Die revolutionären Veränderungen in Südwestasien

Von Hussein Askary

Hussein Askary ist Vizepräsident des schwedischen Belt & Road Institute in Schweden (BRIX) und Südwestasien-Koordinator des Schiller-Instituts. In der Straßburger Konferenz des Schiller-Instituts am 8-9. Juli 2023 sagte er folgendes. (Übersetzung aus dem Englischen.)

© Iranisches Außenministerium

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Abb. 1: Im März 2023 vermittelte China die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen dem Iran und Saudi-Arabien.


Abb. 2: Lyndon LaRouche bei seinem Vortrag 2002 in Abu Dhabi [unten].

© EIRNS

Sie haben sicher dieses Foto gesehen (Abbildung 1), das für viele ein Schock war: Im März dieses Jahres vermittelte China die Wieder­auf­nahme diplomatischer Beziehungen zwischen zwei der wichtigsten muslimischen Nationen, Saudi-Arabien und Iran, nachdem im Zuge der blutigen Konfessionskriege in ganz Südwestasien, die durch die „Großen Spiele“ und geopolitischen Abenteuer der anglo-amerika­nischen Mächte und ihrer Verbündeten geschürt wurden, beide über 20 Jahre lang verfeindet gewesen waren.

Aber schauen Sie sich nun dieses zweite Foto an, das 20 Jahre früher auf­ge­nom­men ist (Abbildung 2): Lyndon LaRouche spricht dort in Abu Dhabi am Zayed Centre for Coordination and Follow-Up auf einer internationalen Konferenz mit dem Titel „Über die Rolle von Öl und Gas in der Weltpolitik“. Zwischen diesen beiden Bildern liegen 20 Jahre, in denen Westasien und die Welt unzählige Entwicklungschancen, Millionen von Menschenleben und Billionen von Dollar vergeudet haben.

Bei seinem Besuch am Zayed-Zentrum der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) als Ehrengast und Hauptredner der inter­nationalen Konferenz über die Zukunft von Öl und Gas in der Weltpolitik warb LaRouche für eine neue Wirtschafts- und Sicherheitsarchitektur für die Golfregion. Die Grundidee war, diese Region von einem Schauplatz britischer geopolitischer Hahnenkämpfe in einen „Kreuzungspunkt der Kontinente“ zu verwandeln und ihre besondere geographische Lage sowie ihre natürlichen und menschlichen Ressourcen zu nutzen, um diese Länder in großem Maßstab zu industrialisieren und dazu Infrastruktur aufzubauen, darunter Kernkraft für die Petrochemische Industrie und Meerwasserentsalzung zur Begrünung der Wüsten.

LaRouches Plan zielte darauf ab, die Wirtschaft der Region von der sklavischen Abhängigkeit vom Export eines einzigen Rohstoffs – Erdöl bzw. Gas – und von ihrem Mißbrauch als Instrument der Geopolitik zu befreien. Dabei verurteilte LaRouche die Absicht der Allianz zwischen George W. Bush und Tony Blair, die Souveränität des Irak und anderer Nationen zu verletzen. Seine Ideen erlangten große Popularität sowohl bei den Staatsführungen als auch bei den Bevölkerungen der Golfstaaten und der arabischen Welt, und deren Massenmedien berichteten ausführlich über die Arbeit und Initiativen von ihm und seinen Mitarbeitern (darunter der Autor).

Aber als in den folgenden Wochen und Monaten die Vereinigten Staaten und Großbritannien die illegale Invasion im Irak vor­bereiteten, starteten diese beiden Mächte eine große politische Gegenoffensive, um die Regierungen am Golf einzu­schüchtern, damit sie visionäre Ideen wie die von LaRouche aufgaben und mit der bevorstehenden Invasion konform gingen.

