Die chinesische Dimension des Dreiecks USA-Rußland-China heute

Von Alexander Nagorny

Alexander Nagorny aus Rußland ist stellv. Herausgeber der Wochenzeitung Sawtra und Mitglied des Isborsk-Klubs. Er ist Historiker und spezialisiert sich auf die Beziehungen zwischen China, den Vereinigten Staaten und Rußland in den letzten Jahrzehnten. Er hielt seine Rede im Rahmen der ersten Vortragsrunde der Konferenz des Schiller-Instituts bei Frankfurt/M. am 13. April. (Originalsprache Russisch, Zwischenüberschriften von der Redaktion hinzugefügt.)

Zunächst möchte ich dem Schiller-Institut und Lyndon LaRouche persönlich meinen großen Dank dafür aussprechen, daß sie eine so interessante, große und zeitgemäße Konferenz veranstalten.

Wir vertreten einen neuen intellektuellen Klub, der vor etwa sechs Monaten in Rußland gegründet wurde, den Isborsk-Klub, der verschiedene Experten und Fachleute mit mannigfaltigen Ansichten zusammenführt, die über die Zukunft nachdenken - das, worüber Lyndon LaRouche gerade auf so tiefschürfende und interessante Art gesprochen hat.

Das Thema meines kurzen Vortrags läßt sich als Fortsetzung der von LaRouche vorgetragenen Thesen einordnen. Der Titel lautet „Die chinesische Dimension des Dreiecks USA-China-Rußland heute“. Ich denke, man sollte das Thema vielleicht ein wenig erweitern: Zu dem Dreieck sollte auch die Europäische Union oder Europa als solches gehören, da es zu den Akteuren in den internationalen Beziehungen gehört, die wesentlich über die gegenwärtigen politische Lage auf der Welt und über die Aussichten für die Zukunft der Welt und der Menschheit entscheiden. Lyndon LaRouche hat das gerade angesprochen.

Um nicht bei trockenen, theoretischen Betrachtungen stehenzubleiben, möchte ich meinen Vortrag damit beginnen, die dramatische Lage zu beschreiben, die gegenwärtig auf der Welt Gestalt annimmt, so wie es Massenmedien wie CNN, ABC, Euronews usw. hinaustrompeten. Fast alle Aufmerksamkeit richtet sich auf die Lage in Korea. Gerade eben, bevor ich heute morgen das Hotel verließ, sah ich die neuesten Nachrichten von CNN, worin über eine außerordentliche Erklärung des amerikanischen Außenministers Kerry in Seoul in Südkorea berichtet wurde. Er sagte, die Vereinigten Staaten seien ebenso wie die ganze übrige Welt äußerst besorgt über die atomare Bedrohung aus Nordkorea, und die USA seien zum Dialog mit Nordkorea bereit und würden mehrere Manöver absagen.

Dann kam Kerry zum Kern seiner Rede, als er sagte, er werde jetzt nach Beijing fliegen, und die chinesische Führung, die chinesischen Genossen sollten die entscheidende Rolle dabei spielen, diese aktuelle Krise, bei der es auch um die Gefahr eines Konflikts unter Einsatz von Kernwaffen geht, beizulegen.

Ich denke, diese Episode bringt die Gesamtlage zum Ausdruck, die sich in innerhalb dieses großen Dreiecks oder Vierecks, von dem ich spreche, ausprägt. Wir sehen hier, daß die Vereinigten Staaten als vorherrschende Weltmacht und Hauptakteur der internationalen Beziehungen eine praktisch absolute Konzentration militärisch-strategischer Macht in den Händen halten und faktisch die Politik internationaler wirtschaftspolitischer Organisationen wie Weltbank, IWF, WTO etc. bestimmen. Die USA waren gezwungen, sich an die Volksrepublik China zu wenden - man könnte fast sagen, nach China zu fliegen und einen Kotau vor den chinesischen Kaisern zu machen - und sie zu bitten, irgend etwas zu tun, um die Lage zwischen Nord- und Südkorea zu beruhigen, um zu verhindern, daß Pjöngjang Kernwaffen einsetzt und die Welt an den Rand der nuklearen Katastrophe bringt.

