Schiller-Institut präsentiert in Paris
die französische Ausgabe der Landbrückenstudie
Von Christine Bierre
Das Schiller-Institut hat am 6. November in Paris in einem mit hundert
Teilnehmern vollbesetzten Raum unter dem Titel „Neue Seidenstraße,
Weltlandbrücke – für ein Ende der Geopolitik“ die französische Version des
Berichts „Die Neue Seidenstraße wird zur Weltlandbrücke“
vorgestellt.1 Zu den Gästen gehörten Vertreter von Botschaften aus
Europa, Afrika und Asien sowie Journalisten aus China und Rußland. Erschienen
waren außerdem Vertreter von Denkfabriken, Geschäftsleute mit Kontakten nach
China und Aktivisten, die sich für unsere Perspektive der Industrialisierung
Afrikas interessieren, rußlandfreundliche Netzwerke, die immer mehr der
Belt-and-Road-Initiative zuneigen, und andere Vertreter von Institutionen, die
an einer eurasischen Perspektive interessiert sind. Sie kamen nicht nur aus
Paris, sondern auch aus Lyon, St. Etienne, der Region l'Artois, aus Le Havre
und anderen Städten.
Der Ablauf des Seminars war sehr dicht, nach der Hauptrede der Gründerin
und Vorsitzenden des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche, waren die
weiteren Beiträge kurz, sachlich und darauf ausgerichtet, den Teilnehmern die
Bedeutung des Berichts zu vermitteln, sie dafür zu faszinieren und sie
anzuregen, ihn zu erwerben. Schließlich blieb eine Stunde Zeit für einen regen
Meinungsaustausch zwischen den Teilnehmern und den Fachleuten des
Schiller-Instituts über Fragen der Wirtschaft, der Infrastruktur und der
Entwicklung Afrikas. Seit dem Erscheinen wurden etwa 50 Exemplare des Berichts
verkauft.
Yves Paumier, Präsident der französischen Sektion des Schiller-Instituts,
dessen Sitz sich im 5. Arrondissement von Paris befindet, begrüßte die Gäste
und stellte die Vertreter der Bezirksbehörde vor, die den wunderschönen
Konferenzraum zur Verfügung stellten und ihrerseits ebenfalls die Gäste
begrüßten.
LaRouches Kampf für eine gerechte Weltwirtschaftsordnung
Odile Mojon vom Schiller-Institut schilderte in ihrer Einführungsrede die
Entstehung des Landbrückenberichts und die 40jährige Geschichte der LaRouches
beim Aufbau der eurasischen Perspektive, die in den 1970er und 80er Jahren mit
dem Kampf für eine neue gerechte Weltwirtschaftsordnung und eine
Internationale Entwicklungsbank (IEB) in der Blockfreien Bewegung (Indira
Gandhi, Lopez Portillo, Fred Wills) begann und bis zur heutigen Belt and Road
Initiative (BRI) Chinas und der BRICS-Staaten reicht. Mojon erinnerte auch
daran, daß General de Gaulle im Rahmen der allgemeinen Aufbruchsstimmung 1960,
auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges, versucht hatte, in Paris eine
Friedenskonferenz mit den damaligen Großmächten USA, Sowjetunion,
Großbritannien und Frankreich zu organisieren. Der U2-Zwischenfall in Rußland
verhinderte diesen Vorstoß. In einer Rede im Mai 1960, worin er auf diesen
Zwischenfall einging, forderte de Gaulle Frankreich und Europa auf, sich als
Friedensvermittler einzusetzen: „Eine europäische Entente vom Atlantik zum
Ural... würde sicherstellen, daß der Fortschritt der Völker in Asien, Afrika
und Lateinamerika beschleunigt und erleichtert wird.“
Helga Zepp-LaRouche sagte anschließend in ihrer eindrucksvollen Rede, der
Bericht des Schiller-Instituts sei tatsächlich ein „Bauplan für die
Menschheit“, denn er eröffne Lösungen für fast alle der großen Probleme von
heute: Gefahr eines Finanzkrachs, Flüchtlingskrise, Handelskriege und die
Frage von Krieg oder Frieden.