Wir haben reichlich Beweise für diese Geschichte, doch dafür fehlt an dieser Stelle die Zeit. Aber, wie das chinesische Sprichwort sagt: „Die beste Zeit, einen Baum zu pflanzen, war vor 20 Jahren. Die zweitbeste Zeit ist heute!“

Zwei Jahrzehnte später und ein Jahrhundert nach dem geheimen Sykes-Picot-Pakt, den das Britische Empire 1916 mit dem Französischen Empire schloß, um den „Nahen Osten“ in verschiedene Kolonien und Satrapien aufzuteilen, werden die diplomatischen und wirtschaftlichen Bemühungen Chinas und Rußlands dieser hundertjährigen blutigen „Teile und herrsche“-Strategie möglicherweise ein Ende setzen. Der gewalttätigste Aspekt dieser Strategie erwuchs aus der konfessionellen Kluft zwischen Schiiten und Sunniten nach der illegalen britisch-amerikanischen Invasion im Irak 2003. Die beiden Pole dieser Kluft in der Region, Iran und Saudi-Arabien, erreichten schließlich durch Vermittlung Chinas am 10. März dieses Jahres eine Annäherung und stellten ihre diplomatischen Beziehungen wieder her. Diese waren 2016 abgebrochen worden, als Saudi-Arabien einen saudischen schiitischen Geistlichen hinrichtete und daraufhin iranische Demonstranten die saudische Botschaft in Teheran stürmten und niederbrannten.

Im Vorfeld hat China zwei große sog. „umfassende strategische Abkommen“ geschlossen – mit Saudi-Arabien im Dezember 2022 und mit dem Iran im Februar 2023 –, und Präsident Xi hatte im Dezember 2022 Gipfeltreffen mit dem König von Saudi-Arabien, den Staatsführern des Golf-Kooperationsrates (GCC) und der arabischen Länder.

© Schiller-Institut

Abb. 3: Das von Lyndon LaRouche und seinen Mitstreitern als Teil der „Weltlandbrücke“ vorgeschlagene Infrastrukturnetz in Südwestasien.

Die gesamte regionale Entwicklungsperspektive wurde neu definiert und orientiert sich nun auf wirtschaftliche Zusammenarbeit als Grundlage für Frieden und Sicherheit sowie auf die Einbindung der Region in das neue Paradigma der Zusammenarbeit an der Gürtel- und Straßen-Initiative (BRI), so wie es Lyndon LaRouche vor 20 Jahren vorgeschlagen hatte, auch wenn die BRI nicht 2002, sondern erst 2013 ins Leben gerufen wurde. Das Schiller-Institut und die LaRouche-Bewegung hatten sich zuvor viele Jahre lang für den Bau der Eurasischen Landbrücke und der Weltlandbrücke eingesetzt (Abbildung 3).

Auch Rußland hat Kontakte zwischen Syrien und der Türkei vermittelt, um die chaotische Sicherheitslage in der nordwestlichen syrischen Provinz Idlib zu beenden, wo von den USA und der NATO unterstützte Terrorgruppen und bewaffnete Extremisten beide Länder destabilisiert haben. Die im Osten Syriens stationierten US-Soldaten stellen nach wie vor einen großen destabilisierenden Faktor der Gesamtlage dar, aber ein Abkommen zwischen der Türkei und Syrien könnte das unter Kontrolle bringen. Ein von Rußland vermitteltes Treffen zwischen den Außenministern Syriens und der Türkei soll Anfang Mai stattfinden, so der stellvertretende russische Außenminister Michail Bogdanow, die Außen- und Verteidigungsminister beider Länder haben bereits Online-Gespräche geführt.

Zudem wurde der syrische Präsident Baschar Al-Assad dieses Jahr beim Gipfeltreffen der Arabischen Liga in der saudischen Hauptstadt am 19. Mai wieder in die arabische Familie aufgenommen. Syrien wurde wieder Mitglied der Arabischen Liga, nachdem es 2011 auf Anordnung der britischen und amerikanischen Regierungen ausgeschlossen worden war. Der versuchte Regimewechsel in Syrien ist kläglich gescheitert und hat unglaubliches Leid verursacht.