Hier liegt meiner Ansicht nach das Geheimnis der chinesischen Diplomatie. Folgt man der Logik, so ist durch den starken Grad der Abhängigkeit Nordkoreas von China, sowohl in der Energieversorgung (80-85%) als auch bei Nahrungsmitteln, eine Situation entstanden, in der die Vereinigten Staaten, obwohl ihre Macht in militärisch-politischer wie auch ideologischer Hinsicht diejenige Chinas weit übersteigt, gezwungen sind, an die Führung von China zu appellieren und sie zu bitten, einzugreifen und zu helfen, einen militärischen Zusammenstoß zu vermeiden.

Wenn wir nun die Lage in ihrer Gesamtheit betrachten, so sehen wir, daß diese Koreakrise wichtiger geworden ist als die Lage im Iran und in Syrien, und daß alle Aufmerksamkeit sich auf diesen koreanischen Aspekt richtet. China hat damit demonstriert, daß die Vereinigten Staaten politisch das Gesicht verloren haben. Und das ist sehr wichtig für die Asien-Pazifik-Region, wo China traditionell und bis heute wegen seiner sehr hohen Rate der Entwicklung Anspruch auf die Führungsrolle erhebt.

Neue Geopolitik

Diese Episode ist ein Sonderfall, aber es ist einer, aus dem sich leicht Schlüsse über die Weltlage verallgemeinern lassen. Was haben wir in den letzten paar Jahren erlebt? Die Geopolitik ist auf die Welt zurückgekehrt. Es gibt eine Wiederaufrichtung der Linien, die typisch für die herkömmlichen geopolitischen Konstrukte waren, wie sie die Weltpolitik im 19. und 20. Jahrhundert kannte, welche nach der Auflösung der Sowjetunion, als der sozialistische Block seine Stellung in den internationalen Beziehungen verlor, in den Hintergrund getreten waren. 1991 gewannen die Vereinigten Staaten die Fähigkeit, an globale Fragen völlig neu heranzugehen. Die USA hätten die Speerspitze bei der Überwindung der globalen Probleme bilden können, über die in den 80er Jahren so viel diskutiert wurde. Doch statt dessen konzentrierten sie sich darauf, ihre egoistischen Positionen zu stärken.

Infolgedessen wurden wir Zeugen einer ganz neuen Konstellation, besonders seit der Jahrtausendwende. Dies beruhte insbesondere auf der gigantischen Zunahme der wirtschaftlichen, politischen und militärischen Macht der Volksrepublik China.

An dieser Stelle sollte ich ein paar Worte über Rußland sagen. Rußland geriet 1991-93 praktisch völlig unter den politischen Einfluß der USA, doch unter Putin begann sich dieser Zustand zu verändern. Inzwischen spielt Rußland langsam wieder eine zunehmend unabhängige Rolle innerhalb dieser geopolitischen Konstellation.

Es ist ziemlich klar ersichtlich, daß diese Wiedergeburt der Geopolitik auf dem Egoismus der größeren Akteure in den internationalen Beziehungen beruht. Unter diesen Bedingungen sucht jeder Beteiligte dieser komplexen geometrischen Konstrukte - Dreieck oder Viereck - seinen eigenen Nutzen und strebt danach, ihn zu verwirklichen, direkt oder manchmal indirekt (wie im Falle Syriens, wo die USA und Europa im Grunde den weltlichen Staat zerschlagen, um eine völlig neue Lage hinsichtlich der Energieversorgung Europas zu schaffen).