Die ersten Diskussionen über dieses Projekt gab es schon in den 80er
Jahren, doch wurde die Eurasische Landbrücke erst 2013 von Xi Jinping in Gang
gesetzt. „Wir waren darüber sehr glücklich, denn das, was bis dahin nur eine
Idee war, erhielt nun reale Macht, die Macht der zweitgrößten und bald größten
Volkswirtschaft der Welt.“ Die BRI sei die wichtigste strategische Initiative
auf der Welt, basierend auf den Prinzipien, die zuerst von den blockfreien
Staaten auf der Bandung-Konferenz 1955 aufgestellt wurden: Souveränität,
Achtung anderer Gesellschaftssysteme, gegenseitiger Vorteil und
Nichteinmischung in innere Angelegenheiten.
Sie verglich Xi Jinpings Idee einer „Prinzipiengemeinschaft für die Zukunft
der Menschheit“ mit der Philosophie des Nikolaus von Kues, des Zusammenfalls
der Gegensätze, worin man sich die Menschheit als das Eine vorstellen kann,
das von einer höheren Qualität sei als das Viele. Sobald man dieses Prinzip
verstehe, ließen sich alle Probleme der Menschheit lösen.
Scharf attackierte Frau Zepp-LaRouche die negative Propaganda, die
westliche Denkfabriken in jüngster Zeit gegen das Projekt der Neuen
Seidenstraße verbreiten. Nachdem der Westen vier Jahre lang versucht hatte,
die BRI totzuschweigen, werde China jetzt völlig zu Unrecht vorgeworfen,
Neokolonialismus zu betreiben, Länder in eine Schuldenfalle zu locken und der
Welt ein autoritäres Modell aufzuzwingen.
Mit der Neuen Seidenstraße, so Helga Zepp-LaRouche weiter, würden im
Gegenteil die Schäden repariert, die den Entwicklungsländern in 500 Jahren
Kolonialismus und vielen Jahrzehnten IWF-Konditionalitäten zugefügt wurden,
die diese daran hinderten, die Ziele der Blockfreien-Bewegung zu
verwirklichen. Stattdessen wurden Ideologien propagiert wie die des WWF, der
Schnecken für wichtiger hält als Menschen, oder des widerlichen Club of Rome,
der nur „nachhaltige Entwicklung“ mit „angepaßten Technologien“ toleriert,
d.h. zu einer vorindustriellen Zeit zurückkehren will.
Sie betonte außerdem die Bedeutung von Innovation im chinesischen Modell
und berichtete in diesem Zusammenhang von Xis Bemerkungen auf der jüngsten
Internationalen Importmesse von Shanghai, wo er sagte, Innovation sei der
Hauptmotor einer stetigen Wirtschaftsentwicklung und der Antrieb für das
Wohlergehen der Menschheit. Dieses Denken habe China seit vielen Jahren hohe
Wachstumsraten ermöglicht und sei der Grund dafür, daß es kaum Krisen in dem
Land gebe. Es komme LaRouches wirtschaftstheoretischen Prinzipien sehr nahe,
vor allem seinem Werkzeugmaschinen-Prinzip, welches besagt, daß die immer
weiter wachsende Kreativität der Arbeitskräfte die einzige wirkliche Quelle
des Reichtums ist. Wenn man neue wissenschaftliche Prinzipien in der
Produktion umsetze, führe dies zu einer Steigerung der Produktivität, der
Lebenserwartung und des Lebensstandards.
Dieses Modell sei erfolgreich, während das westliche Modell der
neoliberalen Profitmaximierung zugunsten einer kleinen Elite auf Kosten der
Mehrheit der Bevölkerung enorme Ungleichheiten und Krisen zur Folge habe.
