Aufbau einer Gemeinschaft des Friedens und der gemeinsamen Entwicklung

Von Yoro Diallo

Prof. Yoro Diallo ist Forschungsleiter und Direktor des Zentrums für frankophone Studien und Direktor des Afrikanischen Museums des Instituts fürs Afrikastudien der Zhejiang Normal University in China.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Teilnehmer, guten Morgen, guten Abend, ob Sie nun in Afrika, Europa, Asien oder Amerika sind.

Erlauben Sie mir zunächst, mich an die Leitung des Schiller-Instituts zu wenden. Meinen aufrichtigen Dank für die Einladung zu dieser internationalen Konferenz und meine herzlichsten Glückwünsche für die erfolgreiche Organisation dieser wichtigen Veranstaltung, deren Zweck mir außerordentlich passend erscheint. Diese Konferenz ist Teil der laufenden Debatte über Weltfrieden, globale Sicherheit, Multilateralismus, aber auch und vor allem über Entwicklung und ein besseres Leben, für die Bestrebungen aller Völker der Welt.

Meine Damen und Herren, die Welt steht vor enormen Spannungen und Herausforderungen. Unilateralismus, Protektionismus, Hegemonismus, der Geist der Konfrontation und des Kalten Krieges sind neben vielen anderen Faktoren, die den Weltfrieden und die von den Völkern so sehr gewünschte Entwicklung beeinträchtigen. Die Bedrohungen des Friedens sind Quellen der Instabilität und Unsicherheit. Anstatt zu versuchen, das Feuer zu löschen, schüren einige Länder und Organisationen es energisch mit dem alleinigen Ziel, ihre Hegemoniebestrebungen zu befriedigen, und legen damit den Mangel der globalen Governance offen. Wo ist die UNO? Das ist die Frage, die sich Menschen, die Frieden und Gerechtigkeit lieben, auf der ganzen Welt stellen.

In diesem schwierigen und komplexen Kontext entfaltet sich seit einiger Zeit eine Quelle des Friedens und der Entwicklung, die die internationalen Beziehungen bereichert und der internationalen Gemeinschaft als Beispiel dient. Dies ist die chinesisch-afrikanische Zusammenarbeit.

Von den Anfängen bis heute

Wenn wir über die chinesisch-afrikanische Zusammenarbeit sprechen, ist es wichtig, einen Blick auf die zeitgenössische Geschichte zu werfen, die ein unumstößliches Zeugnis der historischen Wahrheit ist. Die Geschichte lehrt uns, daß die Volksrepublik China seit ihrer Gründung im Jahr 1949 niemals einen Krieg oder einen Konflikt provoziert hat, noch hat sie Streitkräfte in einem fremden Land eingesetzt. Ihr Verhalten beruht auf den fünf Grundsätzen der friedlichen Koexistenz, die von den afrikanischen Ländern geteilt werden, die sich nur schwer von den Folgen der Fremdherrschaft befreien können.

Die Geschichte lehrt uns, daß die chinesisch-afrikanischen Beziehungen, die ihre Wurzeln im Leid unter jeglicher Art von Herrschaft haben, im Rahmen der „Bewegung der Blockfreien“ eine neue Wendung nahmen. Im Jahr 1955 trafen sich 29 afrikanische und asiatische Staaten in Bandung, Indonesien. Die Konferenz von Bandung – die Konferenz der Verdammten der Erde – betonte „die dringende Notwendigkeit, die wirtschaftliche Entwicklung in der afrikanisch-asiatischen Zone zu fördern“. Seitdem unterstützen sich China und Afrika gegenseitig in ihrem Bestreben, sich zu emanzipieren und ihren eigenen Entwicklungsweg zu gehen. Die Kämpfe um Unabhängigkeit lassen eine solide und aufrichtige Freundschaft entstehen. Wahre Freundschaften bilden sich in Zeiten der Not, heißt es.

1978 hat China dank der Führung der Kommunistischen Partei die Politik der „Reform und Öffnung“ eingeleitet, die es dem Land ermöglichte, in allen Bereichen der Entwicklung wahre Wunder zu vollbringen. Dem Geist von Bandung fest verpflichtet, beschlossen China und die afrikanischen Länder im Jahr 2000 in Peking die Gründung des Forums für die Zusammenarbeit zwischen China und Afrika (FOCAC). Seitdem ist die Zusammenarbeit zwischen China und Afrika im Laufe der Jahre immer stärker geworden.

