Schiller-Institut - Vereinigung für Staatskunst e.V.

Michele Geraci, ehemaliger Staatssekretär im italienischen Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung, Professor für praktische Wirtschaftspolitik an der Nottingham University in Ningbo, Ehrenprofessor an der School of Economics der Beijing University, außerordentlicher Professor für Finanzen der New York University in Shanghai sowie En-ROADS-Klimabotschafter von Climate Interactive/MIT in Italien, hielt in der Straßburger Konferenz des Schiller-Instituts am 8. Juli den folgenden Vortrag (Übersetzung aus dem Englischen, Zwischenüberschriften von der Redaktion hinzugefügt.)

Hallo, ich bin sehr froh, hier zu sein. Ich möchte mich bei Helga für die sehr freundliche Einladung bedanken. Ich freue mich, hier bei netten Freunden zu sein.

Ich möchte Ihnen einen kleinen Überblick über die Geschehnisse rund um die Gürtel- und Straßen-Initiative (Belt and Road Initiative, BRI) geben und Ihnen hoffentlich einen etwas anderen Blickwinkel darauf geben, warum Italien der BRI beigetreten ist, zu der Kritik, die wir erhalten haben, und warum ich denke, daß die BRI meiner Meinung nach tatsächlich ein Weg ist, um der Welt Frieden zu bringen.

Ich bin einerseits Professor an verschiedenen Universitäten. Ich habe das Glück, in China in Shanghai für eine amerikanische Universität, die New York University, und in einer anderen Universität, Ningbo, für eine britische Universität zu arbeiten, wenn ich in China bin. Ich hatte auch das Glück und die Ehre, mit Präsident Modi, Präsident Xi und mit Präsident Putin, Lawrow und anderen zusammenzukommen. Ich bin also halb Politiker und halb Wirtschaftswissenschaftler.

Abb. 1: Michele Geraci (links) begleitete Chinas Präsident Xi Jinping und dessen Ehefrau (rechts) bei einem Besuch in Rom und Palermo 2019 anläßlich der Unterzeichnung des italienisch-chinesischen Memorandums über die Kooperation im Rahmen der Belt-and-Road-Initiative.

Ich komme jetzt zu den praktischen Dingen. Ich möchte das Bild von mir und Präsident Xi zeigen (Abb. 1). Das war bei der Unterzeichnung des BRI-Memorandums durch Italien im März 2019 in Rom.

Um eine Vorstellung davon zu vermitteln, wie wichtig die Beziehungen zwischen Italien und China sind und wie wichtig die Unterzeichnung dieser Absichtserklärung ist, erzähle ich Ihnen, was mit meinen Freunden in Rom und in der italienischen Regierung passiert. Ich sage es sehr diplomatisch: Nicht jeder versteht die Bedeutung von Gürtel und Straße. Sie verstehen, was ich meine.

Als Zeichen der Freundschaft kam Xi Jinping auch in meine Heimatstadt Palermo auf Sizilien. Wir verbrachten also einen Tag in Rom und einen Tag in Palermo als Touristen, zusammen mit der First Lady.

Während des Treffens sagte er höflich, dies sei eine sehr schöne Stadt, er hoffe, daß viele chinesische Touristen nach Sizilien kommen werden, es sei ein schöner Ort, er mag den Strand, seine Frau mag die Oper, wir gingen ins Theater und so weiter.

Kurz danach, einige Wochen später, unterzeichneten wir eine Vereinbarung mit einem der größten Reisebüros in China, Ctrip, mit der Idee, die Zahl der Flüge zwischen Italien und China zu erhöhen. Mein Traum war ein Direktflug von Wenzhou nach Palermo, denn 90% der Chinesen, die in Italien leben, kommen aus dieser Stadt in China. Und im Gegenzug Touristen, die nach China reisen.

Die Bedeutung dieses Ereignisses liegt in einer Wirtschaft in China, wo der Staat sehr präsent ist und die Aktivitäten der Unternehmen lenkt. Als Präsident Xi sagte, dies sei ein schöner Ort und er hoffe, daß viele chinesische Touristen kommen werden, erhielt ich sofort einen Anruf von Ctrip, damit sie uns sagten, was wir wissen müssen und tun müssen, um mehr Chinesen nach Italien und Sizilien zu bringen. „Laßt uns mit den Fluggesellschaften, mit den Hotels usw. reden.“ Es gab also sofort eine Kaskade positiver Impulse, und darüber hinaus wurde das Image Italiens in den Köpfen der chinesischen Verbraucher sofort auf ein höheres Niveau gehoben.

