Die neue internationale Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur

Von Helga Zepp-LaRouche

Dies ist die überarbeitete Mitschrift der Grundsatzrede der Gründerin des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche, im ersten Abschnitt der internationalen Online-Konferenz über die neue internationale Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur am 9. und 10. Dezember, die von der Organisation für kritisches Denken in Mittelamerika und der Karibik (Central American and Caribbean Critical Thought, CPCCC) veranstaltet wurde. Die Rede wurde aus dem Englischen übersetzt, die Zwischenüberschrift von der Redaktion hinzugefügt.

© Nehru Memorial Museum and Library

Helga Zepp-LaRouche: „Ich habe als erstes Prinzip die Partnerschaft vollkommen souveräner Nationalstaaten auf der Grundlage der Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz und der UN-Charta definiert.“ Auf dem Bild: Indiens Premierminister Jawaharlal Nehru auf der Konferenz von Bandung 1955, auf der diese Fünf Prinzipien diskutiert und vereinbart wurden.

Herzliche Grüße an Sie alle! Wir alle waren Zeugen des schrecklichen Ergebnisses der gestrigen Sitzung des UN-Sicherheitsrates, bei der ein einziges Land gegen die Resolution gestimmt hat, so daß das unglaubliche Gemetzel in Gaza weitergeht. Lassen Sie mich kurz auf die Entwicklung dieser Situation eingehen.

Als Generalsekretär António Guterres seinen Brief an den Präsidenten des UN-Sicherheitsrats schrieb, in dem er sich auf Artikel 99 der UN-Charta berief und auf die Gefahr einer weiteren Verschärfung der bestehenden Bedrohungen für die Aufrechterhaltung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit hinwies, war dies eine dringende Frage, aber auch ein verzweifelter Versuch, an den UN-Sicherheitsrat zu appellieren, zu intervenieren, um die ethnische Säuberung des Gazastreifens zu stoppen, die jetzt vor den Augen der ganzen Welt stattfindet und jeden Tag auf den Fernsehbildschirmen zu sehen ist.

Der Angriff vom 7. Oktober, bei dem 1200 Menschen getötet wurden, muß klar verurteilt werden. Aber genauso der Angriff der israelischen Streitkräfte seither, bei dem mehr als 16.000 Palästinenser getötet wurden, davon 70% Frauen, Kinder und ältere Menschen, und eine unbekannte zusätzliche Zahl, die unter den Trümmern der rund 60% aller Häuser in Gaza, die zerstört oder beschädigt wurden, begraben ist. Es gibt keine Lebensmittel, kein Wasser, keine medizinische Versorgung, keinen Strom und keine Unterkünfte. 2,3 Millionen Menschen wurden aus dem Norden in den Süden vertrieben, nur um dort, wohin sie fliehen, bombardiert zu werden. Es gibt keinen sicheren Ort in Gaza, und jetzt wird eine sehr große Zahl von Menschen in einem winzigen Gebiet nahe der Grenze zu Ägypten „konzentriert“.

Wir brauchen einen sofortigen Waffenstillstand und die Einberufung einer umfassenden Südwestasien-Konferenz, wie sie China vorgeschlagen hat, um eine Zweistaatenlösung auf der Grundlage eines allgemeinen wirtschaftlichen Entwicklungsplans umzusetzen, wie ihn mein verstorbener Mann Lyndon LaRouche bereits 1975 vorgeschlagen hat.

Wenn das nicht trotz dieser beschämenden Abstimmung im UN-Sicherheitsrat sofort geschieht, könnte es sehr gut sein, daß die bevorstehende Apokalypse in Gaza der Tropfen ist, der das Faß zum Überlaufen bringt. Es ist nicht nur eine schreckliche Erfahrung für alle Muslime auf der ganzen Welt, sondern auch für die Nationen des gesamten Globalen Südens, zu erfahren, wieviel Wert dem Leben eines Palästinensers im Kontext der gegenwärtigen Weltordnung beigemessen wird.

Die Unfähigkeit des UN-Sicherheitsrats, dieser Barbarei Einhalt zu gebieten, weil zumindest ein ständiges Mitglied – die Vereinigten Staaten – sein Veto eingelegt hat, unterstreicht die Dringlichkeit, die Grundlagen der derzeitigen Weltordnung zu überdenken. Nach Angaben des Stockholmer Friedensinstituts sind im Jahr 2023 weltweit 55 bewaffnete Konflikte im Gange. Zwei davon – der Krieg in der Ukraine und der Krieg in Gaza – haben das Potential, zu einem regionalen oder sogar globalen Krieg zu eskalieren, bei dem auch Atomwaffen eingesetzt werden könnten. Dies könnte zur Auslöschung der menschlichen Gattung und zum Ende allen Lebens auf der Erde führen.

