 Stipendien in China.
http://www.futuretimeline.net
Abb. 1: Beispiel chinesischer Entwicklungspolitik: Das Ostafrikanische
Standardspur-Eisenbahnnetz soll bis 2018 realisiert werden.
Abb. 2: Der chinesische Energiekonzern Powerchina führt derzeit eine
Machbarkeitsstudie über das Projekt zur Wiederauffüllung des Tschadsees
durch.
Chinas investiert massiv in die Realwirtschaft Afrikas und plant dort bis
2020 den Bau von 8000 km an Eisenbahnstrecken, mit dem letztendlichen Ziel,
alle afrikanischen Hauptstädte zu verbinden (Abbildung 1).
Nur sechs Monate nach diesem Forum hat China Abkommen in diversen Bereichen
im Volumen von 50 Mrd. US-Dollar unterzeichnet. So baut China eine Bahnstrecke
zwischen Kaduna im Norden Nigerias zur zentralen Stadt Abuja. Auch der Bau
einer Nord-Süd-Bahnverbindung des Landes ist geplant.
Kenia wird noch dieses Jahr seinen ersten Abschnitt des
Infrastrukturprojektes fertigstellen, die Standardspur-Eisenbahn (Standard
Gauge Railway, SGR). Sie wird Kenias derzeitige Bahnstrecke aus dem Jahre 1899
ersetzen und den Transportweg vom Hafen Mombasa zur ugandischen Grenze massiv
beschleunigen, denn der Transport wird bisher zu 70% über die Straße
abgewickelt, was zehnmal mehr Zeit in Anspruch nimmt. Das SGR-Projekt schuf
etwa 30.000 Arbeitsplätze und führte ein enormes Ausbildungsprogramm für
Kenianer ein. Diese und andere von China finanzierten Projekte werden die
industrielle Transformation des afrikanischen Kontinents beschleunigen und
Afrika zu einen wichtigen Teilnehmer des Welthandels machen - einem auf
gleicher Augenhöhe.
Eines der anschaulichsten Beispiele für Chinas Afrikapolitik ist das
Transaqua-Projekt: die Wiederauffüllung des Tschadsees und die Schaffung eines
zentralafrikanischen Netzes von Wasserwegen und Kanälen, sowie der Aufbau der
damit verbundenen Verkehrs-, Energie- und Agrarinfrastruktur. Durch das
Austrocknen des Tschadsees sind etwa 30 Mio. Menschen, verteilt auf Kamerun,
Tschad, Niger und Nigeria, akut gefährdet. Man schätzt die Kosten für das
Wiederauffüllen des Sees auf 14 Mrd. Dollar. In Anbetracht der riesigen
Summen, die seit 2008 allein an Rettungsgeldern für Zockerbanken aufgewendet
wurden, sind 14 Mrd. eine lächerliche Summe, doch der EU-Kommission ist es zu
teuer, und man fügte noch Umweltbedenken hinzu.
Ende letzten Jahres schlossen der chinesische Energiekonzern Powerchina,
die internationale Kommission für das Tschadseebecken (LCBC) und die
nigerianischen Behörden einen Vorvertrag für ein Projekt zur Umleitung von
Wasser aus dem Kongobecken in den Tschadsee (Abbildung 2). Powerchina,
der Staatskonzern, der das weltgrößte Wasserkraftprojekt, den
Drei-Schluchten-Damm, gebaut hatte, führt dazu die Machbarkeitsstudie durch.1
Es gibt noch eine ganze Reihe weiterer solcher Beispiele, doch was bei all
dem sehr deutlich zutage tritt, ist Chinas Haltung gegenüber seinen
Handelspartnern. Sie basiert auf den Fünf Prinzipien der friedlichen
Koexistenz, die zwischen den damaligen chinesischen und indischen
Ministerpräsidenten Zhou Enlai und Jawaharlal Nehru 1954 vereinbart und zu den
Gründungsprinzipien der Asiatisch-Afrikanischen Konferenz 1955 in
Bandung/Indonesien gemacht wurden. Da die meisten westlichen Politiker für
diese Prinzipien etwa so wenig Verständnis aufbringen wie für chinesische
Schriftzeichen, seien sie hier nochmals genannt:
- gegenseitige Wahrung der Souveränität und der territorialen
Unversehrtheit,
- gegenseitiger Aggressionsverzicht,
- Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer
Staaten,
- Gleichberechtigung und gegenseitiger Nutzen,
- friedliche Koexistenz.