Heftige Kritik

Nach der Unterzeichnung der Absichtserklärung zur BRI wurden wir jedoch heftig kritisiert, und das ist auch in Ordnung so, denn es ist unsere Aufgabe, zu analysieren und dann Entscheidungen zu treffen, nachdem wir die Analyse durchgeführt haben – und nicht vorher, wie es jetzt in der EU geschieht.

Eine der ersten Kritiken war: „Oh, ihr seid das erste G7-Land in der EU, das die Absichtserklärung unterzeichnet, und das ist schlecht!“

Darauf habe ich geantwortet, daß wir nicht das erste G20-Land sind, das diese Vereinbarung unterzeichnet, nicht einmal das einzige NATO-Mitglied, das der Vereinbarung beigetreten ist, und nicht das einzige EU-Land, das der Vereinbarung beigetreten ist.

Ich erzähle Ihnen das, weil das Ganze etwas seltsam ist: Es gibt 13 oder 14 Länder, die an der BRI beteiligt sind und in der NATO wie auch in der EU und natürlich in der G20 sind. Aber worauf bezogen sich die Kritiker? Sie bezogen sich darauf, daß Italien das einzige solche Land in der G7 ist, die neben der G20, der EU und der NATO meiner Meinung nach die Organisation mit der geringsten Bedeutung ist – weil sie keinen rechtlichen Rahmen hat, weniger wichtig als die G20, die integrativ ist, weniger wichtig als die NATO, die Kriege führt, oder die EU, die Politik macht.

Die Behauptung, man dürfe nicht mit den Vereinigten Staaten verbündet sein oder mit der EU zusammenhängen oder man müsse unsere westlichen Werte opfern, um an der BRI teilzunehmen, halte ich für völligen Unsinn. Denn sie wird durch die Tatsache widerlegt, daß es weitere 13 Länder gibt, die sowohl in der NATO sind und verbündet sind, aber auch an der BRI teilnehmen.

Die andere Kritik war, Italien würde in die Schuldenfalle tappen. Ich habe 30 Jahre lang Finanz- und Wirtschaftswissenschaften studiert, und von daher weiß ich – das ist eine Analyse, die wir zuvor durchgeführt haben -, daß Schuldenfallen nicht in den G7-Ländern auftreten, den „Zwei-Billionen-Dollar-Volkswirtschaften“. Eine Schuldenfalle kann in Ländern wie Sri Lanka oder Malaysia auftreten, wo das Niveau der Kreditvergabe und das Niveau der Auslandsverschuldung im Verhältnis zum BIP gegenüber einem einzelnen Kreditgeber – das kann China sein, der IWF oder die Weltbank – hoch ist.

Aber im Falle Italiens, auch ein G7-Land, mit einer Wirtschaftsleistung von zwei Billionen Dollar, sind wir selbst dann, wenn China 10, 20, 30, 50 Milliarden investiert hätte, weit davon entfernt, auch nur in annähernd an die Schwelle einer Schuldenfalle zu kommen.

Die Kritiker haben also Probleme, die andere Länder hatten, aus Gründen, die mit der Art und Weise zusammenhängen, wie dort intern gewirtschaftet wurde, wie z.B. Sri Lanka, aufgegriffen und diese Probleme auf größere Volkswirtschaften übertragen. Das ist ein logischer Fehler.

Aber das ist das Narrativ, an das man sich gewöhnen muß. Denn die Argumente sehen anfangs vernünftig aus, aber dann werden sie extrapoliert und werden unlogisch, so wie bei der Schuldenfalle.

Einer der Kritikpunkte an der EU war auch, Italien würde alle seine Häfen an China verkaufen. Das ist erstens rechtlich gar nicht möglich, denn in Italien kann man Häfen nicht verkaufen, sie sind keine Aktiengesellschaften, anders als z.B. Piräus in Griechenland oder ein Terminal im Hamburger Hafen, das tatsächlich zu 25% an COSCO verkauft wurde.

Es ist also rechtlich unmöglich. Und zudem vergessen die Kritiker, daß China Investitionen in Griechenland hat, in Ägypten, Israel, Frankreich – Le Havre, Marseille –, Spanien – Bilbao, Valencia –, in Marokko, in Belgien Zeebrugge, in Holland Rotterdam, in Hamburg, im Vereinigten Königreich und auf Malta, im Grunde überall.

