Gerechtigkeit für die Völker Südwestasiens
Von Hussein Askary
Hussein Askary ist Südwestasien-Koordinator des
Schiller-Instituts. Im dritten Abschnitt der Internetkonferenz des
Schiller-Instituts hielt er am 21. März den folgenden Vortrag.
Wenn wir die Welt aus dem Weltraum betrachten, dort, wo die Kontinente
Eurasien und Afrika zusammentreffen, nehmen wir eine Region zur Kenntnis, die
fälschlicherweise der „Nahe Osten“ oder „Mittlere Osten“ genannt wird. Es gibt
keinen solchen Ort wie den Nahen Osten. Östlich von was? Und Mittel von was?
Bei den Vereinten Nationen, oder wenn Sie ein Fußballfan sind, wissen Sie, daß
es keine FIFA-Fußballdivision namens Mittlerer Osten gibt.
Die Britische Ostindiengesellschaft prägte diesen Begriff, um ihre Kolonien
und ihren Besitz aus Londoner Sicht zu kennzeichnen – deshalb der „Nahe
Osten“, der „Mittlere Osten“ und der „Ferne Osten“, weit weg von London. Aber
wir und die Vereinten Nationen und die FIFA verwenden nicht die britische
Kolonialterminologie. Wir verwenden wissenschaftliche Kriterien, um
unterscheidbare Kontinente zu betrachten. Entsprechend haben wir Ostasien,
Südasien, Zentralasien und unsere Region, Westasien. Wegen der Einbeziehung
von Afghanistan und auch Pakistan sagt man Südwestasien.
Das gleiche gilt für den Begriff „Indopazifik“, der eine geopolitische
Ausgeburt ist. Es gibt keinen solchen Ort wie den Indopazifik, und die
britische Geopolitik macht den „Pazifik“, was „friedlich“ bedeutet (früher der
„Stille Ozean“), immer unruhiger und kriegerischer!
© Schiller-Institut
Abb. 1: In Südwestasien und seiner Nachbarschaft leben fast eine halbe
Milliarde Menschen.
Die Geopolitik hat Südwestasien in eine „Mitte der Hölle“ verwandelt.
Schauen Sie sich die Zustände in Libyen und im Irak an, und die anhaltenden
Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die an den Menschen im Jemen und in
Syrien begangen werden, indem man ihnen Nahrung und Medizin verweigert und
ihre Infrastruktur zerstört. Wir sollten auch die Notlage des
palästinensischen Volkes im Westjordanland und im Gazastreifen nicht
vergessen, das unter der israelischen Besatzung leidet und nicht weiß, ob es
jemals einen Staat oder eine Heimat haben wird.
Aber unser Ziel ist nicht, Vergeltung zu üben, sondern Gerechtigkeit für
die Opfer der endlosen Kriege zu schaffen. Und das tun wir, indem wir eine
schöne Zukunft für die Kinder von heute und für die kommenden Generationen
aufbauen. Das ist unsere Definition von Gerechtigkeit: die Opfer zu ehren,
indem wir ihren Nachkommen eine blühende und friedliche Zukunft ermöglichen.
Aber die Arbeit kann und sollte jetzt beginnen, nicht erst in der Zukunft.
Betrachten wir also Südwestasien und seine unmittelbare Nachbarschaft
(Abbildung 1): Wir blicken auf eine Region mit fast einer halben
Milliarde Menschen, die meisten von ihnen jung, unter 23 Jahre alt und relativ
gut ausgebildet. Sie ist auch das Zentrum vieler alter Zivilisationen:
Mesopotamien, Persien, Syrien, Ägypten, Äthiopien und Jemen. Sie ist die Wiege
des Judentums, des Christentums und des Islam. Zufällig lagern dort auch zwei
Drittel der bekannten Öl- und Gasreserven der Welt. Das wichtigste aber –
neben der jungen Bevölkerung –, es ist der „Schnittpunkt der Kontinente“.