In diesen letzten 60 Jahren wurden weitere Prinzipien hinzugefügt und
weiterentwickelt, und in einer Rede bei einer Pressekonferenz mit US-Präsident
Barack Obama machte Xi Jinping ein weiteres Prinzip sehr deutlich: Im
Gegensatz zu der arroganten Haltung des Besserwissers und dem hohlen
Vorzeigemodell, das oft dem westlichen Demokratieverständnis zugrunde liegt,
betonte Xi: „Auf der Welt gibt es kein allgemeingültiges Entwicklungsmodell.
Jeder sollte die kulturelle Vielfalt auf der Welt und die Vielfalt der
Entwicklungsmodelle respektieren.“2
Mit afrikanischen Worten
In Afrika wird China als verläßlichster Partner bei der Industrialisierung
betrachtet. Das ist eine Tatsache, die in den letzten Jahren von verschiedenen
Kreisen Afrikas bestätigt wurde.
Die Reaktionen afrikanischer Staatsführer auf die Afrikareise des
chinesischen Präsidenten und auf das Johannesburger Forum 2015 war
überwältigend optimistisch. Sie betonten, daß China im Gegensatz zu den
westlichen Ländern keine Bedingungen und politische Zwänge auferlegt, sondern
wirklich auf den Aufbau Afrikas abzielt. Kenias Präsident Uhuru Kenyatta
machte dies gegenüber Reportern sehr deutlich:
„Die Annahme, China sei die neue Kolonialmacht, ist eine völlig falsche
Darstellung der Aktivitäten Beijings hier in Afrika... China ist bereit, uns
zu helfen, damit wir uns entwickeln und unsere sozial-wirtschaftlichen Ziele
erreichen – ohne uns seine Agenda aufzuerlegen.“
Äthiopiens Generalkonsul in Frankfurt/Main, Mehreteab Mulugeta Haile, wurde
bei einer Konferenz im Oktober 2016 mit demselben Vorurteil konfrontiert und
gab zur Antwort:
„Ich kann Ihnen versichern: Die Chinesen sind nicht wegen Rohstoffen oder
irgendwelchem billigen Nutzen in Äthiopien – denn wir haben keine. Wir können
die Hilfe, die nach Äthiopien gelangt, nicht gegen Öl oder andere Waren
tauschen. Unsere Kooperation mit den Chinesen in Äthiopien ist eine
Kooperation zum beiderseitigen Vorteil, und sie folgt den internationalen
Gepflogenheiten, wie man Geschäfte macht… Unser Vorteil bei den Chinesen ist,
daß die Chinesen nach Äthiopien kommen, wenn wir sie brauchen. Sie kommen nach
Äthiopien, um Infrastruktur aufzubauen, um Kapazitäten aufzubauen. Es gibt
einige Länder im Westen, wenn man die um Unterstützung bittet, dann bringen
sie Gepäck mit – Menschenrechte und dies und das. Sie mischen sich in die
Innenpolitik ein. Aber die Chinesen sind da, um die Entwicklung jedes Landes
zu unterstützen, je nach seinen Bedürfnissen.“3
Selbst die Weltbank mußte in einem Arbeitsbericht Deal or No Deal;
Strictly Business for China in Kenya? („Handel oder kein Handel: Geht es
China in Kenia nur ums Geschäft?“) mit einem weit verbreiteten Vorurteil
aufräumen: „Im Gegensatz zu der verbreiteten Meinung, daß chinesische Firmen
nur Chinesen einstellen, ... meldeten 93% der Firmen die Einstellung
kenianischer Arbeiter... Bei den überprüften Firmen stellten Kenianer 78% der
Vollzeitarbeitskräfte und 95% der Teilzeitkräfte.“4 Sie geben auch
an, daß allein in Kenia etwa 400 chinesische Firmen in allen Sektoren tätig
sind.