Warum sollte Italien das einzige Land sein, das den Strom von Containern nicht zu seinen eigenen Häfen im Mittelmeer leiten kann? Denn seien wir ehrlich, die europäischen Häfen konkurrieren untereinander. Eine Ladung, ein Container, der aus China oder einem anderen asiatischen Land kommt und den Suezkanal passiert, hat zwei einfache Möglichkeiten: Entweder er landet in einem Mittelmeerhafen, z.B. in Griechenland oder Italien, südlichen Häfen, die dem Suezkanal am nächsten liegen. Oder sie fahren weiter an Gibraltar vorbei in die Nordsee.

Insofern verstehe ich vollkommen, warum die deutsche, die französische und die niederländische Regierung gegen uns waren. Denn sie wußten, ein Container mehr im Hafen von Triest oder Genua bedeutet einen Container weniger in Rotterdam. Es ist ein Nullsummenspiel, man kann zwar kooperieren, um den Gesamtwert zu erhöhen, aber kurzfristig, im partiellen Gleichgewicht, ist es ein Nullsummenspiel, und wir konkurrieren miteinander, genau wie beim Exportwettbewerb. Eine Flasche französischer Wein mehr, die nach China geht, bedeutet eine Flasche italienischen Wein weniger, die nach China exportiert wird.

Warum Italien der BRI beigetreten ist

Ich habe Ihnen von der NATO und den anderen Ländern erzählt. Nun aber zu dem Grund, warum wir uns so entschieden haben: Der besteht darin, daß wir im speziellen Fall Italiens eine große, aber sehr zersplitterte Wirtschaft sind, die aus sehr kleinen Unternehmen besteht, aus vielen kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) mit vielleicht 5, 6, 9, 10 oder 15 Mitarbeitern. Es gab etwa vier Millionen davon, zumindest vor COVID, jetzt immer noch mehr als 3 Millionen.

Diese KMU sind also nicht Siemens, Airbus, BASF, VW, Air France, Carrefour. Sie brauchen die Hilfe der Regierung, sie brauchen einen Schutzschirm, der sie über das Risiko informiert, in den chinesischen Markt einzutreten, der in der Tat sehr schwierig und komplex ist, weil sich die Zugangsregeln ständig ändern, und weil es nicht einfach ist, mit den großen, staatlichen chinesischen Unternehmen zu konkurrieren, und weil es ein kulturelles und Sprachproblem gibt.

Deshalb haben wir und ich persönlich Italien in die BRI hineingeführt, um meinen Unternehmen solchen Schutz zu bieten. Ich weiß, daß es riskant ist, in China Geschäfte zu machen, ich weiß, daß die Leute Angst haben, ich weiß, daß es viele Erfolgsgeschichten, aber auch viele Mißerfolge gibt. Und meine Pflicht als Regierungsmitglied war es, das Geschäftsrisiko zu senken und die Möglichkeit zu erhöhen, Geld zu verdienen.

Eine weitere Kritik war irgendwie lustig, bitte lachen Sie nicht: „Wenn Italien die Vereinbarung unterzeichnet, bedeutet das, daß die italienische Regierung kommunistisch wird!“ Nun, das ist natürlich nicht so. Das Memorandum besagt nicht, daß die italienische Regierung kommunistisch werden soll. So oder so, die Menschen können ihre Ansichten haben. Aber im Wortlaut dieses Abkommens, das wir ausgehandelt haben – ich habe viel persönlich mit meinem Kollegen in China verhandelt –, finden sich Formulierungen, die unseren „europäischen“ Werten sehr nahe kommen: Klimaschutz, Arbeitsschutz usw. So haben wir China gewissermaßen auf den „westlichen“ Stil gebracht, indem wir erfolgreich mit China verhandelt und uns auf diese Begriffe geeinigt haben.

Italiens BRI-Vereinbarung als Modell

In meinem Traumszenario war diese Absichtserklärung zur Gürtel-und-Straßen-Initiative, die Italien unterzeichnet hat, nicht der letzte Schritt, sondern der erste Schritt einer umfassenden Strategie, die ich im Sinn hatte, um sicherzustellen, daß Italien nur das erste G7-Land sein würde. Es gibt weitere 15 europäische BRI-Länder, aber ich wollte diese Absichtserklärung auch allen anderen Partnern zur Verfügung stellen – Deutschland, Frankreich –, damit auch sie von den Bemühungen und den mühsamen Verhandlungen profitieren konnten, die ich geführt habe, um sicherzustellen, daß China diese Dinge in die Absichtserklärung einbringt und sie auch auf EU-Ebene umsetzen kann.