LaRouches Interventionen und Initiativen
Der Begriff „Schnittpunkt der Kontinente“ wurde von dem verstorbenen
amerikanischen Staatsmann und Ökonomen Lyndon LaRouche, unserem Lehrer, in
einer Rede verwendet, die er im Mai 2002 in Abu Dhabi hielt. In dieser Rede,
die von den Ölministern und der Hälfte des Kabinetts der Emirate gut besucht
war, nannte LaRouche drei Aspekte, die notwendig sind, um Frieden und
Entwicklung in dieser Region zu erreichen. Diese sind:
1. die Erschließung der Wasserressourcen und die Bekämpfung der
Wüstenbildung,
2. die Industrialisierung in dem Sinne, daß man Erdöl nicht als
geldbringendes Exportgut, sondern als industrielles Ausgangsmaterial für die
Petrochemie und Kunststoffproduktion verwendet, wodurch der Mehrwert und der
Nutzen von jedem Faß Öl um Größenordnungen gesteigert wird. Und
3. schlug LaRouche vor, daß diese Länder, statt Öl und Gas als Brennstoff
zu verwenden, Kernkraftwerke bauen sollten, um Meerwasser zu entsalzen und
ihre industrielle Basis mit Strom zu versorgen.
Fünf Jahre später begann die Regierung von Abu Dhabi mit ihrem Atomprogramm
und dem Bau des größten Kernkraftwerkclusters der Region in Al-Baraka. Die
zweite der vier Anlagen wurde gerade letzten Monat in Betrieb genommen. Jede
der Anlagen erzeugt 1250 Megawatt Strom und zusätzlich Wärme.
Aber es wird noch viel mehr in dieser Region gebraucht, wie wir sehen
werden.
LaRouches Initiativen in dieser Region begannen nicht erst 2002, sondern
schon 1975, als er Bagdad besuchte, meine Geburtsstadt. Damals schlug er den
„Oasenplan“ vor, um einen Frieden zwischen den arabischen Nationen und Israel
auf der Grundlage wirtschaftlicher Entwicklung zu erreichen, statt bloßer
politischer Vereinbarungen auf dem Papier.
Auch als 1993 das Oslo-Abkommen zwischen Palästinensern und Israelis
geschlossen wurde, sagte LaRouche: „Holt sofort die Schaufeln und Bulldozer
und fangt an, die notwendige wirtschaftliche Infrastruktur aufzubauen“ – sonst
würden die im Hintergrund lauernden Extremisten, wie Ariel Scharon und andere
auf der palästinensischen Seite, ihr Bestes tun, um den Friedensprozeß zu
sabotieren, indem sie gewaltsame Aktionen provozieren.
Leider hatten sie damit Erfolg, weil die USA, Europa und die Israelis
lieber nur Immobilienhandel trieben, anstatt die Wirtschaft der ganzen Region
zu entwickeln, wozu Herr LaRouche riet. Mit Immobiliengeschäften meine ich
langwierige Verhandlungen darüber, welches Stück Land wir bekommen und welches
ihr bekommt, usw.
Nach den Anschlägen vom 11. September 2001, vor denen Herr LaRouche
übrigens gewarnt hatte – so etwas könnte stattfinden, um einen Polizeistaat in
den USA und weltweit einzuführen –, gingen die USA und die NATO in dieser
Region auf Raubzug, angefangen mit Afghanistan. Der Irak folgte 2003. Und dann
hatten wir den sogenannten Arabischen Frühling, der als Sprungbrett für die
Invasion weiterer Nationen genutzt wurde, wie Libyen und Syrien 2011 und der
Beginn des Krieges gegen den Jemen im März 2015.
© EIRNS
© Schiller-Institut
Abb. 2: Das Anfang der 90er Jahre vom Schiller-Institut vorgeschlagene
Infrastrukturnetz der „Eurasischen Landbrücke“ wurde inzwischen
zur „Weltlandbrücke“ erweitert [oben].
Abb. 3: Ulf Sandmark vom schwedischen Schiller-Institut (rechts) bei einem
Besuch in Syrien mit der Politik- und Medienberaterin der syrischen
Präsidentschaft, Dr. Bouthaina Shaaban (Mitte).
Abb. 4: Unter dem Titel „Operation Phoenix“
veröffentlichte das Schiller-Institut einen Vorschlag für den Wiederaufbau
Syriens und die Einbindung des Landes in die Weltlandbrücke [unten].
© Schiller-Institut
Während wir uns dafür einsetzten, diese zerstörerischen Kriege zu stoppen,
haben Herr LaRouche und unsere Vereinigung alternative Strategien für die USA,
die EU und diese Nationen vorgestellt, ausgehend vom Verständnis der
Realitäten dieser Region, unserem Wissen über die physikalische Ökonomie und
der Bedeutung dieser Region für die Welt.