Dieser engstirnige Egoismus zeichnet so gut wie alle Akteure aus. Das ist ein Hindernis für alle Bemühungen bei der Suche nach einem gemeinsamen Vorgehen zur Lösung der globalen Probleme, von denen Lyndon LaRouche gesprochen hat. Schließlich kann man sich schwer vorstellen, daß so unterschiedliche Akteure der internationalen Beziehungen wie China, Europa und die USA sich zu einem solchen einheitlichen Programm zusammenführen lassen. Dennoch ist völlig klar, daß ein solches einheitliches Programm notwendig ist und die Gefahr über den Köpfen der Menschheit schwebt.

Deswegen können wir mit absoluter Gewißheit sagen, daß der Aufstieg dieses geopolitischen Denkens die Möglichkeit behindert, sich auf ein solches gemeinsames Programm zu einigen. Wenn man sich alle beteiligten Länder betrachtet, kann man erkennen, daß die Vereinigten Staaten ihre Ausrichtung auf die Aufrechterhaltung ihrer faktischen Hegemonie im militärisch-politischen wie im wirtschaftlichen Bereich werden aufgeben müssen. Alle fraglichen Länder werden Einstellungen und Prinzipien, die auf nationalem Egoismus im Verhältnis zu ihren Nachbarn beruhen, überdenken müssen. Und was LaRouche erwähnte, ist extrem wichtig: man muß die heute vorherrschenden Theorien des Monetarismus und Liberalismus in den internationalen Wirtschaftsbeziehungen verwerfen.

Werden sich solche Kurswechsel bewerkstelligen lassen? Ich habe den Einruck, daß es schwierig sein wird, das zu erreichen.

Kooperation statt neuer Blöcke

Betrachten wir noch einmal die Lage in der Asien-Pazifik-Region. Die Vereinigten Staaten haben den sog. „Asia Pivot“ angekündigt, d.h. daß sie ihren Schwerpunkt auf den Asien-Pazifik-Raum verlagern. Was bedeutet das für Beijing und für die chinesischen Genossen? Es bedeutet, daß sie nach und nach spüren werden, wie die Vereinigten Staaten langsam aber sicher ein System von Hindernissen und Gegengewichten schaffen, das im Endeffekt ein System zur militärisch-politischen und militärisch-strategischen Isolierung Chinas ist.

China sieht diese Lage von dem Standpunkt aus, daß die Vereinigten Staaten zu jeder beliebigen Zeit bewirken könnten, China von seiner Versorgung mit Brennstoffen und Energieträgern abzuschneiden und damit die chinesische Wirtschaft abgewürgt wird und sozial inakzeptable Zustände für die Existenz des chinesischen Volkes entstehen. Aus dieser Sicht muß Beijing sich natürlich nach einem Ausweg aus dieser Situation umsehen, nach einer Art Garantie. Sie müssen einen Weg suchen, aus dem rigiden System, das gegenwärtig konstruiert wird, auszubrechen. Das ist die Motivation dafür, daß China sich um die Beteiligung an wirtschaftlichen Großprojekten in Zentralasien bemüht, in Kasachstan, Turkmenistan und Usbekistan, sowie für Chinas Angebot eines plötzlichen Schubs in den Beziehungen zur Russischen Föderation.

Es war kein Zufall, daß der neue chinesische Staatsführer Xi Jinping die Russische Föderation als Ziel seiner ersten Auslandsreise wählte. Mehrere ziemlich wichtige Abkommen wurden dabei geschlossen. Noch wichtiger ist, was hinter verschlossen Türen besprochen wurde und worauf Xi und Putin sich geeinigt haben mögen. Natürlich werden sich diese Gespräche darum gedreht haben, wie sie angesichts des Drucks der Amerikaner und Europäer so erfolgreich wie möglich ihre Interessen verteidigen können.