Es ist daher mehr als dringlich, eine neue internationale Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur zu definieren, die die Ursachen der gegenwärtigen Krise angeht und die Sicherheitsinteressen jedes einzelnen Landes auf dem Planeten berücksichtigt.

Ein wichtiger Präzedenzfall dafür ist der Westfälische Friede von 1648, der 150 Jahre Religionskrieg in Europa beendete. Damals einigten sich die Kriegsparteien darauf, ein Ende des Krieges und die folgende Friedensordnung auszuhandeln, weil sie erkannten, daß bei einer Fortsetzung des Krieges bald niemand mehr übrig sein würde, der sich über den Sieg freuen könnte, da sie alle tot sein würden. Das könnte für uns heute ein starkes Motiv sein, eine neue Grundlage für das Zusammenleben auf der Erde zu schaffen und zu erkennen, daß im Zeitalter der Atomwaffen Krieg als Mittel der Konfliktlösung ausgeschlossen werden muß.

In der heutigen Welt der Desinformation, Fake News und Propaganda ist es jedoch dringend erforderlich, daß wir von vornherein ein klares Verständnis für die Bedeutung der verwendeten Begriffe schaffen. Unklarheiten in den Begriffen könnten die Bemühungen um eine neue funktionierende Weltordnung zunichtemachen. Konfuzius hat bekanntlich darauf bestanden, indem er sagte, wenn man ein Problem lösen will, müsse der erste Schritt sein, die Begriffe zu klären.

Ein gutes Beispiel dafür ist das oft wiederholte Mantra, man müsse die „regelbasierte Ordnung“ auf die ganze Welt ausdehnen – die angebliche unvermeidliche Konfrontation zwischen der „guten regelbasierten Ordnung“ und den „bösen Autokratien“, in Anspielung auf die offensichtliche Kontroverse zwischen dem Westen und der inzwischen sehr großen Mehrheit des Rests der Welt. Abgesehen von der Tatsache, daß nirgendwo geschrieben steht, was diese „Regeln“ sind und wer sie festlegt, sind sie in der Regel so fest wie Wackelpudding.

Wenn es dem Westen paßt, sich als „Beschützer der Menschenrechte“ aufzuspielen, findet er überall Verstöße dagegen. Aber als die NATO beispielsweise Afghanistan nach 20 Jahren Krieg verließ, in einer Situation, die damals als die schlimmste humanitäre Krise der Welt galt, hatten die westlichen Banken keine Skrupel, afghanische Vermögenswerte im Wert von 9 Milliarden Dollar zu stehlen und damit die Lage einer Bevölkerung zu verschlimmern, die zu 97% von Ernährungsunsicherheit betroffen war und kurz vor dem Verhungern stand. Um zu vertuschen, was im Gazastreifen vor sich geht, geben die Mainstream-Medien ihren Journalisten Anleitungen, wie sie berichten sollen, daß die Hamas an allen Schrecken schuld ist. Und so weiter.

Zehn Prinzipien

Die „Zehn Prinzipien“, die ich als Diskussionsgrundlage für eine solche neue Sicherheitsarchitektur vorgeschlagen habe, sollen so verständlich und transparent sein, daß die Pharisäer unserer Zeit sie nicht in ihr Gegenteil verdrehen können.

Als erstes Prinzip habe ich die Partnerschaft vollkommen souveräner Nationalstaaten auf der Grundlage der Fünf Prinzipien der friedlichen Koexistenz und der UN-Charta definiert, weil es um das absolute Bedürfnis des einzelnen nach Selbstbestimmung und Teilhabe an der Regierung geht, das in allen Formen supranationaler Institutionen ausgeschlossen ist.

Die Bedeutung des souveränen Nationalstaates ist den Menschen oft nicht klar, weil sie ihn mit chauvinistischen Formen des Nationalismus verwechseln, der häufig als Ursache für Kriege verantwortlich gemacht wird. Der souveräne Nationalstaat ist jedoch im Gegenteil in einem sehr langen und schwierigen Prozeß aus der alleinigen Existenz von Imperien und ihrer oligarchischen Herrschaftsform hervorgegangen, wo nur eine kleine Machtelite alle Privilegien besaß, während die Masse der Bevölkerung auf der Ebene von Sklaven oder Lakaien stand, die so rückständig wie möglich gehalten wurden, um leichter über sie herrschen zu können.

