Die Wiederherstellung der natürlichen Freundschaft
zwischen China und den Vereinigten Staaten

Von Caleb Maupin

Caleb Maupin ist Journalist und politischer Analyst. Bei der Internetkonferenz des Schiller-Instituts am 8. Mai 2021 hielt er den folgenden Vortrag.

Ich grüße Sie, meine Freunde.

Ich möchte mich für die Gelegenheit bedanken, auf dieser sehr wichtigen Web-Konferenz über das Thema Syrien zu sprechen und über die Notwendigkeit, die kriminellen Sanktionen zu beenden, die die Vereinigten Staaten gegen das Land verhängt haben, und über die Notwendigkeit, daß die Vereinigten Staaten ihre Politik gegenüber Ländern auf der ganzen Welt ändern.

Syrien ist ein Land, das von der Arabischen Sozialistischen Baath-Partei regiert wird. Die Baath-Partei von Syrien – ihr Name Baath bedeutet wörtlich Renaissance oder Wiedergeburt auf Arabisch – und ihre Politik hat sich dem Ziel verschrieben, die Bevölkerung aus der Armut zu befreien, den Lebensstandard zu verbessern und die sehr stolze Geschichte des arabischen Volkes beim Fortschritt der menschlichen Zivilisation zu erneuern.

Wenn Sie nach Beweisen für den Erfolg der syrischen Regierung und ihrer Politik suchen möchten, können Sie sich Quellen wie das Avicenna Journal of Medicine anschauen (https://www.avicennajmed.com/). Das Avicenna Journal of Medicine berichtet, daß die Lebenserwartung in Syrien von 1970 bis 2009 um 17 Jahre gestiegen ist. Während dieser Zeit sank die Kindersterblichkeit von 132 Todesfällen pro tausend Lebendgeburten auf nur 17,9 Todesfälle pro tausend Lebendgeburten.

Eine weitere gute Informationsquelle über die Arabische Republik Syrien und was sie für die Bevölkerung getan hat, ist die von der amerikanischen Kongreßbibliothek veröffentlichte Länderstudie. Laut der Länderstudie waren 1981 noch 42% der erwachsenen Bevölkerung Syriens Analphabeten, aber bis 1991 war der Analphabetismus in Syrien ausgerottet! Die Länderstudie der Kongreßbibliothek lobt die syrische Regierung auch für ihre Bemühungen, die Infrastruktur aufzubauen und wirtschaftliche Möglichkeiten zu schaffen. In dieser Länderstudie heißt es:

„Massive Ausgaben für die Entwicklung von Bewässerung, Elektrizität, Wasser, Straßenbauprojekten und die Ausweitung der Gesundheitsdienste und des Bildungswesens auf ländliche Gebiete trugen in den 80er Jahren zum Wohlstand in Syrien bei.“

Es ist erwähnenswert, daß die Sowjetunion in den 80er Jahren ein wichtiger Verbündeter war. Über 100 Millionen Dollar wurden für Wasserkraftwerke ausgegeben, die im Land gebaut wurden. Über 900 sowjetische Techniker gingen nach Syrien, um bei der Elektrifizierung des Landes zu helfen. In Syrien wurden enorme Fortschritte dabei gemacht, ein modernes Land zu schaffen. In Syrien gibt es verschiedene religiöse Gruppen – Sunniten, Schiiten, Alawiten, Christen –, die in Frieden zusammenleben und durch eine säkulare Regierung vereint sind. In Syrien gibt es Gewerkschaften in den Fabriken, es sind verschiedene Parteien in der Regierung vertreten. Syrien bleibt eine der modernsten und demokratischsten Regierungen in der Region.

Doch statt sich mit dieser Regierung anzufreunden, ist die Führung der Vereinigten Staaten entschlossen, die syrische Regierung zu stürzen. Sie hat sich mit einigen der reaktionärsten Kräfte in der Region verbündet, mit wahhabitischen Extremisten, die in das Jahr 1400 zurück wollen und einen konfessionellen Religionskrieg führen wollen. Die christliche Gemeinschaft in Syrien, die alawitische Gemeinschaft in Syrien, andere religiöse Minderheiten sowie die gesamte sunnitische Mehrheit in Syrien lehnen diese Schritte ab. Aber dennoch scheint der Drang, die syrische Regierung zu stürzen – „Assad muß weg“, wie von der Obama-Regierung erklärt wurde – in den Kreisen der Macht sehr lebendig zu sein.

Und in ihren fortgesetzten Bemühungen, das Land zu destabilisieren und einen schrecklichen Krieg zu verlängern, gehen jetzt diese kriminellen Sanktionen gegen Syrien weiter. Die Biden-Administration setzt sie um. Und es ist erwähnenswert, daß die Bemühungen, die syrische Regierung gewaltsam zu stürzen, nicht nur Millionen von Flüchtlingen zur Folge hatten, sondern auch die Amerikaner weniger sicher gemacht haben. ISIL oder ISIS oder Daesch, oder wie auch immer Sie sie nennen wollen, diese schreckliche Terrorgruppe ist ein Ergebnis der Bemühungen der USA, die syrische Regierung zu stürzen. Diese Gruppen wurden bewaffnet und trainiert, und viele der sogenannten „gemäßigten Rebellen“, die von der US-Regierung unterstützt wurden, schlossen sich dieser ISIL-Terror-Kampagne an, und die Bewaffnung der Extremisten und religiösen Fanatiker für den Sturz der syrischen Regierung hatte katastrophale Folgen, wie wir auf der ganzen Welt gesehen haben.