Wie Sie vielleicht wissen, haben Herr und Frau LaRouche und unsere
Vereinigung seit den frühen 90er Jahren das Konzept der transkontinentalen
Entwicklungskorridore oder Landbrücken entwickelt, was sich zur
Eurasisch-Afrikanischen Landbrücke weiterentwickelte, die volkstümlich auch
Neue Seidenstraße genannt wird (Abbildung 2). Die chinesische Regierung
erkannte früh, daß dies die richtige Zukunftsstrategie ist, und 2013 rief
Präsident Xi Jinping die Gürtel- und Straßen-Initiative (Belt and Road
Initiative, BRI) ins Leben, die mittlerweile von mehr als 136 Nationen
unterstützt wird und trotz massiven Widerstands der USA und einiger ihrer
Verbündeten die Weltwirtschaft bereits wesentlich verändert hat.
Die „Operation Phönix“: Wiederaufbau in Syrien
Wir begannen also, LaRouches Konzepte zur physischen Ökonomie mit der BRI
als Strategie für den Wiederaufbau in dieser kriegszerstörten Region und für
einen dauerhaften Frieden zu verbinden. 2014 entwarfen wir die „Operation
Phoenix“ für den Wiederaufbau Syriens und seine Anbindung an die Neue
Seidenstraße.
Mein Kollege Ulf Sandmark ging das Risiko ein, mitten in der heißen Phase
des Krieges Ende 2015 und in den Folgejahren nach Syrien zu reisen, um der
syrischen Führung diesen Plan vorzustellen. In diesem Zusammenhang trafen wir
uns mit der Referentin unserer letzten Sitzung, Ihrer Exzellenz Dr. Bouthaina
Shaaban (Abbildung 3).
Die Operation Phoenix (Abbildung 4) ist ein Vorschlag für den
Wiederaufbau der syrischen Städte im Kontext der Anbindung an die Neuen
Seidenstraßen zu Lande und zur See sowie der Verwirklichung der Strategie der
„Fünf Meere“, die Präsident Baschar Al-Assad vor dem Krieg vorgeschlagen
hatte. Syrien war vor dem Krieg Selbstversorger mit Lebensmitteln,
Medikamenten und vielen anderen wichtigen Produkten gewesen. Aber das meiste
davon ist durch den Krieg zerstört worden.
Ein weiterer wichtiger Aspekt der Operation Phoenix ist unser Vorschlag für
die Einrichtung einer Nationalbank oder eines Fonds für Wiederaufbau und
Entwicklung. Ironischerweise entspricht dieses von uns verwendete Modell der
Idee nationalen Kredits, wie sie von Alexander Hamilton, dem ersten
Finanzminister der Vereinigten Staaten und einem der Gründerväter der
amerikanischen Republik, entwickelt wurde. Eine souveräne Nation muß in der
Lage sein, selbständig Kredite für interne Verbesserungen zu vergeben.
Gleichzeitig kann sie mit anderen souveränen Nationen Vereinbarungen über
langfristige, zinsgünstige Kredite für den Import von Technologien und
Know-how aus diesen Nationen treffen. Dies war zum Beispiel die Art und Weise,
wie die USA Deutschland in der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg beim
Wiederaufbau unterstützt haben.
Die Operation Felix: Wiederaufbau im Jemen
Gehen wir nun über zum Jemen. 2015 wurde der Krieg gegen den Jemen von der
sogenannten Saudi-Koalition begonnen. Was im Jemen geschieht, ist kein
Bürgerkrieg, sondern eine ausländische Invasion, die von den USA und
Großbritannien unterstützt wird. Aber selbst in den dunkelsten Momenten dieses
Krieges gab es Jemeniten, vor allem Jugendliche, die sich an die
LaRouche-Bewegung wandten, um Unterstützung gegen den Krieg zu erhalten, aber
auch um Ideen zu bekommen, wie man die Menschen um ein Konzept für Frieden und
Entwicklung herum organisieren kann. Sie nennen sich das
BRICS-Jugendparlament.
© Schiller-Institut
Abb. 5: Für den Wiederaufbau des kriegszerstörten Jemen veröffentlichte das
Schiller-Institut den Vorschlag „Operation Felix“.
Sie begannen, LaRouches wirtschaftliche Ideen in ihren Kreisen zu lehren.
Zusammen mit ihnen und der jemenitischen Investitionsbehörde haben wir einen
Plan für den Wiederaufbau des Jemen und die Anbindung an die BRI
erarbeitet.