Chinas Modell ähnele auch dem Amerikanischen Wirtschaftssystem von
Alexander Hamilton und Friedrich List, List sei der bekannteste westliche
Ökonom in China. Dieses Amerikanische System sei dem chinesischen Modell sehr
viel näher, als man denke, und dem britischen Freihandelssystem völlig
entgegengesetzt, bei dem der Reichtum angeblich durch billig Kaufen und teuer
Verkaufen und die Kontrolle des Handels dazwischen entstehe. Das Amerikanische
System lehne diese Vorstellung ab, sein Vorzug liege in der Qualität der
Arbeitskräfte und einer gebildeten Bevölkerung, woraus wirklicher Reichtum
entstehe.
Helga Zepp-LaRouche ging auch kurz auf das konfuzianische Denken der
chinesischen Führung und Xi Jinpings persönlich ein: Danach hat jeder Mensch
das Potential, weise zu werden, und nur die ästhetische Erziehung kann den
Charakter der Menschen verbessern. In einem Meinungsaustausch mit acht
Professoren wurde Xi jüngst nach der Bedeutung der ästhetischen Erziehung
gefragt, worauf er antwortete, sie habe höchste Priorität, denn das Ziel sei
die Ausbildung einer schönen Seele.
Schließlich griff Zepp-LaRouche zwei weitere große Probleme auf, die mit
der Landbrücke gelöst werden könnten: die Flüchtlingskrise – die man durch die
in dem Bericht dargestellten Modernisierungsprogramme überwinden könne –, aber
auch der Handelskrieg von US-Präsident Trump gegen China. Sie hoffe, daß Trump
nach der US-Kongreßwahl zu einer positiven Einstellung zu China zurückkehren
kann und man die Handelsprobleme durch eine gemeinsame
chinesisch-amerikanische Entwicklung Lateinamerikas und Afrikas, die den
Reichtum für alle Beteiligten vergrößert, überwinden kann.
Die Lehren des chinesischen Wirtschaftsmodells
Karel Vereycken, Wirtschaftsberater des französischen Schiller-Instituts,
sprach anschließend über „Das Geheimnis des chinesischen Wirtschaftswunders
und die Herausforderung für Frankreich heute“. Er fragte, was ist Chinas
Erfolgsrezept angesichts der atemberaubenden Rekorde – fast 10% Wachstum
jährlich in den letzten 40 Jahren, die Befreiung von 720 Mio. Menschen aus
extremer Armut, Bau des größten Hochgeschwindigkeits-Bahnnetzes der Welt und
die Gründung einer neuen Universität pro Monat?
Vereycken räumte mit der von vielen vertretenen Vorstellung auf, das
chinesische „Wirtschaftswunder“ basiere auf westlichem Liberalismus. Vielmehr
basiere das System auf Deng Xiaopings vier Revolutionen und kombiniere eine
zentralisierte, langfristige Planung des Staates mit einem gezähmten
Binnenmarkt, der diesen Regeln gehorcht. Das Land habe vielfältige Reformen in
Landwirtschaft und Industrie umgesetzt – wie das System familiärer
Verpflichtungen –, und dies habe in sehr pragmatischer Form und mit viel
Experimentierfreude zum heutigen „Sozialismus chinesischer Prägung"
geführt.
Vereycken beschrieb auch die chinesische Methode des „Überspringens“, des
schnellen Übergangs von einer Technologie zur nächsthöheren, um technische
Überalterung und Produktivitätsrückgänge zu vermeiden. Diese Denkweise
entspreche LaRouches Vorstellung vom wirtschaftlichen Reichtum, der durch
nichtlineare Sprünge von einer technologischen Plattform auf die nächsthöhere
entsteht – dieses Konzept habe LaRouche seit langem in China und anderen
Entwicklungs- und Schwellenländern verbreitet.