Ich bin sogar nach Washington gereist und sagte dem US-Kollegen im Handelsministerium halb im Scherz und halb im Ernst – man weiß ja nie, ob man Glück hat: „Ihr solltet auch der BRI beitreten – schließlich gibt es ein Abkommen der ersten Phase, und wenn ihr eine zweite Phase wollt, dann könnt ihr das im Rahmen der BRI tun. In Asien und Afrika ist genug Platz für alle.“

Ich hatte nicht das Glück, daß die gesamte EU die Absichtserklärung unterzeichnet hat, aber zwei wichtige Länder haben sich Italien angeschlossen: die Schweiz und Luxemburg. Unterschiedliche Länder, unterschiedliche Volkswirtschaften, aber es hat politisch geholfen, daß ein Gründungsmitglied der EU, Luxemburg, und eine „offene liberale Demokratie“ wie die Schweiz die Absichtserklärung unterzeichnet haben. Das bot uns etwas politische Unterstützung.

Vor vier Jahren wußten wir noch nicht, daß die Migrationskrise von Afrika nach Europa ein Problem ist, bei dem es nicht nur um hunderttausend Migranten geht, die jetzt in Italien ankommen. Es geht auch nicht darum, wie wir diese Migranten unter Deutschland, Frankreich und den anderen Ländern aufteilen. Das Migrationsproblem besteht darin, daß sich z.B. die Bevölkerung Nigerias bis zum Ende des Jahrhunderts auf 400 Millionen verdoppeln wird, und die ganz Afrikas auf fast 3,8 Milliarden, so daß die einzige Lösung für uns Ökonomen darin besteht, Afrika wirtschaftliche und soziale Stabilität zu verschaffen.

Man muß es nicht mögen, mit wem man Geschäfte macht. Wir wissen, daß China, wie jedes Land, seine eigenen Interessen hat. China ist nicht der Weihnachtsmann, genausowenig wie Italien oder Amerika. Sie engagieren sich nicht in Afrika, um selbstlos zu helfen, sondern weil sie verstanden haben, daß man eine doppelte Grundlage braucht, wenn man einem Land dabei hilft, sich wirtschaftlich zu entwickeln: Einerseits tut man es aus ethischen Gründen, aber man muß auch Geld verdienen, sonst geht der ethische Aspekt sehr schnell verloren. Und das ist der Grund, warum China so klug ist, in Afrika zu investieren, mit einem Gesamtvolumen von 425 Milliarden Dollar an ausländischen Direktinvestitionen in Afrika.

Ich versuche jetzt, meiner Ministerpräsidentin Georgia Meloni und anderen in der Regierung zu erklären: „Georgia, wenn Sie die Migrationskrise wirklich lösen wollen, müssen Sie weiter mit China in Afrika zusammenarbeiten.“ Ich denke, es ist eine Kombination von Dingen, schließlich ist nichts perfekt auf der Welt. Aber ich stelle mir vor, wie Italien und vielleicht – hier komme ich auf meinen Traum zurück – mehr europäische Länder wie Frankreich und Deutschland mit China kooperieren. China bringt Geld mit, Fachwissen im Bauwesen, in der Infrastruktur und sogar bei der Migration vom Land in die Stadt. Chinas wirtschaftlicher Erfolg beruht auf drei Säulen: Migration, Infrastruktur und Verkehr für die Entwicklung. Wir unsererseits bringen ein wenig das Image des „Guten“ in Afrika mit, wir gleichen es aus, und ich denke, das könnte für beide Seiten ein erfolgreiches Spiel sein.

Ein praktisches Beispiel

Ich schließe mit einem praktischen Beispiel, denn ich bin kein Wirtschaftswissenschaftler bloß auf dem Papier, sondern versuche, die Dinge selbst in die Hand zu nehmen: Ich möchte Ihnen eine Reise zeigen, die ich letzte Woche zu einem realen BRI-Projekt unternommen habe. Es ging mit dem Zug von Shanghai zur Grenze zwischen China und Laos, dann zur Grenze zwischen Laos und Thailand und dann von der Grenze hinunter nach Bangkok. Ich habe also mit eigenen Augen gesehen, welche Vorteile die Entwicklung der Infrastruktur von Gürtel und Straße tatsächlich mit sich bringt.