Optimismus contra Pessimismus
In der Zukunft wird das Thema Afrika assoziiert sein mit Hochtechnologie,
Raumfahrt, Nahrungsmittel-Exportweltmeister, hochqualifizierten Ingenieuren,
Astronauten, Kernphysikern und vielem mehr. Diese Zukunft muß es auch für die
kriegsgebeutelten Region Südwestasiens geben. Es wurde auch schon von diversen
Kreisen wahrgenommen, daß Chinas Initiative der Neuen Seidenstraße die einzige
Möglichkeit zur politischen Stabilisierung und zum wirtschaftlichen
Wiederaufbau der Region ist.
Wie lange wird der Westen brauchen, dies zu erkennen? Ob der neue
US-Präsident seinen ambitionierten Aufbauplan der US-Realwirtschaft
tatsächlich in Angriff nimmt, bleibt abzuwarten. Ob die EU-Elite samt ihrer
Handlanger wie Merkel und Schulz weiterhin Betonköpfe bleiben oder doch noch
zu Wendehälsen werden, läßt sich nur positiv beantworten, wenn die dazu
erforderliche Mobilmachung aller denkenden Kräfte Deutschlands in Gang
kommt.
Mit dem Fortschreiten von Wissenschaft und Technik seit den 1950er Jahren
konnte die Menschheit zunehmend die eigene Ohnmacht gegenüber Naturgewalten
reduzieren und Erfindungen zum Wohle der gesamten Menschheit schaffen. Was
zuvor unvorstellbar war und als Utopie, Träumerei oder gar als große Gefahr
abgetan wurde, ist heute oft eine Selbstverständlichkeit. Die Entwicklung und
Nutzbarmachung von Atomenergie, Mikroelektronik, Biotechnologie, Plasmaphysik
usw. erweitert nicht nur die Produktionsqualität, sondern eröffnet viele neue
Wege und Möglichkeiten. Auch die Entwicklung und Verbesserung des
Transportwesens führte zu einer besseren Versorgung, einer effizienteren
Wirtschaft, und förderte den kulturellen Austausch.
Das funktionierte für Europa und den USA – warum sollte es in Afrika nicht
auch so sein? Oder in der übrigen Welt?
Weil es nicht gewollt ist! Anfang der 80er Jahre wurde eine tiefgreifende
Veränderung im Wirtschaftsverständnis und den Vorstellungen über Mensch und
Natur eingeleitet. Ideen wie begrenzte Ressourcen, Überbevölkerung,
Nachhaltigkeit und Nullwachstum, globale Erwärmung u.v.a.m. sind mittlerweile
Schlagworte geworden, mit denen Diskussion über Entwicklung im Keim erstickt
wird. Abgesehen von den vielen grünen Bewegungen, welche diese Ideologie zur
Religion erhoben, hat sich diese Seuche in alle Institutionen verbreitet, und
man wird als Ketzer behandelt, wenn man diese Doktrin in Frage stellt. Die
Bibel dieser im Westen regierenden Sekte nennt sich Grenzen des Wachstums und wurde 1972 vom Club of Rome herausgegeben.
Die darin mit Computerhochrechnungen erstellten Zukunftsprognosen warnten
vor einer Bevölkerungsexplosion, und es wurden drastische Schritte zur
Bevölkerungsreduktion gefordert. Das darin propagierte oligarchische
Weltmodell des Gleichgewichts oder Nullwachstums sollte einen Schein
wissenschaftlicher Rechtfertigung erhalten, und die Autoren gaben an, daß nur
noch Raum für zwei Milliarden Menschen verbleibe, wenn wir weltweit den
europäischen Lebensstandard haben wollen.