Am Ende seiner Ausführungen wies Vereycken darauf hin, daß diese Politik
starke Ähnlichkeit mit der des französischen Planungsdirektorats 1946 und dem
New Deal in den Vereinigten Staaten hat – eben die zentralisierte Planung, die
der Council of Foreign Relations an dem Programm „Made in China 2025“ so
heftig attackiert.
Afrika, das China von morgen
Sébastien Péremony, Afrikaberater des französischen Schiller-Instituts,
erläuterte Aspekte des Berichts aus dem Abschnitt „Afrika, das China von
morgen“. „Das Projekt zur Industrialisierung Afrikas hat bereits begonnen, und
das Thema entfesselt Leidenschaften“, zitierte er einen gereizten Artikel aus
dem französischen Wirtschaftsblatt Les Echos vom 15. Oktober über einen
Bericht des Pariser Kreditversicherers COFACE, worin festgestellt wird: „Die
französischen Exportmärkte in Afrika haben sich im letzten Jahr gegenüber 11%
im Jahr 2000 auf 5,5% halbiert; während die chinesischen von 3% 2001 auf 18%
im letzten Jahr angestiegen sind.“ Diese Angaben finden sich bei der Jubilee
Debt Campaign.
Péremony verurteilte auch die vom US-Außenministerium und der Harvard
Kennedy School angeführte Kampagne gegen China, es wolle sich in armen
afrikanischen Ländern politisch einnisten, indem es sie in eine
„Schuldenfalle“ lockt. Er zitierte in diesem Zusammenhang den Präsidenten der
Afrikanischen Entwicklungsbank, Dr. Akinwumi Adesina, der erklärt hatte:
„Afrika hat keine Schuldenkrise, die Länder bemühen sich verzweifelt um
Infrastruktur... Die Bevölkerungszahl steigt, die Urbanisierung schreitet fort
und die Haushaltsspielräume sind gering.“ In Afrika betrug 2017 der
Schuldenstand zum BIP 37%, viel geringer als der in den Industriestaaten von
100 bis 150%. Nur 20% der afrikanischen Staatsschulden sind Schulden bei
China, so die Jubilee Debt Campaign, wohingegen 32% Schulden bei
Privatinvestoren und 35% bei multilateralen Institutionen wie der Weltbank
sind. Auch die Investitionsbereiche sind sehr unterschiedlich: 66% der
US-amerikanischen Investitionen in Afrika gehen in den Bergbau (Rohstoffe),
bei China sind dies nur 28%, das dafür 13% in öffentliche Bauvorhaben und 27%
in die Produktion investiert.
Schließlich erwähnte Péremony einige der vom Schiller-Institut unterstützte
Großprojekte, die in China auf Interesse stoßen, wie die Transsahel-Eisenbahn
Nouakschott-N'djamena, die einmal über eine 3000 km lange Schleife Togo,
Niger, Burkina Faso und die Elfenbeinküste miteinander verbinden soll,
gefördert von einer afrikanischen Bahngesellschaft und unterstützt von dem
früheren französischen Ministerpräsidenten Rocard. Es sei Zeit, so Péremony,
Afrika mit den Augen der Zukunft zu betrachten, und der Landbrückenbericht
könne einem dabei helfen.
Zwei weitere Teilnehmer machten im Verlauf der Konferenz kurze Beiträge:
Jean Christophe Vautrin, Präsident von EMLyon-CHINA, berichtete über die
chinesische Geschichte und das Dilemma zwischen Öffnung und Abschottung, und
Sacha Lin-Jun, Vizepräsident der Vereinigung der in Frankreich lebenden
Chinesen, sprach über die Frage, wie sich die Exilchinesen in der Welt in die
alte und zukünftige Geschichte einbringen müßten.
Unter den Gästen war auch Jacques Cheminade, früherer französischer
Präsidentschaftskandidat und Vorsitzender der Partei Solidarité et Progrès,
der sich während der Diskussion zu Wort meldete. Er sagte:
„Ich möchte fünf Punkte anführen, warum dieser Bericht für Frankreich und
die frankophone Welt so bedeutsam ist.