Mit der Bahn von Shanghai nach Bangkok und zurück

Nach der Eröffnung der neuen, mit chinesischer Hilfe gebauten Eisenbahnstrecke durch Laos fuhr Michele Geraci die 3500 km lange Strecke mit der Bahn von Shanghai nach Bangkok. Seine mit dem Smartphone aufgenommenen Videos ermöglichen einen Vergleich der unterschiedlichen Standards.

Abb. 2: Verlauf der befahrenen Strecke.

Abb. 3a: Zug Vientiane-Bangkok (Thailand): keine Klimaanlage, alte Sitze, Durchschnittsgeschwindigkeit 50 km/h.

Abb. 3b: Zug Kunming-Vientiane (Laos), hoher Komfort, Durchschnittsgeschwindigkeit 120 km/h.

Abb. 3c: Zug Shanghai-Kunming (China), hoher Komfort, Durchschnittsgeschwindigkeit 240 km/h.

Abb. 4: Wartehalle des neugebauten Bahnhofs von Vientiane.

Von Shanghai bis zur Grenze mit Laos bei Kunming sind es 2400 km. Die Durchschnittsgeschwindigkeit beträgt dort 240 km/h, es sind etwa neun Stunden.

Wenn man in Thailand von der laotischen Grenze nach Bangkok fährt, fühlt man sich 50 Jahre zurückversetzt. Der Zug fährt 50 km/h, für 500 km braucht er zehn Stunden, es gibt keine Klimaanlage, es ist heiß.

Und dazwischen gibt es diese Magie: Da ist Laos, ein landeingeschlossenes Land, das sonst von der Entwicklung vergessen würde, dessen Pro-Kopf-BIP in der Größenordnung zwischen ein paar hundert und tausend Dollar pro Kopf liegt. Jetzt gibt es diesen Zug, der von China nach Thailand fährt und dabei Laos durchquert. Die Geschwindigkeit ist dort nicht so hoch wie die in China, nicht bis zu 300 km/h, sondern etwa die Hälfte, 150 km/h, durchschnittlich 120 km/h. Das ist die Hälfte dessen, was China bereits erreicht hat, aber das Doppelte dessen, was Thailand heute erreicht.

Und ich habe gesehen, daß der Ausbau der Infrastruktur jetzt Touristen aus China nach Laos bringt, mich eingeschlossen, mehr Entwicklung in der lokalen Wirtschaft, mehr Exporte, weil der Zug auch für den Transport von Waren nach China genutzt werden kann.

Das ist es, was ich zu tun versuche: eine Analyse aus theoretischer Sicht durchzuführen, um Fragen zu beantworten, anstatt das den Akademikern und der Regierung zu überlassen, damit wir den politischen Entscheidungsträgern Zahlen auf den Tisch legen können. Sie verstehen sonst nicht, was vor sich geht.

Ich möchte Helga (Zepp-LaRouche) und andere hier einladen, einige Exkursionen zu organisieren, an denen alle Interessierten, Unternehmen und Regierungen in Europa, teilnehmen können. Denn wir können zwar all diese Analysen auf dem Papier machen und sagen, daß die BRI gut ist. Aber glauben Sie mir, wenn man dorthin geht, sieht man selbst, wie die Menschen glücklich sind, es verändert völlig die Gesellschaft und die Art, wie die Menschen leben. Es ist nicht nur die „Hardware“, die Infrastruktur, sondern auch die „Software“: Das Denken ändert sich, der Lebensstandard und die Art, wie die Menschen ihre Aktivitäten ausführen, ändert sich. Das kann man nur verstehen, wenn man es selbst erlebt.

Das ist eine Initiative, die ich ins Leben gerufen habe: Reisen, die von europäischen Regierungen, Medien, Denkfabriken, Universitäten, allen Schichten unserer Gesellschaften organisiert werden, um in diese BRI-Länder zu reisen, um zu sehen, was dort wirklich passiert.

Und hier ende ich mit einem Slogan – erlauben Sie mir das, schließlich bin ich auch Politiker: Lieber Gürtel und Straße als eine Straße der Panzer. Und in diesen Zeiten von Krieg und Zerstörung brauchen wir wirklich Frieden, und ich wünsche unserem russischen Freund, daß er sich unserer Gemeinschaft in einer friedlichen Welt wieder anschließt.