Wir sehen also, wie sich - vielleicht schrittweise - neue Blöcke bilden. Die treibende Kraft hinter dem Aufbau dieses neuen geopolitischen Systems sind fraglos die Knickpunkte in der Wirtschafts- und Finanzkrise, und viel wird davon abhängen, was geschieht, wenn die zweite Welle dieser Wirtschafts- und Finanzkrise ihren Höhepunkt erreicht. Völlig klar ist jedoch: Wenn die Akteure ihren nationalen Egoismus nicht überwinden, dann wird durch den natürlichen Prozeß, daß die internationalen Beziehungen und diese neuen Blöcke zunehmend chaotisch werden, die Welt ziemlich leicht nicht nur an den Rand, sondern mitten hinein in militärisch-politische Zusammenstöße geraten, möglicherweise beginnend auf regionaler Ebene und von da ausgehend auf eine megaregionale Ebene.

Ich bin überzeugt davon, daß in dieser Konfiguration unsere Konferenz eine sehr wichtige Rolle spielen muß und daß sie in beträchtlichem Maße den Führungen der großen geostrategischen Zentren demonstrieren kann, daß man sich in eine ganz andere Richtung bewegen muß - nicht in den Aufbau dieses neuen Block-Schemas, sondern zu Projekten strategischer Zusammenarbeit, zu denen jedes Land seine eigenen finanziellen, menschlichen und kulturell-ideologischen Ressourcen beitragen kann.

Mir scheint, daß diese Herangehensweise, dieses neue politische Denken - ich verwende diesen Begriff nicht gerne, weil er mit Gorbatschow verbunden ist und wir wissen, wie Gorbatschows Experiment in Sowjetrußland endete. Dennoch ist genau das notwendig, daß dieses neue politische Denken etwas ist, wofür Putin ein gewisses Verständnis besitzt und daß er versucht, Berührungspunkte mit Europa, mit den Vereinigten Staaten und vor allem mit der Volksrepublik China zu finden.

Ich sehe Putins und Rußlands Beziehungen zur Europäischen Union mit einiger Skepsis, besonders seit der Situation, die in Zypern entstand, als Deutschland Putin sozusagen das Messer in den Rücken stach. Ich denke, er wird das in seinem Verhältnis zu Merkel nicht vergessen, auch wenn er nach außen hin sein diplomatisches Lächeln beibehalten wird. Die Erfahrung lehrt, daß Rußlands Herangehensweise an die Beziehungen zu Deutschland nicht die sein wird, die sie hätte sein können, wenn das auf zivilisiertere Art abgelaufen wäre.

Was das Verhältnis zwischen den Vereinigten Staaten und Rußland betrifft, ist es ebenfalls schwierig, große positive Aussichten auszumachen. Der jüngste Vorschlag Washingtons für einen radikalen Abbau der strategischen und taktischen Nuklearstreitkräfte ist im wesentlichen für die Russische Föderation unannehmbar, weil die eigentliche Grundlage unserer Sicherheit davon betroffen ist. Nachdem die sowjetische Militärmaschinerie massiv verkleinert und praktisch zerschlagen wurde, bleiben nur unsere nuklearen Raketenstreitkräfte als eigentliche Garantie der Unverletzlichkeit der Grenzen Rußlands. Deshalb werden sich beide Seiten, obwohl man natürlich weiter mit Washington in Form diplomatischer Kontakte mit diplomatischem Lächeln verkehren wird, auf das schlimmste vorbereiten.

In diesem Kontext könnten die Vorschläge, von denen Lyndon LaRouche gesprochen hat, das Eis brechen, wenn alle Beteiligten sich zu einer grundlegend neuartigen Herangehensweise an die wichtigsten Aspekte ihrer Staatskunst entschließen. In diesem Sinne wiederhole ich, daß dies bedeutet, das amerikanische Hegemoniedenken aufzugeben, und für die regionalen Mächte, ihren nationalen Egoismus aufzugeben. Und es bedeutet eine ganz neue Herangehensweise an die Organisation der Weltwirtschaft.

Ich danke Ihnen fürs Zuhören.