Schiller-Institut interveniert gegen den Krieg im Jemen
Ulf Sandmark vom Schiller-Institut forderte den
UN-Menschenrechtsrat auf, den Einsatz von Terroristen als
Menschenrechtsverletzung einzustufen.
Am Rande der 35. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats in Genf veranstaltete
die NGO „Jemen-Solidarität in Schweden“ am 16. Juni ein Seminar über den Krieg
im Jemen. Ulf Sandmark, der auch prominentes Mitglied des Schiller-Instituts
ist, nutzte die Möglichkeit, in seinem Vortrag „Einsatz von Terrorismus im
globalen strategischen Kleinkrieg als Verletzung der Menschenrechte im Jemen“
gegen jene Front zu machen, die behaupten, die legitime Regierung des Jemen in
Sanaa seien Terroristen. Schuldig seien vielmehr jene Mächte, die eine Politik
des Regimewechsels verfolgen, um dem Land einen illegitimen Präsidenten
aufzuzwingen, wobei sie Terroristen für ihre Zwecke der globalen strategischen
irregulären Kriegführung einsetzen. Sandmark forderte die Einrichtung einer
Arbeitsgruppe unter dem Dach des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für
Menschenrechte (UNHCHR), um jene zu ermitteln, die durch den Einsatz von
Terroristen Verbrechen gegen die Menschenrechte verüben.
Der Einsatz von Terroristen als Fußtruppen eines Regimewechsels sei ein
Verbrechen gegen die Menschenrechte der Opfer. Aber es sei auch ein Verbrechen
gegen die Menschenrechte, das Potential für weltweite Entwicklung im Rahmen
der Neuen Seidenstraße zu behindern. Als Beispiele solcher
Menschenrechtsverletzungen führte Sandmark die Unterstützung von Terroristen
durch die Regierungen von Schweden, Norwegen, Großbritannien, den USA und
ihrer Verbündeten zum Zweck von Regimewechseln an.
Das Seminar gegen den Krieg im Jemen fand am 16. Juni 2017 am Rande der 35.
Sitzung der UN-Menschenrechtskommission in Genf statt. Es wurde von der NGO
„Jemen-Solidarität in Schweden“ und einem internationalen Netzwerk
jemenitischer Aktivisten veranstaltet, mit Unterstützung der Irakischen
Entwicklungsorganisation, die als Gastgeber fungierte. Neben den drei Rednern
aus Schweden – der Vorsitzende der NGO Roland Hedayat, der Co-Vorsitzende
Walid Almufti und Ulf Sandmark – sprachen auch zwei Vertreter der
Deutsch-Jemenitischen Gesellschaft, Ebrahim Hedyan und der jemenitische
Menschenrechtsaktivist Ayesh Awad.
Roland Hedayat hob in seinem Vortrag die Illegitimität der militärischen
Aggression gegen Jemen hervor, die keinerlei Grundlage in der
Sicherheitsratsresolution 2216 habe. Der Krieg müsse sofort gestoppt werden,
so daß die schwere humanitäre Krise des Landes angegangen werden kann,
insbesondere die explosive Ausbreitung der Cholera und die große
Hungersnot.
Ebrahim Hedyan berichtete über die Menschenrechtsverletzungen gegenüber
jemenitischen Journalisten, und Ayesh Awad schilderte das große Leid der
Zivilbevölkerung; außerdem zeigte er ein Video der Kinder des Jemen.
An dem Seminar nahmen 30 Personen teil, außerdem gab es eine direkte
Videoschaltung in den Jemen. Die Veranstaltung war Teil einer umfassenderen
Kampagne zugunsten des Jemen, wozu auch eine kurze Erklärung vor der
Menschenrechtskommission selbst gehörte, die von allen Vertretern der
Mitgliedstaaten angehört wurde. Unter den fünf Aktivisten, die diese Erklärung
abgaben, war auch Oberst a.D. Alain Corvez aus Frankreich, der bereits bei
verschiedenen Veranstaltungen des Schiller-Instituts gesprochen hatte. Auch
Abdulhameed Dashti, ein Abgeordneter aus Kuwait, kritisierte Saudi-Arabien und
die Emirate, was den Vertreter Saudi-Arabiens zu einem Versuch veranlaßte,
seine Erklärung zu blockieren. Zusammen mit Demonstrationen bildeten diese
Aktivitäten ein starkes Zeichen gegen den Krieg im Jemen.
usk
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