Oligarchie ist die Degeneration der Demokratie

Benoît Odille ist Ingenieur und Kandidat der Solidarité et Progrès für die französischen Parlamentswahlen. Im ersten Abschnitt der Pariser Konferenz der Solidarité et Progrès (S&P) und des Schiller-Instituts am 8. November sagte er folgendes. (Übersetzung aus dem Französischen.)

Hallo zusammen, mein Name ist Benoît Odille und ich bin Kandidat bei den Parlamentswahlen für den 5. Bezirk von Essonne [südlich von Paris].

Mein Ziel ist es, die Franzosen, die noch mit offenen Augen durch die Welt gehen, zu vereinen und Frankreich aus den Fängen der Oligarchie zu befreien. Denn in einer Oligarchie kann man nicht gedeihen: Eine Familie zu gründen ist schwierig. Die Früchte seiner Arbeit zu genießen, wird sehr schwer. Ein langes und gesundes Leben zu führen, ist in einer Oligarchie ein Wunder. Die Schönheit der eigenen Seele zum Ausdruck zu bringen, ist gefährlich.

Oligarchie ist die Degeneration der Demokratie, wie Sokrates und Platon vor 2500 Jahren gezeigt haben. Sie entsteht, wenn eine kleine Gruppe von Personen beschließt, ihren Einfluß, ihre Netzwerke und ihr Geld einzusetzen, um sich selbst einen Platz an der Sonne zu sichern, zum Nachteil der Mehrheit. Und die Suche nach der Wahrheit ist in der Öffentlichkeit nicht mehr erlaubt.

Um ihre Position zu behaupten, versucht diese kleine Gruppe, die tatsächlich eine winzige Minderheit ist, Informationen zu kontrollieren, die Aufmerksamkeit von ihren eigenen Machenschaften abzulenken, das Volk mit Spielen abzulenken, Dissidenten, die populär werden könnten, einzuschüchtern und zu verleumden, das Volk in unversöhnliche Sekten zu spalten, die Debatte so weit wie möglich zu dogmatisieren, um Reflexion und Einheit unter den Franzosen zu verhindern, und permanente Zwietracht zu säen.

Goscinny und Uderzo haben das perfekt verstanden, als sie ihre Figur Detritus [Tullius Destructivus in Streit um Asterix] nannten. Das ist es, was sie sind. Wir sollten diese Oligarchie weder respektieren noch fürchten. Sie sind mittelmäßig und haben das bewiesen, indem sie Frankreich in den Bankrott getrieben haben.

Ich persönlich habe keine Angst vor ihnen, aber ich habe Angst davor, wohin sie die Welt führen. Ich befürchte, daß die Menschheit ihretwegen in einem Atomkrieg untergehen wird, und das treibt mich zum Handeln an.

Wir befinden uns an einem Wendepunkt der Geschichte. Deshalb habe ich 2024 kandidiert, um den Weltkrieg zu verhindern, und schon Jahr 2022, um die Kontrolle über Finanzen und Währung zurückzugewinnen. Denn Krieg und Finanzen sind die Lieblingswaffen der Oligarchie. 2008 hat man eine Finanzkatastrophe knapp vermieden, ohne daraus zu lernen, sondern das Problem sogar noch verschlimmert. 2022 standen wir kurz davor, gegen eine Atommacht in den Krieg zu ziehen, weil wir die neuen Dynamiken in den Ländern des Globalen Südens nicht verstanden haben, die heute die Mehrheit der Weltbevölkerung bilden und die wir [S&P und das Schiller-Institut] heute vertreten.

Wir haben zugelassen, daß die Oligarchie unsere Realwirtschaft zerstört hat, unsere Industrie, unsere wissenschaftliche und künstlerische Kultur, unsere Arbeits- und Rentenbedingungen sowie unsere Fähigkeit, uns angemessen zu versorgen, zu pflegen und zu ernähren.

Wir müssen uns unserer politischen Unreife stellen

Sicherlich sind diese Menschen verachtenswert. Aber wir dürfen nicht ständig nur außerhalb von uns selbst nach Feinden zu suchen. Das Schlimmste wäre es, wenn wir es nicht schaffen, uns unserer eigenen politischen Unreife als Volk zu stellen.

