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Schiller-Institut e. V.
"Zweck der Menschheit ist kein anderer als die
Ausbildung der Kräfte des Menschen, Fortschreitung."
Friedrich Schiller

 

Geist der Neuen Seidenstraße erfaßt Korea, China und Indien

Die Gipfeltreffen zwischen Nord- und Südkorea sowie zwischen Indien und China Ende April waren wesentliche Schritte zur Überwindung der Spannungen in der Region.

Das Gipfeltreffen zwischen den Präsidenten Südkoreas, Moon Jae-in, und Nordkoreas, Kim Jong-un, am 27. April in der Entmilitarisierten Zone ist aus mehreren Gründen von historischer Bedeutung. Es war ein großer Schritt hin zur Beendigung der Feindseligkeiten auf der Halbinsel, die 1950 begannen und weltweit die Ära des Kalten Krieges einläuteten, und es wurde ein Prozeß in Gang gesetzt, um die 65jährige „friedenslose Zeit“ seit dem Koreakrieg zu beenden. Die beiden Präsidenten sprachen in freundschaftlicher Atmosphäre und veröffentlichten eine „Erklärung für Frieden, Wohlstand und Wiedervereinigung der Koreanischen Halbinsel“, die fast alle Erwartungen übertraf. Der Gipfel ebnet auch den Weg für eine Beteiligung beider Staaten an der Gürtel- und Straßen-Initiative, was zu einer völlig neuen Kräftekonstellation in ganz Ostasien führen kann.

Diese Transformation wurde möglich durch die koordinierten Bemühungen Chinas, Rußlands, Japans und (erstmals) auch der Vereinigten Staaten - natürlich zusammen mit den beiden Koreas. Die Asienpolitik Japans und der USA hat sich in jüngster Zeit deutlich verändert. US-Präsident Donald Trump begrüßte die koreanischen Gespräche und bekräftigte seine schon lange bestehende Absicht, bald persönlich mit Präsident Kim zusammenzutreffen. Es wäre das erste Treffen zwischen den Präsidenten der beiden Staaten in der Geschichte, und diese Aussicht empört die Neokonservativen wie die Neoliberalen in den USA gleichermaßen. Rußlands Präsident Putin seinerseits bekräftigte in einem Telefongespräch mit Präsident Moon Rußlands Absicht, zum Friedensprozeß beizutragen, insbesondere durch die Umsetzung von Infrastruktur- und Energieprojekten.

In der zum Abschluß des Treffens von den beiden Präsidenten unterzeichneten „Erklärung für Frieden, Wohlstand und Wiedervereinigung der Koreanischen Halbinsel“ heißt es unmißverständlich: „Es wird keinen Krieg mehr auf der Koreanischen Halbinsel geben, und damit hat eine neue Ära des Friedens begonnen.“

Im ersten Abschnitt fordern sie, das koreanische Volk zusammenzuführen und durch die Förderung bahnbrechender Fortschritte in den innerkoreanischen Beziehungen „eine von Koreanern selbstbestimmte Zukunft mit gemeinsamem Wohlstand und Wiedervereinigung zu schaffen“.

Im zweiten Abschnitt wird die Absicht verkündet, „die Kriegsgefahr auf der Koreanischen Halbinsel zu beseitigen“, „die Feindseligkeiten vollkommen einzustellen“, die Entmilitarisierte Zone in „eine Friedenszone“ zu verwandeln und schon ab Mai regelmäßig Treffen zwischen Militärführern und Verteidigungsministern abzuhalten.

Der dritte Abschnitt fordert die Schaffung eines „dauerhaften und stabilen Friedensregimes“. In diesem Jahr ist der 65. Jahrestag des Waffenstillstandsabkommens in Korea (ein Friedensvertrag kam niemals zustande). Beide Staaten werden das Ende des Koreakrieges verkünden und auf „das gemeinsame Ziel einer kernwaffenfreien Halbinsel“ hinarbeiten.

Sie vereinbarten außerdem, „trilaterale Treffen zwischen den beiden Koreas und den Vereinigten Staaten oder auch Vierertreffen unter Beteiligung Chinas aktiv anzustreben“.

Als ein erster praktischer Schritt wurde vereinbart, die Eisenbahn- und Straßenverbindungen zwischen den beiden Staaten auf den beiden Hauptverkehrskorridoren wiederherzustellen und zu modernisieren: der östliche Verkehrskorridor vom Süden zum Hafen Rason, von wo aus Rußland bereits eine Eisenbahnverbindung nach Wladiwostok gebaut hat, sowie zwischen Seoul und Sinuiju entlang der Westküste zur chinesischen Grenze bei Dandong. Mit diesen Eisenbahnverbindungen wäre die Eurasische Landbrücke „von Pusan bis Rotterdam“ vollendet, die Lyndon LaRouche schon in den 90er Jahren gefordert hatte.

Nicht ganz so spektakulär, aber ebenfalls ein wichtiger Durchbruch waren die informellen Gespräche zwischen dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping und dem indischen Ministerpräsidenten Narendra Modi in Wuhan vom 27.-28. April. Sie stellten einen wesentlichen Schritt dar, um ein neues Vertrauen zwischen den beiden großen Nationen zu schaffen. Beide betonten, daß ihre Länder zusammen fast 40% der Weltbevölkerung umfassen, was ihnen eine besondere Verantwortung für Stabilität und wirtschaftliche Entwicklung auferlege. Es gab kein formelles Kommuniqué, aber wie bekannt wurde, beschlossen beide Seiten, die wirtschaftliche Zusammenarbeit, den Austausch zwischen den Streitkräften und zwischen den Völkern allgemein zu intensivieren, ebenso wie die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus.

Zwar gibt es immer noch Konflikte, nicht zuletzt über den Grenzverlauf sowie über die Rolle Pakistans in der Gürtel- und Straßen-Initiative, aber der Trend weist in Richtung eines konstruktiven Dialogs und gemeinsamer Entwicklung. Sehr wichtig ist die Absicht der beiden Staatsführer, gemeinsam Afghanistan zu entwickeln, das derzeit eine Brutstätte für Instabilität, Terrorismus und Drogen ist. Genau dies war der Kern eines Vorschlags, den die Vorsitzende des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche, vor drei Jahren in ihrer Rede beim Raisina-Dialog in Neu-Delhi gemacht hatte.

eir