Auch der Jemen profitiert von dieser Welle der chinesisch-russischen Friedensdiplomatie. Am 10. April wurde vom UN-Gesandten im Jemen der erste große Gefangenenaustausch erfolgreich vermittelt. Die erste Verhandlungsrunde mit den Saudis fand kürzlich in Sanaa im Rahmen eines außerordentlichen Besuchs eines saudischen Gesandten in der jemenitischen Hauptstadt statt. Zwischen Saudi-Arabien und der Regierung von Sanaa besteht seit April 2022 ein Waffenstillstand, der eingehalten wird. Man geht davon aus, daß der von Saudi-Arabien im März 2015 begonnene Krieg, der verheerende Folgen für die Menschen und die Wirtschaft des Jemen hat, durch den iranischen Einfluß auf die jemenitischen Huthi beendet werden kann.

Die Wirtschaft ist entscheidend!

Die chinesische Politik, die ihre Wurzeln in der Gürtel-und-Straßen-Initiative hat, begann den diplomatischen Vorstoß im Januar 2016 mit einer Reise von Präsident Xi Jinping nach Ägypten, Saudi-Arabien und in den Iran.

Während sich China jeweils separat mit Ägypten, Saudi-Arabien und dem Iran abstimmte und nach und nach umfassende strategische Vereinbarungen mit jeder der drei Regionalmächte erzielte, konnte es sich dank seiner freundschaftlichen und zunehmend engeren Wirtschaftsbeziehungen zu ihnen allen zu einem vertrauenswürdigen Vermittler in der Region entwickeln. Während China sich bei dieser und anderen Initiativen gegenüber dem Westen versöhnlich zeigte, wurde der Ton schärfer, als es erkannte, daß eine Zusammenarbeit mit dem Westen bei der Lösung der Krisen in Westasien – Krisen, die in Wirklichkeit die westliche Politik selbst geschaffen hatte – sinnlos war.

Die neue chinesische Position, daß „die Menschen im Nahen Osten die Herren ihres eigenen Schicksals sind“ und daß „sie es sind, die in den Sicherheitsangelegenheiten der Region die Führung übernehmen sollten“, wurde erstmals vom Staatsrat und Außenminister Wang Yi im September 2022 vertreten. Diese Position wurde von Präsident Xi in seiner Rede auf dem oben erwähnten chinesisch-arabischen Gipfel in Riad im Dezember 2022 bekräftigt.

Um die Wende in der Haltung der GCC-Länder gegenüber dem Westen zu verstehen, ist es wichtig, die unterschiedlichen wirtschaftlichen, finanziellen und schließlich die politischen Beweggründe zu betrachten.

© Wikimedia Commons/wikideas1/CC0

Abb. 4: Der Ölpreis war in den letzten Jahren dramatischen Schwankungen unterworfen, die große Auswirkungen auf die Finanzlage der erdölproduzierenden Länder hatten (schwarze Linie = Brent-Index, dunkelrote Linie = OPEC-Warenkorb, hellrote Linie = Ural-Index, graue Linie = WTI-Index).

a) In wirtschaftlicher Hinsicht wurden die GCC-Volkswirtschaften im letzten Jahrzehnt von einer existentiellen Krise erschüttert, die auf periodische Ölpreisverfälle zurückzuführen war. Der erste Schock folgte auf die Weltfinanzkrise 2008. Die Preise fielen von 140 US-Dollar pro Barrel auf fast 30 Dollar; dann im Jahr 2014 unter 30 $; und im Pandemiejahr 2020 auf fast 20 Dollar. Um wirtschaftlich und fiskalisch über Wasser zu bleiben, brauchen die erdölexportierenden Länder einen stabilen Ölpreis von 60 bis 70 US-Dollar pro Barrel (Abbildung 4).

Die Notwendigkeit einer neuen wirtschaftlichen Ausrichtung auf Industrialisierung und Diversifizierung ihrer Einkommensquellen, wie es LaRouche schon 2002 empfohlen hatte, fand in China und Asien einen echten Partner. Saudi-Arabien hat unter Kronprinz Mohammed bin Salman auch seine „Vision 2030“ ins Leben gerufen, die in dieselbe Richtung der Politik weist.

b) In finanzieller Hinsicht haben die riesigen Staatsfonds der GCC-Länder (mit einem Wert von derzeit etwa 4 Billionen Dollar), die aus den jahrzehntelangen Öl- und Gasexporten stammen, in der Vergangenheit in den Finanz- und Bankensektor oder Immobilien der Londoner City, der Wall Street und Europa im allgemeinen investiert. Doch diese westlichen „Märkte“ sind für die Golfstaaten zu einer großen Quelle von Verlusten und Risiken geworden, weil das transatlantische System seit 2008 von dauernden Finanz- und Bankenkrisen heimgesucht wird und von den GCC-Staaten einen Beitrag zur Rettung des westlichen Bankensystems fordert.