Im Jahr 2013, also vor zehn Jahren, hat der chinesische Präsident Xi Jinping die Grundsätze „Aufrichtigkeit, effektive Ergebnisse, Freundschaft und guter Glaube sowie das Streben nach dem höchsten Guten und gemeinsamen Interessen in den chinesisch-afrikanischen Beziehungen“ eingeführt.

Seitdem hat diese Zusammenarbeit große Erfolge zum Nutzen beider Seiten erzielt. Der chinesische Präsident hat dem Kontinent zahlreiche offizielle Besuche abgestattet und an Videokonferenzen mit seinen afrikanischen Kollegen teilgenommen. China ist seit 13 Jahren in Folge der größte Handelspartner Afrikas. Das Volumen des chinesisch-afrikanischen Handels wird für das Jahr 2022 auf über 260 Milliarden US-Dollar geschätzt. Das Wachstum der chinesischen Importe aus Afrika hat erneut das Wachstum der chinesischen Exporte nach Afrika übertroffen. 52 afrikanische Länder und die AU-Kommission haben Kooperationsabkommen mit China im Rahmen der „Belt and Road Initiative“ unterzeichnet.

Auf dem Johannesburg-Gipfel 2015 wurde die „Chinesisch-afrikanische Konferenz über Armutsbekämpfung und Entwicklung“ als offizielles Instrument des Forums für chinesisch-afrikanische Zusammenarbeit eingerichtet. Im Juli 2018 stattete Präsident Xi Jinping Afrika seinen neunten Besuch ab, den vierten als Präsident der Volksrepublik China. Auf dem 7. FOCAC-Gipfel, der im September 2018 in Peking stattfand, arbeiteten die beiden Seiten gemeinsam an dem Thema: „China und Afrika: Aufbau einer noch stärkeren Schicksalsgemeinschaft durch Win-Win-Kooperation“. Dies gab der chinesisch-afrikanischen Zusammenarbeit für eine gemeinsame Entwicklung neuen Schwung. Das Gipfeltreffen verknüpfte das FOCAC eng mit der „Belt and Road Initiative“, der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen, der Entwicklungsagenda 2063 der Afrikanischen Union und den nationalen Entwicklungsstrategien der afrikanischen Länder. Auf dem Gipfeltreffen bekräftigte Präsident Xi Jinping, daß „China immer ein guter Freund, ein guter Partner und ein guter Bruder für Afrika sein wird. Auf dem Gipfeltreffen wurde auch die Bedeutung von Synergien zwischen der „Belt and Road Initiative“ und der Agenda 2063 der Afrikanischen Union betont.

Was bereits erreicht wurde

Am 18. August 2022 wurde auf dem „Koordinatorentreffen zur Umsetzung der Folgemaßnahmen der 8. Ministerkonferenz des Forums für chinesisch-afrikanische Zusammenarbeit“, die im November 2021 in Dakar, Senegal, stattfand, der Erfolg der 8. Konferenz festgestellt. Trotz der Spannungen auf der internationalen Bühne, hegemonialer Praktiken und Einschüchterungen haben China und Afrika ihren Kurs beibehalten, indem sie sich auf die Zusammenarbeit konzentrierten, ihre Kooperation im Infrastrukturbereich vorantrieben und mehrere Großprojekte abschlossen, darunter die Foundiougne-Brücke in Senegal, die Nairobi-Autobahn, die Kribi-Lolabe-Autobahn in Kamerun und die Ramadan-Stadtbahn in Ägypten.

Was die Darlehen betrifft, so handelt es sich bei den Milliarden Dollar, die China für Afrika bereitstellt, meist um langfristige, rückzahlbare Darlehen. In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, daß 35% der Auslandsschulden afrikanischer Regierungen von multilateralen Institutionen wie der Weltbank gehalten werden. 32% dieser Schulden werden von privaten Kreditgebern gehalten und nur 20% von China. China hat 17 afrikanischen Ländern von 23 zinslosen Darlehen, die Ende 2021 fällig waren, die Schulden erlassen. China ist bereit, 10 Milliarden US-Dollar seiner Sonderziehungsrechte nach Afrika umzuleiten und den IWF zu ermutigen, Chinas Beiträge direkt nach Afrika zu leiten.

