Ein Bürgermeister für die Menschheit

Oberbürgermeister-Kandidat Thomas Rottmair (BüSo) zieht zum Abschluß seines Leipziger Wahlkampfs Bilanz und stellt fest: So oder so, wir haben einiges geschafft!

Mit unserer Kandidatur hat sich das politische Klima weit über Leipzigs Stadtgrenzen hinaus verändert und bleibenden Eindruck beim nächsten Bürgermeister hinterlassen. Denn man darf nicht vergessen, daß die Bürgermeisterwahlen hier nur ein Teil des internationalen Kampfes für ein neues Bretton-Woods-Finanzsystem ist, der ebenso wie die Resolution des italienischen Parlaments für eine Notkonferenz in Europa für Furore sorgt und auch die deutsche Politik dazu zwingt, bald Stellung zu nehmen. Rückblick auf unsere Kampangne Ich war einer der acht Kandidaten, die sich zur Wahl stellten. Derzeitiger Bürgermeister und überlegener Spitzenreiter ist Wolfgang Tiefensee von der SPD. Wie viele andere kleine Parteien und Wählergemeinschaften, die nicht im Stadtrat oder im Landtag vertreten sind, mußten wir als erstes die Hürde nehmen, von 240 Leipzigern Unterstützungsunterschriften zu bekommen, um überhaupt am 10. April mit auf dem Stimmzettel zu erscheinen. Schon da war für die Bürger und die Stadtangestellten klar, daß hier außergewöhnliche "Politiker" am Werk sind. Innerhalb von nur sechs Tagen war die Probe bestanden, vor allem wegen des überwältigenden Optimismus, der den Bürgern bei der Sammlung vor dem Leipziger Rathaus entgegenschlug. Es entstand sogar ein richtiger Fanclub im Rathaus, von denen einige für uns unterschrieben und davon fasziniert waren, wie wir die Bürger begeisterten.

Begleitet wurde der ganze Wahlkampf von zahlreichen Zeitungsartikeln, Radiointerviews und einem kurzen Fernsehspot. Von vornherein war klar: Rottmair ist kein kleinkarierter Kommunalpolitiker, sondern ein Staatsmann mit Ansprüchen und Visionen. Und so wurde er auch im großen Portraitinterview der lokalen Leipziger Volkszeitung dargestellt: "Sparen führt nicht aus der Sackgasse - OBM Kandidat Thomas Rottmair (BüSo) will Wahlkampf nutzen, um weltweite Wirtschaftsreformen anzumahnen". In diesen Gesprächen konnte ich deutlich machen, daß nur großangelegte Investitionen der Regierung in Infrastrukturprojekte, kombiniert mit einem neuen Bretton-Woods-Finanzsystem, die Zukunft Leipzigs gewährleisten könnten. (Das ganze Interview finden Sie auf der Internetseite der BüSo: www.bueso.de/sachsen).

Der Radiosender der Universität Leipzig, Mephisto 97.6, der in großen Teilen Sachsens zu hören ist, bezeichnete mich in einem etwa dreiminütigen Portrait als "eine echte Alternative zu den etablierten Parteien", und als jemand, der "mit Johann Sebastian Bach und Leipzig Deutschland aus der Krise führen will". (Auch dieses Portrait finden Sie auf der BüSo-Internetseite). Es wird darin auch die Verbindung zu Lyndon LaRouche erwähnt, der ein großer Kritiker der Globalisierung sei und sich sehr radikal gegen das bestehende Finanzsystem äußere.

Eine politische Bombe war die Berichterstattung in der Leipziger Volkszeitung über die Pressekonferenz der BüSo vor dem Rathaus. Ich hatte nämlich unter dem Motto "Bürgermeister Sachsens, vereinigt Euch!" rund 400 Bürgermeister zu einer gemeinsamen Pressekonferenz eingeladen, um ein Signal aus Leipzig an die Bundesregierung zu senden. In meinem Aufruf und meinem Flugblatt machte ich klar, daß die Städte und Gemeinden ohne einen fundamentalen Kurswechsel des Bundes in der Wirtschaftspolitik nicht überlebensfähig sind. Von den wenigen Bürgermeistern, die das kleine zweiköpfige Wahlkampfteam der LaRouche-Jugendbewegung persönlich erreichte, schrieben einige ein Grußwort mit Lagebericht, einer war sogar persönlich gekommen: Wolfgang Koenen aus der kleinen Stadt Artern bedankte sich bei "seinen Freunden von der BüSo" für die Einladung und den mutigen Versuch, auszusprechen, was viele besorgte Bürgermeister denken.

