Ist ein Krieg mit Rußland noch zu vermeiden?

Ein Seminar des Schiller-Instituts befaßte sich mit der Notwendigkeit einer neuen globalen Sicherheitsarchitektur.

Trotz eines „vorsichtigen Optimismus“ in Bezug auf die laufenden Gespräche zwischen den USA und Rußland kann nichts weniger als eine regionale oder internationale Sicherheitsarchitektur nach den Prinzipien des Westfälischen Friedens die Welt vor einem neuen Weltkrieg bewahren. So lautete die Einschätzung der Teilnehmer eines internationalen Internetforums des Schiller-Instituts am 22. Januar, bei dem u.a. der erste stellv. Ständige Vertreter Rußlands bei den Vereinten Nationen, Botschafter Dmitrij Poljanskij, sprach.

Die Vorsitzende des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche, beschrieb in einer präzisen Analyse, warum die gegenwärtige Konstellation ein Produkt der Geopolitik ist und die Lehre aus der Geschichte ignoriert wird, daß Geopolitik eine Doktrin der imperialen Vorherrschaft und des Krieges ist. Sie verglich den Versailler Vertrag am Ende des Ersten Weltkriegs, der Deutschland ein ungerechtes Diktat auferlegte und in der bekannten Katastrophe endete, mit dem Westfälischen Frieden zur Beendigung des verheerenden Dreißigjährigen Krieges, als man sich darauf einigte, daß Frieden nur möglich ist, wenn das Wohl des Anderen berücksichtigt wird. Heute würde dieser Ansatz voraussetzen, Rußlands Forderung nach rechtsverbindlichen Verträgen zur Garantie seiner Sicherheit Rechnung zu tragen.

Botschafter Poljanskij bekräftigte in seiner Videobotschaft an die Konferenz diesen Ansatz, und gab einen prägnanten Überblick über die russische Position in den laufenden Gesprächen. Er begann „vorsichtig optimistisch. Unser Dialog mit den USA, der NATO und der OSZE läuft weiter.“ Doch nun „reicht reden allein nicht mehr“. Er erinnerte an die wiederholt gebrochenen mündlichen Zusagen der „westlichen Partner“. Deshalb erwarte Rußland nun „eine ganz konkrete Antwort unserer westlichen Kollegen auf die Vorschläge zu den Sicherheitsgarantien, die wir auf den Tisch gelegt haben“, betonte Poljanskij.

Während Rußland darauf warte, „versuchen unsere westlichen Kollegen leider, die ganze Angelegenheit auf die Ukraine zu reduzieren… Es scheint auch, daß unsere westlichen Kollegen durch den sogenannten Sieg im Kalten Krieg geblendet sind und weiter in diesen Erinnerungen leben, und versuchen, aus einer Position der Überlegenheit heraus zu sprechen und zweierlei Maßstäbe anzulegen. Sie machen uns Vorwürfe wegen der Anwesenheit und Bewegungen unserer Truppen auf unserem eigenen Hoheitsgebiet, während sie behaupten, all das, was sie auf dem Gebiet der NATO tun, gehe niemanden etwas an… Anstatt Kiew zu ermutigen, das Minsker Paket und seine anderen internationalen Verpflichtungen einzuhalten, ermutigen unsere westlichen Partner Kiews blutrünstigen Blick auf den Donbaß, weil es die sogenannte Hilfe des Westens als Freibrief versteht...“

Das eigentliche Problem betreffe jedoch viel mehr als nur die Ukraine. „Die gesamte Architektur der regionalen Sicherheit in Europa ist fast ruiniert… Man sollte die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen, und wir haben immer noch die Chance, uns auf das zu konzentrieren, was uns verbindet und nicht trennt.“

Harley Schlanger von der LaRouche-Organisation (TLO) beschrieb die blutigen Resultate der arroganten Haltung, die USA und die NATO hätten als „Sieger“ des Kalten Krieges das Recht, eine „regelbasierte Ordnung“ durchzusetzen. Auf die Kriege und Regimewechsel-Putsche seit dem Ende des Kalten Krieges gegen Panama, Afghanistan, Irak, Jugoslawien, Libyen und Syrien folgte 2014 der Putsch in der Ukraine, der letztlich gegen Rußland zielt. Heute versuchten die Transatlantiker, sich hinter einer Konfrontation in der Ukraine sammeln, um ihre „unipolare Weltordnung“ zu retten.

Der EIR-Wirtschaftsredakteur Paul Gallagher beschrieb dann die Zerstörung des Weltfinanzsystems seit der Abkopplung des Dollars vom Gold 1971, hin zu einem Bankensystem, das auf Spekulation statt auf Produktion basiert. Richard Black, Vertreter des Schiller-Instituts bei den Vereinten Nationen, sprach darüber, daß wir anstelle einer Politik, die spaltet, das suchen müssen, was uns weltweit verbindet. Eine rege Diskussion schloß sich an, den Mitschnitt der Veranstaltung (im englischen Original) finden Sie im Youtube-Kanal des Schiller-Instituts unter: https://www.youtube.com/watch?v=o32znt4i_zE

eir