In Europa war nach vielen Jahrhunderten der Herrschaft solcher Reiche sogar die Entstehung nationaler Monarchien ein Fortschritt, um der Idee des Nationalstaates, der sich dem Gemeinwohl des Volkes verschrieben hat, zum ersten Mal zum Durchbruch zu verhelfen. Dies geschah im 15. Jahrhundert mit dem Frankreich Ludwigs XI., in dessen 20-jähriger Regierungszeit sich der Lebensstandard der Bevölkerung verdoppelte, und mit den Schriften des Nikolaus von Kues, der zum ersten Mal das Konzept des repräsentativen Systems zwischen Regierung und Regierten definierte.

Die vollkommene nationale Souveränität muß heute gegen die Einmischung in die inneren Angelegenheiten aller Staaten verteidigt werden, und das Recht auf die Definition des eigenen Gesellschaftssystems und die Festlegung des eigenen Entwicklungsweges auf der Grundlage der eigenen Kultur und Tradition muß geschützt werden. Die einzige Beschränkung dieser Souveränität besteht darin, daß sie niemals im Widerspruch zum Interesse der Menschheit als ganzer stehen darf. Friedrich Schiller definierte dazu den „Patrioten, der gleichzeitig Weltbürger ist“.

Das zweite Prinzip, die Notwendigkeit, die Armut für alle Menschen auf dem Planeten zu beseitigen, stützt sich auf die Tatsache, daß dies leicht machbar ist, wenn man die vorhandenen Technologien nutzt. Und es ist auch notwendig, weil Armut eine der schlimmsten Menschenrechtsverletzungen ist. Ein Mensch, der sich Tag für Tag nur um Essen, Gesundheitsversorgung, Unterkunft, Bildung usw. sorgen muß, wird nicht die nötige Muße finden, um sein gesamtes kreatives Potential als Mensch zu entwickeln. Armut verkürzt auch das Leben, und da es durchaus möglich ist, sie zu überwinden, sollte sie nicht existieren.

Die Bedeutung des dritten Prinzips wurde durch die jüngste Pandemie und die unterschiedlichen Sterblichkeitsraten in den verschiedenen Ländern unterstrichen: In Peru beispielsweise gab es 221.564 Todesfälle, in China, das eine viel größere Bevölkerung hat, waren es nur 121.877, in den Vereinigten Staaten 1.144.877. China hat fast 4,5 Mal so viel Einwohner wie die USA.

Das vierte Prinzip, nämlich jedem Kind und jedem Erwachsenen Zugang zu allgemeiner Bildung zu verschaffen, ist unbedingt der Schlüssel für ein erfolgreiches und dauerhaftes Wirtschaftswachstum, da der kontinuierliche Prozeß der Entdeckung neuer Prinzipien in Wissenschaft und Kunst – die „Innovation“ – die Triebkraft des Wirtschaftswachstums ist. Universelle Bildung ist aber auch die unersetzliche Methode, um die eigene Kreativität zu entfesseln und über die Unvollkommenheiten des Geistes und der Seele hinauszuwachsen, indem man das aufnimmt, was die Menschheit bisher erreicht hat, und auf diesem Erbe aufbaut mit dem edlen Ziel, etwas wichtiges zum Nutzen künftiger Generationen hinzuzufügen.

Das Thema des fünften Prinzips wird aller Voraussicht nach viel schneller auf die Tagesordnung drängen, als es in der öffentlichen Wahrnehmung der Fall ist. Das transatlantische Finanzsystem erlebte bereits 2008 eine Systemkrise, die mit enormen Mengen an Liquidität, der sogenannten Quantitativen Lockerung, überspielt wurde, mit der Billionen und Billionen in das System gepumpt wurden, das nun auf 2 Billiarden Dollar an Derivatpositionen sitzt. Die USA geben bereits fast 20% ihres Haushalts allein für den Schuldendienst aus, und die Möglichkeit, Defizite auf die ganze Welt zu verteilen, indem die USA mit dem Dollar als Weltreservewährung einfach Geld drucken, geht eindeutig rasch zu Ende.

