Vor dem BRICS-Gipfel: Alle wollen Mitglied werden
Neben der Aufnahme weiterer Länder steht die Schaffung
neuer, vom Dollar unabhängiger Zahlungsmechanismen auf der Tagesordnung.
Der BRICS-Gipfel im südafrikanischen Johannesburg vom 22.-24. August wird
viel wichtiger sein, als man noch vor einem Jahr vermutet hätte. Angesichts
des wachsenden wirtschaftlichen Einflusses der Gruppe haben inzwischen 23
Länder offiziell die Mitgliedschaft beantragt, rund 20 weitere Staaten haben
ihr Interesse inoffiziell kundgetan. Es ist allerdings nicht sicher, daß auf
dem Gipfel allen Beitrittskandidaten die Vollmitgliedschaft gewährt wird. Dies
erfordert die Zustimmung aller fünf Mitgliedstaaten – Brasilien, Rußland,
Indien, China und Südafrika –, auf die heute 42% der Weltbevölkerung, 23% des
globalen BIP und 18% des Welthandels entfallen.
Die BRICS verwachsen mehr und mehr mit dem Globalen Süden. Nesawissimaja
Gaseta zitierte am 2. August einen Vertreter Südafrikas zu der Liste der
Beitrittskandidaten. Sie umfaßt allein sieben arabische Länder: Algerien,
Bahrain, Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), Saudi-Arabien, den
Sudan und Tunesien; in Afrika sind es die DR Kongo, Gabun, Nigeria, Senegal,
die Komoren und Äthiopien; in Asien Bangladesch, Indonesien und Kasachstan.
Anträge des Irans und Argentiniens werden schon seit letztem Jahr geprüft. Und
am 31. Juli bekundeten auch die Präsidenten Boliviens und Venezuelas das
Interesse ihrer Länder an einer BRICS-Mitgliedschaft.
Südafrika hat zudem die Staats- und Regierungschefs von 67 weiteren Ländern
– darunter alle afrikanischen Länder – eingeladen, an dem Gipfel teilzunehmen
und sich in einer Sondersitzung mit den fünf Mitgliedsstaaten zu treffen.
(Nicht auf der Gästeliste steht jedoch der französische Präsident Macron, der
öffentlich um eine Einladung gebeten hatte...)
London und Washington hatten gehofft, daß der Gipfel handlungsunfähig
würde, weil Präsident Putin entschieden hat, nicht persönlich teilzunehmen,
aber dem ist nicht so. Trotz anhaltenden westlichen Drucks werden die BRICS
dort ihre Agenda vorantreiben:
1. die Erweiterung zu „BRICS-Plus“, mit einem Mechanismus für die Aufnahme
der über 40 Länder, die Interesse an der Mitgliedschaft bekunden; und
2. neue Zahlungsmechanismen ohne den US-Dollar, um der sinkenden
Finanz-Titanic des Westens mit ihren mörderischen Sanktionen und
Schuldeneintreibungen zu entkommen.
Die Rolle des Dollars als Welthandels- und Reservewährung ist bereits
geschrumpft, er wird zunehmend durch Handel in nationalen Währungen verdrängt
– doch diese Option ist mit Einschränkungen verbunden, weil die Währungen
nicht allgemein akzeptiert werden. Eine Clearingstelle zwischen mehreren
Ländern, z.B. über die BRICS, könnte dies erleichtern.
Schon seit einiger Zeit läuft eine breite Diskussion darüber, wie man am
besten eine neue, nicht spekulative Währung einführt, um Handel und
Entwicklung im Globalen Süden zu fördern. Dabei spielen die Ideen des
verstorbenen US-Ökonomen und Staatsmanns Lyndon LaRouche eine wichtige Rolle.
EIR und das Schiller-Institut haben kürzlich mit Blick auf den
BRICS-Gipfel wirtschafts- und währungspolitische Empfehlungen herausgegeben,
die von einer der wichtigsten Personen in der BRICS-Debatte über die
„Entdollarisierung“ aufgegriffen wurden, dem Minister der Eurasischen
Wirtschaftskommission Sergej Glasjew. Das EIR-Papier von Dennis Small
und Mary Jane Freeman mit dem Titel „Einige grundlegende Lehren von Lyndon
LaRouche für den Übergang zu einem neuen Weltfinanzsystem“ erschien am 16.
Juni in Executive Intelligence Review (vgl. Neue Solidarität
28/2023), Glasjew übernahm es am 7. August auf seinem
Telegram-Kanal. Zuvor wurde es schon vom Russischen Nationalkomitee für
BRICS-Forschung gepostet.
eir