Es ist auch erwähnenswert, daß Syrien China sehr nahe steht. So schrieb die Jamestown Foundation 2007, daß hunderte Millionen Dollar in Syrien investiert wurden, um die alternde Öl- und Gasinfrastruktur des Landes zu modernisieren.

Diese Politik – der Versuch, die syrische Regierung durch lähmende Sanktionen und die Bewaffnung von Extremisten zu destabilisieren und zu stürzen – spiegelt den Handelskrieg gegen China wider. Auch China ist ein Land, das aufgestiegen ist, die Kontrolle über seine Wirtschaft übernommen hat, die Wirtschaft zwingt, dem ganzen Land zu dienen, und Millionen Menschen aus der Armut geholt hat. In China wurden viele riesige Kraftwerke gebaut, sogar das größte Wasserkraftwerk der Welt, der Drei-Schluchten-Damm, wurde von der Kommunistischen Partei Chinas geschaffen. 800 Millionen Menschen wurden aus der Armut befreit. Heute hat China den größten Telekommunikationshersteller der Welt. Und noch vor nicht allzu langer Zeit galt China als der „kranke Mann Asiens“.

Der Umschwung Chinas von einem bitterarmen Land zur wirtschaftlichen Supermacht ist eine der schönsten Geschichten des 20. und 21. Jahrhunderts. Und es ist ein großer, großer Fehler unserer Politiker, eine feindselige Situation mit China zu schaffen. Joe Bidens kürzliche Rede, als er davon sprach, wir müßten „im 21. Jahrhundert gegen China gewinnen“, hat mich nachdenklich gemacht. Das 21. Jahrhundert ist kein Pferderennen!

Wir müssen aufhören, Politik als Nullsummenspiel zu betrachten, in dem Sinne, daß in Land nur auf Kosten eines anderen gewinnen kann. Es ist sicherlich nicht im Interesse der Vereinigten Staaten, sich bei so viel Massenarbeitslosigkeit und so viel zerfallender Infrastruktur von dem massiven Wachstum abzuschneiden, dessen Spitze China bildet.

China hilft nicht nur sich selbst zu expandieren, sondern es baut auch auf der ganzen Welt Kraftwerke, Krankenhäuser, Straßen und Infrastruktur. China handelt mit Ländern in ganz Asien und in ganz Afrika, alles mit dem Ziel, sie aus der Armut zu holen: eine Win-Win-Kooperation.

Meine Hoffnung ist, daß die Führung der Vereinigten Staaten ihre Politik der Destabilisierung Syriens aufgibt und daß sie auch die Politik der Eskalation der Spannungen mit China aufgibt. Es gibt nur eine Menschheitsfamilie. Es gibt nur eine globale Gemeinschaft. Und je mehr wir miteinander kooperieren, bei Dingen wie technologischer Entwicklung, Armutsbekämpfung, Beseitigung der Geißel der Drogensucht und des Terrorismus, desto besser wird die Welt sein. Die US-Politik gegenüber Syrien, die US-Politik gegenüber Rußland, gegenüber Venezuela, gegenüber dem Iran, gegenüber China, gegenüber vielen Ländern ist zutiefst problematisch. Der Weg zum Frieden, der Weg, um Länder aus der Armut zu holen, der Weg zu einer besseren Welt für alle, der Weg zur Beseitigung des Terrorismus und der Drogenbanden, ist der Weg der internationalen Zusammenarbeit.

Das ist also die Botschaft, die wir vor allem vermitteln müssen – unseren Freunden, unseren Kollegen, allen, die wir kennen. Wir müssen erklären, daß Sanktionen wirtschaftliche Kriegsführung sind, daß sie das Leben von Menschen zerstören, daß sie den Menschen den Zugang zu medizinischer Versorgung verwehren, daß sie den kleinen Leuten Leid zufügen, und daß die Menschenrechtsrhetorik, mit der sie gerechtfertigt werden, oft mit Heuchelei durchsetzt ist!

Die US-Regierung behauptet, ein Unterstützer der Demokratie zu sein, aber wir sehen sie auf einer Linie mit der Regierung von Kolumbien, die Menschen auf den Straßen erschießen lässt. Wir sehen sie auf einer Linie mit dem Austeritätsregime von Haiti, wir sehen sie auf einer Linie mit dem Königreich Saudi-Arabien mit seinen öffentlichen Enthauptungen und seiner autokratischen Monarchie. Die Menschenrechtsrhetorik dürfte nie benutzt werden, um einen Wirtschaftskrieg gegen unabhängige Länder zu führen, egal wo auf der Welt.

Hoffen wir also, daß unsere heutige Konferenz einen wichtigen Beitrag leisten kann, nicht nur die Menschen aufzuklären, sondern auch, um vielleicht den Ton des Diskurses zu ändern und den Weg für eine neue Richtung der US-Politik freizumachen, wo wir nicht länger Länder mit Sanktionen zerstören, sondern mit ihnen zusammenarbeiten, indem wir gemeinsam tun, was notwendig ist, um in eine bessere Zukunft zu blicken.