Wir nannten ihn Operation Felix, das „Glückliche Wunder des Wiederaufbaus
des Jemen“. Die alten Griechen und Römer nannten den Jemen Arabia Felix, weil
sein Volk das wohlhabendste und glücklichste war. Wir haben das Konzept des
„Entwicklungskorridors“, wie es von Lyndon LaRouche entwickelt wurde, auf die
demographische, klimatische und natürliche Ressourcenverteilung im Jemen
angewandt. Dann haben wir das mit der BRI abgestimmt, um den Jemen und
Südarabien zu einer Brücke zwischen Asien und Afrika zu machen. Auch der
Ausbau der jemenitischen Häfen ist Teil der Strategie der Maritimen
Seidenstraße.
Die Operation Felix wurde von der jemenitischen Investitionsbehörde in
einer speziellen Veranstaltung an ihrem Sitz im Juni 2018 befürwortet. Wenn
also im Jemen Frieden herrscht, kann der Wiederaufbau des Landes in Angriff
genommen werden, da bereits ein vollständiger Plan vorhanden ist. Auch hier
haben wir die Gründung einer nationalen Wiederaufbau- und Entwicklungsbank für
den Jemen vorgeschlagen. Und ich denke, unser Gastredner aus dem Jemen, der
Minister für Auswärtige Angelegenheiten S.E. Ing. Hischam Scharaf, wird in
seinem Statement in dieser Konferenz darauf eingehen.
Weiter zum Irak
2020 wurde ich von einer Gruppe irakischer Jugendlicher in eine hitzige
Debatte im Irak über zwei Themen hineingezogen:
1. Die Verzögerung des Baus des strategischen Großhafens von Faw in der
südlichen Stadt Basra am Golf durch die Regierung. Und:
2. Die Blockierung eines sehr wichtigen Kooperationsabkommens mit China
durch dieselbe Regierung, es heißt offiziell „Rahmen für die Kooperation bei
Export und Krediten“ und ist im Volksmund bekannt als die chinesisch-irakische
Vereinbarung „Öl für Wiederaufbau“.
Das war eine sehr wichtige Kreditvereinbarung, die im Mai 2018 zwischen dem
irakischen Finanzministerium und der chinesischen Export- und
Kreditversicherungsgesellschaft Sinosure getroffen wurde, um einen speziellen
Fonds zu schaffen, in dem die Öleinnahmen aus einem Teil der chinesischen
Käufe irakischen Öls monatlich angesammelt werden. Diese Gelder sollen im
Verhältnis 1:6 durch chinesische Bankkredite ergänzt werden.
Aus dem 10-Milliarden-Dollar-Fonds sollen dann Kredite für
Infrastrukturprojekte im Irak vergeben werden, die von chinesischen
Unternehmen gebaut werden sollen. Zu diesen Projekten gehören Häfen,
Flughäfen, Straßen, Eisenbahnen, Stromprojekte, Wohnungen, Krankenhäuser,
Wasser- und Abwassersysteme. Es geht um den Wiederaufbau und eine komplette
Überholung der irakischen Infrastruktur, die durch die angloamerikanischen
Kriege seit 1991 zerstört wurde.
Die Vernachlässigung dieser Infrastruktur unter den amerikanisch-britisch
kontrollierten Regierungen seit der Invasion 2003 hat dazu geführt, daß der
Irak, eines der reichsten Länder der 70er und 80er Jahre, heute nur noch 4-5
Stunden am Tag Strom für Haushalte und Unternehmen hat. Das gleiche gilt für
Wasser, Gesundheitsversorgung, Bildung usw.
Aber das Abkommen mit China wurde nicht sofort aktiviert. Als
Ministerpräsident Adel Abdul-Mahdi es schließlich im Oktober 2019 aktivierte,
sah er sich plötzlich mit einer Farbrevolution konfrontiert, die ursprünglich
als legitimer Protest gegen den Mangel an Dienstleistungen und gegen die
grassierende Korruption begonnen hatte. Aber dies wurde von Kräften gekapert,
die es in eine gewalttätige Revolte verwandelten. Als die USA am 3. Januar
2020 den iranischen Generalmajor Kasem Soleimani und den Anführer der
irakischen Volksmobilisierungskräfte in Bagdad ermordeten, brach noch mehr
Chaos aus, und das war der letzte Sargnagel für die Regierung Abdul-Mahdi, sie
wurde zum Rücktritt gezwungen, und damit war das Abkommen zwischen China und
dem Irak lahmgelegt.