1. Zuallererst gibt es eine starke historische Beziehung zwischen China und
Frankreich: die Anerkennung der Volksrepublik China durch General Charles de
Gaulle am 27. Januar 1964; die Friedensverhandlungen über Indochina 1954, bei
denen Pierre Mendes-France und Zhou Enlai eine wichtige Rolle spielten;
Mendes-Frances Rede in Grenoble 1967 über die Notwendigkeit, China wieder in
die internationale Gemeinschaft aufzunehmen; und zuletzt hatte Präsident
Macron in seiner Rede in Xi'an die Zusammenarbeit zwischen Frankreich und
China in Afrika voll und ganz unterstützt.
2. Heute bietet sich Frankreich und Europa eine historische Gelegenheit,
denn China sucht die engere Zusammenarbeit mit uns und mit Rußland – nicht
gegen die USA, sondern um eine Konfrontation zwischen beiden zu vermeiden.
3. China, Indien und Japan haben in Asien vor kurzem eine Zone
wirtschaftlicher Zusammenarbeit eingerichtet, wofür der Besuch des japanischen
Ministerpräsidenten Abe in China entscheidend war. Und unser Interesse liegt
darin, unsere Politik in diese neue Zone der Wirtschaftszusammenarbeit
einzubringen.
4. Wichtig ist der Begriff ,Tanxia’, das chinesische Konzept für
internationale Beziehungen, das vor allem eine Win-Win-Ordnung von
Komplementarität und Koexistenz bedeutet. Chinesische Denker sehen darin
,Kompatibilität ohne Uniformisierung’, während der große deutsche Philosoph
Leibniz, der auch ein wenig Franzose ist, zu seiner Zeit von ,Kompossibilität’
sprach. Der Traum, von dem Macron in Xi’an sprach, kann Wirklichkeit werden,
wenn man konkret wird und sich nicht auf schöne Worte oder Allgemeinheiten
beschränkt. Das chinesische Konzept steht auch dem Westfälischen Frieden von
1648 sehr nahe, mit dem das Konzept des Nationalstaates begründet wurde.
5. Letztlich bleibt uns keine Wahl: Am 11. November finden in Paris
Friedensdemonstrationen statt; Am 30. November und 1. Dezember findet das
G20-Treffen in Buenos Aires statt, das Frankreich eine Gelegenheit bietet, zu
seiner historischen Rolle als Vermittler, Katalysator und Ideengeber
zurückzufinden.“
Cheminade faßte abschließend zusammen: „Man übertrage all das in
konfuzianische Sprache, und erlauben Sie mir als wohlwollender, aber
außenstehender Beobachter diese Bemerkung: Politik ist nicht, wie man
allgemein glaubt, die Herrschaft durch Gewalt, sondern die Kunst, eine
allgemeine Zusammenarbeit zu schaffen. Im gaullistischen Sinne möchte ich dies
als Kampf für ,Détente, Entente und Kooperation’ übersetzen. Ich meine, in dem
Bericht des Schiller-Instituts steckt eine Trumpfkarte, eine Karte der
Zukunft, die wir spielen müssen, und ich fordere Sie auf, sie als Waffe für
den Frieden einzusetzen, damit wir wieder ein Inspirator und Akteur in der
zukünftigen Welt werden.“
Anmerkung
1. Die deutsche Ausgabe dieser Studie sowie die Ausgaben in englischer,
chinesischer und arabischer Sprache können Sie über den Onlineshop von E.I.R.
beziehen (https://shop.eir.de/produkt-kategorie/sonderberichte/),
die französische direkt beim französischen Schiller-Institut (http://www.institutschiller.org/Les-Nouvelles-Routes-de-la-soie-pont-terrestre-mondial.html)
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