Koenen erzählte von der schlechten Wirtschaftlage in Artern, in der von einst 3000 produktiven Arbeitsplätzen nur noch 500 übrig sind. Die Volkszeitung berichtete under der Überschrift "Wahlkampfaktion von Rottmair - BüSo überzeugt PDS-Mann" und zitierte Koenen, der Mitglied der PDS ist: "Meine Partei hat für einen solchen Vorstoß nicht die Kraft". Dazu gab es ein Photo von beiden mit dem aktuellen Wahlkampfposter, auf dem der Slogan "Das Signal aus Leipzig - BüSo ins Rathaus" zu lesen war. Wenn das keine Herausforderung an die in den Umfragen zweitplazierte Barbara Höll von der PDS ist, die als einzige Frau nur den kleinen Unterschied auf ihren Plakaten zu bieten hat!

Selbstbewußt vertrat ich die Auffassung, daß ich der Kandidat mit den wichtigsten Themen war. Aber ich wollte den Wahlkampf auch dazu nutzen, Spitzenreiter Wolfgang Tiefensee zu erziehen. Denn er ist Mitglied der Hartz-Kommission und als solches mitverantwortlich für das kriminelle Arbeitslosengeld-II-Gesetz, daß nicht nur den Arbeitslosen, sondern auch den Mitarbeitern in den Arbeitsagenturen großen Ärger bereitet.

So konfrontierte ich Tiefensee auf einer Podiumsdiskussion der im Stadtrat vertretenen Kandidaten, mit der Frage nach den Landtagswahlen in NRW, die die SPD verlieren wird, wenn sich die Partei sich nicht sofort für große Infrastrukturprojekte und ein neues Bretton Woods einsetze. Ich machte ihm auch klar, daß er persönlich mit die Verantwortung dafür trägt, die SPD von ihrem Selbstmordkurs abzubringen und wirklich etwas für Leipzig zu tun.

Auf einer anderen Podiumsdiskussion des Stadtjugendrings, bei der alle sieben Kandidaten (außer dem der NPD) teilnahmen, wurde von einem Mitglied der LaRouche-Jugendbewegung (LYM) die Frage nach dem Kollaps des Weltfinanzsystems aufgeworfen. Sophistisch versuchte Tiefensee sich herauszuwinden und meinte, die Frage sei etwas "absurd". Ich antwortete ihm, daß auch er auf die von mir organisierte Pressekonferenz eingeladen gewesen sei, sich jedoch gedrückt hatte. Das wäre eine Möglichkeit gewesen, sich auf die richtige Seite zu stellen, wozu er als SPD-Vertreter in der schwierigen Lage Deutschlands auch die moralische Verpflichtung hätte.

Das war der Augenblick, wo alle im Publikum erkannten, daß der König ja gar keine Kleider an hat! Ein Zeichen dafür, daß die BüSo groß im Gespräch ist, zeigte auch die Anmerkung des FDP-Kandidaten (ohne das dazu eine bestimmte Frage an ihn gestellt war), daß 200 Millarden Euro an Investitionen helfen würden! Auch nach der Veranstaltung kamen SPD-Mitglieder auf bekannte BüSo-Vertreter zu, um ihnen zu sagen, daß das mit dem Bretton Woods ja gar nicht funktionieren könne. Haben Sie sich dazu etwa mitlerweile Gedanken gemacht? Die Sympathie für die BüSo und deren Überlegenheit zeigte sich dann auch am Ergebnis der "Probewahl", bei der die Besucher der Veranstaltung ihre Stimme abgaben: dritter Platz für die BüSo mit 7,4% nach SPD und PDS!

Herr Tiefensee, der das Rennen wahrscheinlich machen wird, sollte sich noch einmal durch den Kopf gehen lassen, wer er eigenlich ist und was er jetzt zu tun hat. Denn seine Stadt mit ihren Bürgern hat das Potential, die zweite friedliche Wende für eine gerechte Weltwirtschaftsordnung herbeizuführen. Wenn irgendwo in Deutschland die Revolution geschieht, dann in Leipzig!

Aber auch die ganze SPD sollte endlich auf die BüSo hören und statt den Grünen uns als ihren Partner ansehen, mit der sie Deutschland aus der Krise heraus führen kann. Ganz so, wie die Demokratische Partei in den USA erkannt hat, daß sie LaRouches Führung und Ideen braucht, um das Land zu retten. Mit einer solchen neuen transatlantischen Koalition könnten die Menschen in Leipzig und auf der ganzen Welt wieder optimistisch in die Zukunft blicken.

Thomas Rottmair