Die neue Regierung, die als Kompromiß- und Übergangslösung kam, setzte das
Abkommen aus und verwandte die Mittel aus dem Wiederaufbaufonds, um die Löcher
im Staatshaushalt zu stopfen. Über das Abkommen selbst werde ich nicht mehr
sagen, weil unser Gast aus dem irakischen Parlament heute etwas dazu sagen
möchte. Ich habe in unserer Publikation Executive Intelligence Review
ausführlich darüber geschrieben.
In diesem Zusammenhang ist Ende 2020 eine Jugendbewegung entstanden, die
die Aktivierung des Abkommens fordert. Ich nutzte mein Wissen über LaRouches
physikalische Ökonomie, frühere Studien zum Wiederaufbau und unsere
historische Entwicklung des Konzepts der Neuen Seidenstraße, um diesen jungen
Leuten über die sozialen Medien Unterricht zu geben. Diese Gruppen begannen
zahlenmäßig zu wachsen, und allmählich nahmen die irakischen Oppositionsmedien
davon Kenntnis. Sogar Parlamentsmitglieder wurden auf diese Bewegung und ihre
Forderungen aufmerksam.
Wenn wir den Irak im Kontext der BRI betrachten, können wir sehen, daß er
eine echte Brücke sowohl für die maritime als auch für die landgestützte
Seidenstraße sein kann und seine zentrale geographische Lage zusätzlich zu
seinen menschlichen und natürlichen Ressourcen nutzen kann. Wenn die
Infrastruktur ausgebaut wird, wäre das möglich. Darüber hinaus kann der Irak
seine industriellen und landwirtschaftlichen Produktionskapazitäten wieder
aufbauen und sich von der derzeitigen totalen Abhängigkeit von den Öleinnahmen
befreien. Die Ölpreisschwankungen hatten in den letzten Jahren verheerende
Auswirkungen auf den Irak in wirtschaftlicher und sozialer Hinsicht. Außerdem
kann der Irak eine große, petrochemische Industrie aufbauen, die sein eigenes
Öl verarbeitet.
Abb. 6: Junge Iraker demonstrieren für eine Zusammenarbeit mit
China beim Wiederaufbau des Landes.
Ich möchte Ihnen einige der Aktivitäten dieser jungen Menschen zeigen, und
welche Kräfte sie im Irak mobilisiert haben. Einige der Beteiligten kenne ich
natürlich, andere machen diese Aktionen einfach spontan.
Ich möchte bei diesem Bild stehen bleiben (Abbildung 6). Sehen Sie
sich diese jungen Leute an! Sie sind wahrscheinlich irgendwo zwischen 14 und
17 Jahren alt. Sie kommen aus einer Stadt im Südirak, wo die Lebensbedingungen
am schlimmsten sind. Was wollen sie mit diesen Plakaten erreichen? Diese
Kinder können Ingenieure und Bauarbeiter werden, wenn wir den
Wiederaufbauprozeß beginnen – andernfalls werden sie möglicherweise für eine
Miliz oder eine extremistische Gruppe rekrutiert. Das sind die Möglichkeiten,
vor denen sie stehen, und Sie können sehen, was ihnen lieber ist.
Das sind die Fragen, über die wir diskutieren sollten. Welche
Wahlmöglichkeiten wollen wir ihnen und anderen Jugendlichen auf der ganzen
Welt bieten, denen diese Konferenz gewidmet ist?
Abschließend möchte ich nur sagen, daß die Menschen im Irak, Iran, Syrien,
Afghanistan und Jemen nicht auf Vergeltung oder Rache für das aus sind, was
ihnen angetan wurde. Sie bitten um Frieden und um das Recht auf einen
angemessenen Lebensstandard. Aber, glauben Sie mir, sie werden weiter gegen
die Invasoren ihrer Länder kämpfen. Wer glaubt, man könnte sie bis zur
Unterwerfung aushungern und sie so zwingen, ihre Souveränität, Unabhängigkeit
und Würde aufzugeben, der irrt sich, der hat nichts gelernt und weiß nichts
über die Geschichte.
Aber wenn man tut, was Herr LaRouche wiederholt gesagt hat: „Zieht die
Bomber, Drohnen und Scharfschützen ab und holt die Traktoren, die Technik und
die Ingenieure“, dann werden die Menschen in Südwestasien Sie mit offenen
Armen empfangen. Das ist es, was Gerechtigkeit für mich wie für sie
bedeutet.
Ich danke Ihnen.
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