Dieses schwarze Loch tat sich kürzlich erneut auf, als amerikanische und europäische Banken zusammenbrachen, was beispielsweise Saudi-Arabien zu der Erklärung veranlaßte, es werde nicht noch mehr Geld in die gescheiterte Credit Suisse stecken, an der Saudi-Arabien einen großen Anteil hält. Die GCC-Länder erkennen, daß ihr wertvoller Reichtum sicherer und profitabler wäre, wenn er in reale, produktive Wirtschaftsprojekte im eigenen Land, in China und in den Ländern entlang der Neuen Seidenstraße investiert wird. So investierte Saudi-Arabien beispielsweise in diesem Jahr 12 Milliarden Dollar in eine große Petrochemie-Anlage in China.

c) Die Wende in den Golfstaaten hat auch einen politischen Grund, nämlich daß die Biden-Regierung einen Regimewechsel in Saudi-Arabien und den VAE erwogen hat, für den sie die Muslimbruderschaft und deren Freunde unter der Geistlichkeit am Golf einsetzen würde. Das ist eine längere Geschichte, über die ich kürzlich im EIR-Magazin geschrieben habe. Der Vertrauensverlust gegenüber den USA und der Mangel an Visionen im Westen haben die arabischen Länder und ehemaligen Verbündeten dazu veranlaßt, sich woanders umzusehen, um ihre Gegenwart und Zukunft zu sichern. Ein weiterer Faktor ist das Scheitern des Regimewechsels in Syrien, bei dem die Golfstaaten eine Schlüsselrolle spielten. Rußlands Intervention in Syrien hat diese Pläne zunichte gemacht. Auch aus dem schnellen Krieg Saudi-Arabiens und der VAE im Jemen wurde nichts, er wurde für diese Länder zu einem achtjährigen Alptraum, ähnlich wie die Ukraine zum Alptraum für die NATO geworden ist.

Prinzipien der Zusammenarbeit

Mit Blick auf die Zukunft müssen die engen Beziehungen zwischen den Golfstaaten (GCC plus Irak und Iran) und China sowie ganz Ostasien, als sichere Erdöllieferanten für den Osten wie auch als die größten Märkte für chinesische Produkte, auf eine höhere Stufe gehoben werden, von einer reinen Import-Export-Beziehung hin zu einem langfristigen, stabilen und dynamischen Industrialisierungsprozeß, der sich auf Wissenschaft und Technologie bis hin zur kulturellen Zusammenarbeit erstreckt.

Der allgemeine Rahmen für diese Beziehung in den nächsten Jahrzehnten wurde in den Vorschlägen abgesteckt, die Präsident Xi Jinping in seiner Grundsatzrede beim China-GCC-Gipfel im Dezember 2022 in Riad vorgelegt hat.

1. Xis erster Vorschlag war ein neues Paradigma der alldimensionalen Energiekooperation. China wird langfristig weiterhin große Mengen Rohöl aus GCC-Ländern importieren und mehr Flüssiggas (LNG) kaufen und Zahlungen in chinesischen Renminbi über die Shanghaier Öl- und Gasbörse abwickeln. Gemeinsam sollen ein China-GCC-Forum zur friedlichen Nutzung der Kerntechnik und ein China-GCC-Demonstrationszentrum für nukleare Sicherheit eingerichtet werden. China wird 300 Schulungsplätze im Bereich der friedlichen Nutzung von Kernenergie und -technik bereitstellen.