© EIR

Das gesamte Lebenswerk von Lyndon LaRouche war der konkreten Verwirklichung einer neuen Weltwirtschaftsordnung gewidmet, dem sechsten Prinzip, zu dem viele Entwicklungspläne gehören: 1975 für die Begrünung der Wüsten in Südwestasien, 1976 für die Industrialisierung Afrikas, 1982 für die Operation Juárez (Iberoamerika), für Indien und das Pazifikbecken und 1991 für die Eurasische Landbrücke, woraus 2014 die Weltlandbrücke wurde. Viele dieser Programme werden heute im Rahmen der Gürtel- und Straßen-Initiative umgesetzt.

Der Mißbrauch des Dollars als Waffe durch die Beschlagnahmung von Guthaben ausländischer Staaten bei US-Banken, die Verhängung einseitiger Sanktionen, die vor allem die Armen in den jeweiligen Ländern treffen, als Mittel zum Regimewechsel sowie vor allem die Erfahrungen der Interventionskriege seit dem 11. September 2001, die Millionen von Menschen das Leben kosteten, haben zu einer gigantischen Gegenreaktion geführt.

Es ist jetzt ein Prozeß der Entdollarisierung im Gange. Länder handeln immer mehr in ihren nationalen Währungen. Zwischen verschiedenen Ländern laufen ernsthafte Diskussionen über die Schaffung einer neuen internationalen Reservewährung, die nicht auf Geldwerten, sondern auf Rohstoffen und der Produktivität der beteiligten Länder basiert.

Das sind alles Entwicklungen, die Lyndon LaRouche seit 1971 vorausgesagt und für die er Lösungsvorschläge konzipiert hat, wie seinen Vorschlag für eine Internationale Entwicklungsbank im Jahr 1975. Die Idee war dabei, den Weltwährungsfonds (IWF), dessen Aufgabe es war und ist, die Entwicklung des sogenannten Entwicklungssektors zu unterdrücken, durch ein Kreditinstitut zu ersetzen, das sich der wirtschaftlichen Entwicklung des Globalen Südens widmet.

Das gesamte Lebenswerk von Lyndon LaRouche, war dem sechsten Prinzip gewidmet, der konkreten Verwirklichung einer neuen Weltwirtschaftsordnung: der Oasenplan von 1975 zur Begrünung der Wüsten in Südwestasien, der 1976 erstmals vorgeschlagene Entwicklungsplan für Afrika, die Operation Juárez, die er 1982 in Zusammenarbeit mit dem mexikanischen Präsidenten José López Portillo für die infrastrukturelle Integration ganz Lateinamerikas entwarf, ein 40-Jahres-Entwicklungsplan für Indien im Austausch mit Indira Gandhi, und der 50-Jahres-Entwicklungsplan für das Pazifikbecken. 1991 folgte dann die Eurasische Landbrücke, die 2014 zur Weltlandbrücke erweitert wurde. Diese Programme werden heute zu einem großen Teil mit der Gürtel- und Straßen-Initiative umgesetzt.

Das siebte Prinzip befaßt sich mit der Frage einer neuen Sicherheitsarchitektur als solcher, die von der Idee der „unteilbaren Sicherheit“ ausgehen muß. Das bedeutet, daß die Sicherheitsinteressen jedes Landes berücksichtigt werden müssen, aber kein Land das Recht hat, auf seinen eigenen Sicherheitsinteressen zu bestehen, wenn sie die Sicherheitsinteressen eines anderen Landes verletzen. Die Geopolitik muß ein für alle Mal beendet werden, weil sie die Ursache für zwei Weltkriege im 20. Jahrhundert war. Kein Staat und keine Staatengruppe hat das Recht, auf Vorrechten gegenüber anderen Staaten oder Staatengruppen zu pochen.

Der Weg zur Überwindung dieses scheinbaren Widerspruchs führt über die gemeinsame Entwicklung aller. Wenn alle Länder der Erde an einer gerechten Weltordnung teilhaben können, deren internationale Arbeitsteilung darauf abzielt, auf dem Wege der Verbesserung der Bedingungen für alle die Benachteiligungen zu überwinden – mit anderen Worten, wenn jede Nation sicher sein kann, daß sie in der Zukunft das Potential des Landes und seiner Bevölkerung verwirklichen kann –, dann kann eine harmonische Entwicklung aller gewährleistet werden.