Seitdem wurden handverlesene „Experten“, Wissenschaftler, Analysten und
andere Brotgelehrte für diese Religion gewonnen und erweitern und vertiefen
das auf dieser Axiomatik aufbauende negative Menschenbild, das heutzutage in
fast allen Bereichen vorherrscht und den Hauptgrund für den Pessimismus in der
heutigen Gesellschaft darstellt.
Darauf aufbauend wurde 1996 noch ein zweites Buch prominent in den Kanon
aufgenommen: Kampf der Kulturen (im englischen Original: „The Clash of
Civilizations and the Remaking of World Order“) von Samuel Huntington, worin
behauptet wird, der Westen werde zunehmend mit anderen Kulturkreisen, v.a. dem
Islam und China, in Konflikt geraten und es werde zu „Ressourcen- und
Bevölkerungskriegen“ kommen, mit denen der Westen seine Vormachtstellung
sichern wolle.
Die gesamte Axiomatik der Wirtschafts-, Finanz- und Außenpolitik des
Westens der letzten Jahrzehnte war von diesen geopolitischen Motiven geprägt,
und die westliche Elite oder Oligarchie sieht sich nun an dem Punkt
angekommen, wo sie ihre unipolare Weltmachtstellung verliert.
In vielen Regionen des Westens äußert sich nun die Ablehnung dieser
oligarchischen Politik, wie beim Brexit und bei der Wahl Donald Trumps zum
US-Präsidenten. Doch das allein wird nicht ausreichen, um die notwendige
Umkehr einzuleiten. Dazu muß zu dieser Ablehnung eine positive Vision für die
Zukunft hinzukommen, und unser Menschenbild muß sich wieder an jenem
orientieren, welches das christlich-humanistische Europa einst so
fortschrittlich machte.
Auf der anfangs angesprochenen Konferenz betonte Helga Zepp-LaRouche diesen
wichtigen, allgemeingültigen Punkt:
„Es gibt keinen solchen Gegensatz zwischen den Ländern der Welt, der nicht
überwunden werden kann. Ganz im Gegenteil: Es ist die Eigenschaft des
Menschen, die ihn von allen anderen Lebewesen unterscheidet, daß er die
einzigartige Fähigkeit der kreativen Vernunft besitzt. Das ist die universelle
Qualität, die alle Menschen vereint und es dem Menschen erlaubt, stets eine
höhere Ebene zu finden, auf der Konflikte gelöst werden können. In China ist
diese Philosophie sehr gut bekannt seit den Beiträgen des großen
Universalgelehrten Konfuzius.“5
Auch in Deutschland war das einmal unsere „Leitkultur“, von Nikolaus von
Kues (1401-1464) über Gottfried Wilhelm Leibniz (1646-1716) und Moses
Mendelssohn (1729-1786) bis hin zu Friedrich Schiller (1759-1805). Nicht ohne
Grund nannte Leibniz China und Europa die beiden Pole der Zivilisation.
An diese Leitkultur sollte man sich wieder erinnern und sie zur
herrschenden machen, wenn Deutschland wieder das Land der Dichter, Denker und
Erfinder werden und nicht das Land der Betonköpfe, Bürokraten und
Sprücheklopfer bleiben will.
Also, ran an die Arbeit, auch wenn aller Anfang schwer ist!
Anmerkungen
1. Siehe hierzu ausführlichen Artikel: „Transaqua: ein Traum wird
Wirklichkeit“, Neue Solidarität 1/2017.
2. Presseerklärung Xi Jinpings bei seinem Gipfeltreffen mit US-Präsident
Obama in Kalifornien, 7.6.2013.
3. Essener Konferenz des Schiller-Instituts am 21. Oktober 2016, siehe
Artikel: „Gebt uns nicht Fische, sondern lehrt uns das Fischen“, Neue
Solidarität 46/2016.
4. http://documents.worldbank.org/curated/en/801581468195561492/text/WPS7614.txt,
4. März 2016.
5. Helga Zepp-LaRouche in ihrer Rede auf dem „Internationalen Symposium
über die wirtschaftliche Entwicklung der Regionen entlang der euro-asiatischen
Kontinentalbrücke“, Beijing, Mai 1996.