2. Zweitens schlug der chinesische Präsident weitere Fortschritte bei der Zusammenarbeit im Finanz- und Investitionsbereich vor. China und die GCC-Länder könnten bei der Finanzaufsicht zusammenarbeiten und GCC-Unternehmen den Eintritt in den chinesischen Kapitalmarkt erleichtern. China wird mit dem GCC zusammenarbeiten, um eine gemeinsame Investitionskommission einzurichten und die Zusammenarbeit zwischen Staatsfonds beider Seiten zu unterstützen. Es könnte auch ein China-GCC-Forum zur Industrie- und Investitionskooperation eingerichtet werden.

3. Xis dritter Vorschlag war, neue Bereiche der Zusammenarbeit in den Bereichen Innovation, Wissenschaft und Technologie zu erschließen. China ist bereit, mit den GCC-Ländern Big-Data- und Cloud-Computing-Zentren aufzubauen und die Zusammenarbeit im Bereich der 5G- und 6G-Technologie zu intensivieren.

4. Viertens schlug der chinesische Präsident vor, neue Durchbrüche in der Zusammenarbeit in der Luft- und Raumfahrt anzustreben. China wird eine Reihe von Kooperationsprojekten mit GCC-Ländern in den Bereichen Fernerkundung und Kommunikationssatelliten, Weltraumnutzung und Luft- und Raumfahrtinfrastruktur durchführen. Beide Seiten könnten gemeinsam Astronauten auswählen und ausbilden, und China heißt GCC-Astronauten auf seiner Raumstation zu gemeinsamen Missionen und weltraumwissenschaftlichen Experimenten mit ihren chinesischen Kollegen willkommen.

5. Schließlich schlug Xi vor, neue Höhepunkte der Zusammenarbeit in Kultur und Sprachunterricht zu schaffen. China wird mit 300 Universitäten, Mittel- und Grundschulen in den GCC-Ländern beim Chinesisch-Unterricht zusammenarbeiten und gemeinsam mit den GCC-Ländern 300 intelligente (virtuelle) Klassenzimmer für Chinesisch einrichten.

© Rickard Bergqvist

Abb. 5: Saudi-Arabien plant den Bau eines Infrastrukturnetzes, das die Bevölkerungszentren des Landes mit den Häfen und den Nachbarstaaten verbindet.

Saudi-Arabien organisiert jetzt in Zusammenarbeit mit China einen massiven Industrialisierungsprozeß, darunter ein großangelegtes Infrastrukturprojekt zur Verbindung aller wichtigen Städte, bestehenden und geplanten Industriegebiete durch ein modernes Schienen- und Straßennetz (Abbildung 5). Dadurch wird Saudi-Arabien zu einer Drehscheibe für transkontinentale Transporte und Logistik entlang der Seidenstraße.

Die VAE haben das gleiche vor, sie sind nicht nur dabei, alle ihre Städte und großen Häfen mit modernen Eisenbahnen zu verbinden, sie haben auch in Zusammenarbeit mit Südkorea einen großen Nuklearkomplex in Abu Dhabi gebaut.

EIR hat kürzlich die Einleitung zu Lyndon LaRouches Aufsatz „Saudi-Arabien im Jahr 2023“ aus dem Jahre 1983 wiederveröffentlicht – eine prophetische Vision, wie das Königreich heute aussehen könnte, ausgehend von gezielten Investitionen in Sektoren, die jetzt tatsächlich zur Priorität des Königreichs und seiner Partner, allen voran China, geworden sind.

Lyndon LaRouches Ideen leben weiter, auch wenn er selbst „seine sterbliche Hülle abgelegt hat“, und sie haben den richtigen Moment in der Geschichte gefunden, um Wirklichkeit zu werden. Viele der Wiederaufbaupläne, die LaRouche und seine Mitarbeiter für Syrien, Jemen, Irak und Afghanistan entworfen haben, sind in diesen Ländern weiterhin im Umlauf (Abbildungen 6a-d).

Es ist besser, heute einen Baum zu pflanzen, als sich über die verpaßten Chancen der letzten 20 Jahre zu grämen. Ich danke Ihnen.

Abb. 6a-d: Das Schiller-Institut hat Vorschläge für den Wiederaufbau der kriegszerstörten Länder in Südwestasien veröffentlicht : a) Syrien, b) Irak, c) Jemen und d) Afghanistan.