Atomwaffen müssen verboten und durch internationale Zusammenarbeit bei der Erforschung und Entwicklung neuer physikalischer Prinzipien technologisch überflüssig gemacht werden. Die Militärisch-Industriellen Komplexe sind selbst die treibende Kraft für immer mehr Kriege, weil sie für ihren Profit eine ständige Folge immer neuer Kriege brauchen. Die industriellen Kapazitäten der Rüstungsindustrie müssen umgestellt werden, um zu den produktiven physischen Kapazitäten beizutragen, die für das Gemeinwohl aller Menschen benötigt werden. Die Umwandlung dieser enormen Kapazitätsverschwendung in die Produktion von Mitteln für Ernährung, Gesundheit, Bildung usw. wird für die Menschen so vorteilhaft sein, daß sie es als ihr ureigenstes Interesse betrachten werden, sicherzustellen, daß es nie wieder zu einer Produktion für die Kriegsmaschinerie kommt.

An dieser Stelle kann man schon die Stimmen im Hintergrund hören, die protestieren, das sei eine allzu optimistische Sichtweise – der Mensch sei durch „Interessen“ motiviert, nicht durch die Verpflichtung für das Gemeinwohl, und deshalb sei eine solche Vision utopisch und werde niemals wahr.

Das ist der Grund, warum das zehnte Prinzip zu dem Paket gehört. Dieses zehnte Prinzip lautet:

„Die Grundannahme des neuen Paradigmas ist, daß der Mensch grundsätzlich gut ist und fähig ist, die Kreativität seines Geistes und die Schönheit seiner Seele unendlich zu vervollkommnen, und daß er die am weitesten entwickelte geologische Kraft im Universum ist, was beweist, daß die Gesetzmäßigkeit des Geistes und die des physischen Universums in Übereinstimmung und Kohäsion stehen und daß alles Böse das Ergebnis eines Mangels an Entwicklung ist und daher überwunden werden kann.“

Wenn man untersucht, welche Kräfte mit diesem Menschenbild übereinstimmen, stellt man fest, daß die drei mosaischen Religionen damit übereinstimmen – Christentum, Islam und Judentum –, ebenso wie Hinduismus und Buddhismus, was zusammen etwa 77% der Weltbevölkerung ausmacht. Dazu kommen noch die Kommunisten und einige Länder, die ebenfalls daran arbeiten, die materielle wie auch kulturelle Lebensqualität ihrer Bevölkerung zu verbessern. Es ist also eindeutig die überwältigende Mehrheit der menschlichen Gattung, die dieses positive Menschenbild hat.

Auf der anderen Seite kann man sehen, daß nur oligarchische Regierungsformen darauf bestehen, daß der Grundcharakter des Menschen der sei, den die britische Aufklärung von Hobbes, Hume, Locke oder auch der Niederländer Bernard Mandeville beschrieben hat: Der Mensch sei von Natur aus böse und müsse daher unterdrückt werden  - so die Idee von Hobbes – von einem allmächtigen „Leviathan“, einem Weltpolizisten in einer unipolaren Welt. Dies war eindeutig die Grundannahme von Francis Fukuyamas irrtümlicher Vorhersage des „Endes der Geschichte“ nach dem Zerfall der Sowjetunion 1991. Es ist auch das Axiom, auf dem die Idee der Globalen NATO beruht.

Aber wie ich bereits angedeutet habe, haben diese Behauptungen bereits einen gewaltigen Rückschlag erlitten, weil sie in Wirklichkeit nicht der wahren Natur des Menschen entsprechen. So entstand die Globale Mehrheit der Nationen, die gegenwärtig dabei sind, ein neues wirtschaftliches und politisches Weltsystem zu errichten, das der in diesem zehnten Prinzip ausgedrückten Auffassung entspricht.

Die natürliche Weiterentwicklung der Biosphäre zur Noosphäre im Sinne von Wladimir Wernadskij, die eingebaut ist in die Gesetzmäßigkeit unseres physischen Universums – in Gottes Schöpfung, wenn man es religiös ausdrücken will –, wird das Potential für das Gute immer mehr steigern. Es liegt an uns, diese neue Sicherheits- und Entwicklungsarchitektur jetzt umzusetzen und nicht zuzulassen, daß ein Relikt einer früheren Entwicklungsstufe, eine Art Höhlenmensch aus der Steinzeit, sich einmischt und mit einer thermonuklearen Axt die ganze Menschheit vernichtet. Ich danke Ihnen.