Zum Thema Schulden sagte der Präsident der Republik Senegal, Macky Sall, auf der Pressekonferenz am Rande des Gipfels 2018 in Peking: „Wir (Afrikaner) wissen, was wir in unserer Zusammenarbeit mit China wollen... Die Schulden, die wir bei China haben, sind sehr gut unter Kontrolle. Daran gibt es keinen Zweifel. Trotz dieser feierlichen Erklärung werden immer noch unangemessene, wenn nicht gar arrogante Aussagen über die chinesisch-afrikanische Zusammenarbeit gemacht.“

In den vergangenen zwei Jahrzehnten hat China über das Forum für chinesisch-afrikanische Zusammenarbeit Afrika beim Bau von mehr als 10.000 Kilometern Autobahnen, 6.000 Kilometern Eisenbahnstrecken, Hunderten von Flughäfen, Häfen und Kraftwerken sowie von mehr als 130 medizinischen Einrichtungen, 45 Stadien und mehr als 170 Schulen unterstützt. Mehr als 21.000 chinesische Gesundheitsfachkräfte wurden nach Afrika entsandt, um über 200 Millionen Patienten zu behandeln. Heute ist China der größte Geber von Stipendien und Ausbildungsmaßnahmen für afrikanische Länder.

Von Januar bis November 2022 belief sich der Handel zwischen Afrika und China auf 258,9 Milliarden Dollar. Dies übersteigt das Gesamtvolumen des Handels zwischen Afrika und China im gesamten Jahr 2021, das sich auf 254 Milliarden Dollar beläuft. Damit behauptet China seine führende Position als größter Wirtschaftspartner des Kontinents. Die chinesischen Einfuhren afrikanischer Produkte erreichten in sieben Monaten 70,6 Milliarden US-Dollar. China hat mit 12 afrikanischen Ländern einen Schriftverkehr über die Abschaffung von Zöllen für 98% ihrer Exportprodukte nach China geführt. Viele afrikanische Agrarerzeugnisse haben den chinesischen Markt bereits erreicht. Gemeinsame Zentren zwischen China und Afrika für den Austausch, die Demonstration und die Ausbildung im Bereich der modernen Agrartechnologie wurden eingerichtet. Chinesische Unternehmen investieren verstärkt in den Agrarsektor in Afrika. Mit der Initiative „100 Unternehmen in 1000 Dörfern“ tragen chinesische Unternehmen zur Schaffung von Arbeitsplätzen, zur Verringerung der Armut und zur Verbesserung der Lebensbedingungen der ländlichen Haushalte in Afrika bei. Im Bereich Gesundheit hat China mehr als 189 Millionen Dosen COVID-Impfstoff an afrikanische Länder geliefert. Derzeit hat die gemeinsame Produktion von COVID-19-Impfstoff in Afrika eine jährliche Kapazität von rund 400 Millionen Dosen erreicht.

Im Bereich Frieden und Sicherheit fand das zweite China-Afrika-Forum für Frieden und Sicherheit statt. China hat den Ländern in der Sahelzone, am Horn von Afrika und am Golf von Guinea militärische Hilfe geleistet. China ist das erste Land, das die Mitgliedschaft der Afrikanischen Union im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen und in der G20 unterstützt. Es beabsichtigt, die G20 zu ermutigen, energische Maßnahmen zu ergreifen, um eine stärkere Rolle der AU und der afrikanischen Länder im globalen Governance-System zu unterstützen.

Am 11. Januar 2023 unternahm der chinesische Außenminister Qin Gang seine erste Auslandsreise nach Afrika, als er in Addis Abeba an der Zeremonie zur Fertigstellung des Sitzes der Afrikanischen CDC teilnahm. Er folgte damit einer Tradition, die die chinesische Diplomatie seit 33 Jahren pflegt. Bei dieser Gelegenheit bekräftigte er, daß „die Stärkung der Solidarität und der Zusammenarbeit mit den afrikanischen Ländern eine Priorität der chinesischen Diplomatie bleibt und daß China und Afrika ungeachtet der Gefahren auf der internationalen Bühne eine Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft bilden werden“. Das AU-Konferenzzentrum, der Sitz der Afrikanischen Kommission, die Eisenbahnlinien Mombasa-Nairobi und Addis Abeba-Dschibuti, die zahlreichen Straßen-, Elektrizitäts-, Telekommunikations-, Hafen- und anderen Projekte, die auf dem gesamten Kontinent durchgeführt werden, tragen zweifellos zur Stärkung der Kapazitäten der afrikanischen Länder für eine eigenständige und nachhaltige Entwicklung bei.

Meine Damen und Herren, ich möchte meine Rede mit der Feststellung abschließen, daß angesichts der konkreten Errungenschaften, der laufenden Projekte und der gemeinsamen Ambitionen für die gemeinsame Entwicklung Chinas und Afrikas das Forum für China-Afrika-Kooperation und die „Belt and Road“-Initiative“ Flaggschiffe einer aufrichtigen, beispielhaften Süd-Süd-Kooperation bleiben, die den Völkern im Bereich der internationalen Zusammenarbeit Hoffnung gibt.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.