Die Abschaffung der Oligarchie wird unsere Probleme nicht lösen. Sie wird lediglich ein Signal für unsere Entschlossenheit zur Veränderung sein. Wir werden weiterhin untereinander über die wichtigen Fragen diskutieren müssen, mit denen Frankreich konfrontiert ist. Wir werden über die Realwirtschaft sprechen müssen, über die Kontrolle der Währung, den Haushalt, die Auflösung der Europäischen Union, Krieg und Frieden sowie die internationale Zusammenarbeit.

Wir müssen eine neuartige gemeinsame Suche nach der Wahrheit schaffen, die nicht von Böswilligkeit, Arroganz und Selbstherrlichkeit geprägt ist. Wir müssen Aufrichtigkeit und Neugier wieder in den Mittelpunkt der Debatten stellen: mit rigorosen Methoden, die auf nachweisbaren Fakten basieren, aber auch, indem wir die vielen Hypothesen und Vermutungen der Menschen zirkulieren lassen und Debatten anregen.

Seit der Gelbwesten-Bewegung, der COVID-Krise und dem Krieg in der Ukraine ist klar, daß die Franzosen nach Antworten suchen. Jetzt ist es an der Zeit, eine neue Methode für eine Regierung mit voller Souveränität vorzuschlagen. Dazu gehören natürlich Bürgerinitiativen, um politische Parteien zu umgehen. Auf diese Weise können Bürger mit unterschiedlichem politischem Hintergrund, wenn sie sich auf etwas einigen, gemeinsam ein Gesetz vorschlagen, ohne auf die Verzögerungen und Zögerlichkeiten der gewählten Vertreter warten zu müssen.

Das Bürgerinitiative-Referendum (RIC) setzt jedoch voraus, daß die Bürger nach der Wahrheit suchen. Deshalb schlage ich die Einrichtung eines neuen demokratischen Instruments vor: die nationale Volksdebatte. Damit werden die Voraussetzungen für eine ruhige und aufrichtige Auseinandersetzung mit Ideen geschaffen, die auf nachweisbaren Fakten basiert, mit Argumentationen, die manchmal komplex, aber immer zugänglich sind, und bei denen man sich Zeit nimmt, um abweichende Meinungen anzuhören.

Die wichtigsten Themen werden offen diskutiert, wobei Bürgerjurys die Ehrlichkeit der Teilnehmer sicherstellen. Tägliche Debatten, die im Fernsehen und im Internet übertragen werden, ohne Einmischung mächtiger Finanzinteressen, werden es uns ermöglichen, wieder eine konstruktive Bürgerdebatte aufzubauen.

Wir dürfen nicht länger zulassen, daß der Markt die öffentliche Debatte diktiert. Wenn 95% der Medien im Besitz von neun Milliardären sind, wenn YouTube-Algorithmen sogenannte „offizielle” Informationen bevorzugen, wo bleibt dann die Gedankenfreiheit?

Auf dieser solideren Grundlage können wir uns mit den konkreten Problemen befassen, mit denen wir konfrontiert sind. Ich habe sicherlich Vorschläge, aber sie müssen alle Gegenstand einer nationalen öffentlichen Debatte sein, bevor sie angenommen werden können!

Die Ära der parlamentarischen „Vertretung”, in der ein gewählter Vertreter seine Meinung durchsetzen konnte, ohne die Wähler zu konsultieren, neigt sich dem Ende zu. Jetzt wird die Hauptaufgabe eines Parlamentsabgeordneten darin bestehen, Diskussionen zu moderieren und das kollektive Wissen der Nation zusammenzuführen, um das zu finden, was der Wahrheit, Schönheit und Gerechtigkeit am nächsten kommt. Die Zeit des Dogmatismus ist vorbei.

Schließen Sie sich meiner Kampagne an, um der Oligarchie ein Ende zu setzen und die Menschheit wieder auf den richtigen Weg zu bringen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.