Chinas BRI: Ihre Begründung und wahrscheinlichen Auswirkungen

Von Dr. Justin Yifu Lin

Dr. Justin Yifu Lin ist Dekan des Instituts für Neue Strukturökonomie und des Instituts für Süd-Süd-Kooperation und Entwicklung sowie Ehrendekan der Hochschule für Nationale Entwicklung der Universität Peking. Er war von 2008 bis 2012 Chefökonom und Vizepräsident der Weltbank. Auf der Internetkonferenz des Schiller-Instituts am 9. April hielt er den folgenden Vortrag.

Ich danke Ihnen vielmals. Dies ist eine sehr zeitgemäße Konferenz in einer sehr schwierigen Zeit in der Welt. Ich fühle mich geehrt, an diesem Panel teilzunehmen und Ihnen meine eigenen Erkenntnisse darüber mitzuteilen, warum China die Gürtel- und Straßen-Initiative (Belt and Road Initiative, BRI) vorgeschlagen hat und welche Auswirkungen diese neue Initiative wahrscheinlich auf die Welt haben wird.

Der Grund, warum China die BRI vorgeschlagen hat, liegt meiner Meinung nach darin, daß China ein verantwortungsvoller Akteur in der Welt sein möchte. Denn derzeit ist China, gemessen am Marktkurs, die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt. Gemessen an der Kaufkraftparität ist China jedoch die größte Volkswirtschaft der Welt. China ist auch das größte Handelsland der Welt, und deshalb wird China bald ein Land mit hohem Einkommen sein.

So wie andere große Länder der Welt ihren Beitrag zur Entwicklung anderer Länder leisten, so sollte auch China etwas dazu beitragen. Länder wie die USA, aber auch in Europa oder Japan tragen alle etwas bei. Und ein Weg für China, seinen Beitrag an der globalen Entwicklungszusammenarbeit zu erhöhen, ist natürlich, sich an den bestehenden Strukturen, nämlich dem IWF und der Weltbank, zu beteiligen. Das war ursprünglich auch Chinas Absicht.

So einigten sich 2009 Präsident Hu Jintao und Präsident Obama darauf, daß China seinen Beitrag zum IWF und zur Weltbank erhöhen und damit natürlich auch sein Stimmrecht in diesen Institutionen ausbauen sollte. Es gab zwar diese Vereinbarung, aber leider wurde sie vom US-Kongreß blockiert, so daß sie nicht umgesetzt werden konnte.

Selbst wenn China seinen Beitrag im bestehenden Rahmen ohne Abstimmung erhöhen kann, ist es fraglich, ob das funktioniert. Denn nach dem Zweiten Weltkrieg haben die anderen Länder bereits großzügig 4,6 Billionen US-Dollar, gemessen an der Kaufkraft von 2007, beigesteuert, um den Entwicklungsländern bei ihrer Entwicklung zu helfen. Und dennoch sind bisher von den rund 200 Entwicklungsländern auf der Welt nur zwei von einem niedrigen Einkommen zu einem hohen Einkommen gelangt: Das eine war Südkorea, das andere Taiwan-China. Und in den 1960er Jahren gab es weltweit 101 Volkswirtschaften mit mittlerem Einkommen.

Als ich Chefvolkswirt und Senior-Vizepräsident der Weltbank wurde, schafften bis 2008 nur 13 von ihnen den Sprung vom mittleren Einkommen zum hohen Einkommen, und von diesen 13 waren acht europäisch. Dazu gehörten Portugal, Spanien und Griechenland. Der Unterschied ihrer Einkommen war zu den anderen Ländern am Anfang sehr gering. Die anderen fünf Länder waren bekanntlich Japan und natürlich die ostasiatischen „Drachen“ wie Korea, Taiwan, Hongkong.

Anhand dieser Statistik können wir also sehen, daß die meisten Entwicklungsländer in Lateinamerika, Südasien und Afrika trotz der großzügigen Unterstützung der fortgeschrittenen Länder im Status eines Landes mit niedrigem oder mittlerem Einkommen gefangen blieben. Sie haben sich nicht wesentlich verbessert.

Würde sich China der bestehenden Architektur anschließen, indem es lediglich mehr Geld zur Verfügung stellte, wäre das Ergebnis sehr wahrscheinlich das gleiche. Obwohl andere Länder großzügig Geld zur Verfügung gestellt haben, konnten weder Entwicklungsmangel noch Armut oder Hunger behoben werden.

Meiner Meinung nach liegt das Scheitern daran, daß die meisten Unterstützungsleistungen der fortgeschrittenen Länder heute in den humanitären Bereich, wie Bildung und Gesundheit, geflossen sind. Natürlich kann niemand behaupten, diese Bereiche seien unwichtig. In einer transparenten Demokratie wird niemand bestreiten, daß sie wichtig sind. Aber diese Art der Unterstützung konnte keine Arbeitsplätze schaffen, sie konnte nicht zum Wachstum beitragen, weil sie nicht auf die Schaffung von Arbeitsplätzen und das Wachstum in den heutigen Entwicklungsländern abzielte.

Und was die chinesische Erfahrung betrifft, so haben wir ein Sprichwort: „Wenn du als Land reich werden willst, dann baue zuerst Straßen“, um die Infrastruktur zu verbessern. Denn wenn man die Infrastruktur verbessert, dann kann man auch moderne Technologien einsetzen. Und wenn man die Infrastruktur verbessert, kann man industrielle Produkte schaffen.

Das war der Grund, warum Präsident Xi Jinping bei seinem Besuch in Kasachstan im September 2013 die Gürtel- und Straßen-Initiative vorschlug. Und im Oktober desselben Jahres nahm er am ASEAN-Gipfel in Indonesien teil und schlug die Maritime Seidenstraße des 21. Jahrhunderts vor, und die Nutzung der Infrastrukturkonnektivität als Mittel der globalen Entwicklungszusammenarbeit zur Verbesserung der Infrastruktur in den Entwicklungsländern, um die Entwicklung in den Entwicklungsländern zu fördern.

Zu diesem Zweck schlug China vor, die Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB) zu gründen. Die AIIB wurde von 57 Gründungsmitgliedern gegründet und hat jetzt 104 Mitgliedsländer. Gemessen an der Zahl der Mitgliedsländer ist sie nach der Weltbank die zweitgrößte multilaterale Entwicklungsinstitution. Und bisher haben 147 Länder und 32 internationale Organisationen ein Kooperationsabkommen mit China unterzeichnet, um die BRI umzusetzen.

Das ist wichtig, denn ich denke, daß jedes Land die Notwendigkeit sieht, die Mängel ihrer eigenen Infrastruktur zu beseitigen. Und wenn diese Initiative umgesetzt werden kann, wird sich die Welt verändern. Denn wie wir alle wissen, haben sich die 197 Mitgliedsländer der UNO auf die Ziele für nachhaltige Entwicklung der Agenda 2030 geeinigt. Und bekanntlich sind dies 17 verschiedene Ziele, und sie alle sind sehr wichtig: keine Armut, kein Hunger, gute Gesundheit und so weiter.

Sie alle sind wünschenswert, aber wie kann man sie erreichen? Das achte Ziel, menschenwürdige Arbeitsplätze, ist von entscheidender Bedeutung: Wenn man den Menschen menschenwürdige Arbeitsplätze gibt, werden sie ein Einkommen haben, sie werden sicherlich nicht arm sein, sie werden sich Lebensmittel kaufen können, sie werden nicht hungern, sie werden für sich selbst sorgen, sie werden gesund bleiben.

Aber wie schafft man für die Menschen gute Arbeitsplätze? Man braucht Industrialisierung, man braucht technologische Innovation. Doch um Industrialisierung, technologische Innovation und die Einführung der modernsten Technologie zu ermöglichen, braucht es Infrastruktur. Das ist das neunte Ziel der Agenda 2030. Und die BRI wird den Ländern helfen, ihre Infrastruktur zu verbessern, so daß die Länder die Möglichkeit haben, sich zu modernisieren und zu industrialisieren, was letztendlich den Menschen anständige Arbeitsplätze bringt, und mit anständigen Arbeitsplätzen gibt es, wie ich schon sagte, keinen Hunger und keine Armut mehr, und jeder lebt in guter Gesundheit.

Ich denke also, wenn wir zusammenarbeiten, um die BRI als neuen globalen Rahmen für die Entwicklungszusammenarbeit zu nutzen, dann wird eine Welt ohne Armut möglich sein. Damit möchte ich schließen.