Sind wir sicher, daß der kommende wirtschaftliche Sturm global wird?

Von Pino Arlacchi

Pino Arlacchi war stellvertretender UN-Generalsekretär. Am 30. Mai hielt er im ersten Abschnitt der Berliner Konferenz des Schiller-Instituts den folgenden Vortrag (Übersetzung aus dem Englischen).

Zunächst einmal vielen Dank dem Schiller-Institut für die Einladung, und vielen Dank an meine liebe Helga [Zepp-LaRouche], daß sie mir die Gelegenheit gibt, zu sprechen – im wesentlichen über zwei Dinge. Erstens über meine Vorstellung von der Weltordnung. Und ich bin Professor Zhang [Weiwei] sehr dankbar, weil er viele Konzepte dargelegt hat, denen ich voll und ganz zustimme. Ich habe gerade ein Buch veröffentlicht – leider nur auf Italienisch –, das sich mit den meisten der von Professor Zhang entwickelten Konzepte befaßt. Und anschließend möchte ich Sie über meine Kandidatur für das Amt des Generalsekretärs der Vereinten Nationen als Nachfolger von Herrn Guterres informieren und etwas dazu berichten, im Zusammenhang mit einer Idee zur Veränderung der Vereinten Nationen, die im Einklang mit dem steht, was ich Ihnen nun über meine Vorstellungen zur aktuellen Weltordnung sagen werde.

Ich bin mit dem Konzept einer „multipolaren Welt“ zufrieden, aber das ist nur ein sehr großer Rahmen, ein sehr weit gefaßtes Konzept, das etwas genauer definiert werden sollte. Was verstehen wir unter einer multipolaren Ordnung? Eine multipolare Ordnung kann nicht einfach eine fragmentierte Ordnung bedeuten, in der ein Pol für sich steht, seine eigene Politik und seine eigenen Vorstellungen verfolgt. Natürlich mit gegenseitigem Respekt, ohne Einmischung in die Angelegenheiten der anderen und so weiter. Aber das reicht nicht, um die aktuelle Situation zu beschreiben, in der wir heute leben, denn eine multilaterale, multipolare Welt ist ein System – nennen wir es ein Weltsystem –, das tief gespalten ist.

Ein janusköpfiges System

Zwei Hauptsubsysteme bilden diese Weltordnung, die multipolare Welt. Das beste Konzept, das ich heranziehen kann, um diese Untersysteme zu verstehen, stammt aus der römischen Geschichte, von Janus. Janus war ein Gott mit zwei Gesichtern; das eine blickte in die Vergangenheit, das andere in die Zukunft, und er war zugleich der Gott des Übergangs – des Übergangs zwischen den Jahren, zwischen den Jahrhunderten, zwischen den Zeitaltern. Der Name „Januar“ leitet sich von Janus ab. Es gibt viele weitere Adaptionen, die versuchen, diesen sehr starken römischen Mythos wiederzugeben.

Wir leben heute in einem internationalen System, das genau wie Janus ist: doppelgesichtig. Es hat zwei Gesichter. Das eine sind die vergangenen 600 Jahre westlicher Vorherrschaft, Giovanni Arrighi, mein großer Mentor, nannte dies „das lange 20. Jahrhundert“. Das 20. Jahrhundert, das fast 600 Jahre dauerte, war der klassische Kapitalismus, der in Italien begann – in Genua, Venedig und Florenz – und in seiner Endphase die Vereinigten Staaten erreichte.

Aber Janus steht auch für die Zukunft. Die Zukunft ist die andere Seite, das andere Teilsystem. Das erste Teilsystem ist also der Westen mit dem „langen 20. Jahrhundert“, das heute von der Finanzwelt, dem Finanzkapitalismus, dominiert wird – der instabilsten und gefährlichsten Form des Kapitalismus, die diese Phase von Janus beherrscht.

Und dann gibt es ein anderes Teilsystem, das nun zum Kern der Weltordnung geworden ist, nämlich das, was ich die „Realwirtschaft“ nenne: das System der neuen Mehrheit des Großen Südens. Dazu gehören natürlich in erster Linie Asien und China, aber auch Afrika und Lateinamerika.

Das Konzept des Großen Südens, vom Rest der Welt, läßt sich sehr leicht verstehen. Wenn man es etwas genauer betrachtet, weist dieses Teilsystem gemeinsame Merkmale auf. Das Gemeinsame ist eine Wirtschaft, die auf realen Dingen basiert: Das bedeutet Realwirtschaft, Industrie, Handel – nicht Finanzen.

Diese Welt wird von China angeführt, einem sozialistischen System mit Marktwirtschaft, in dem die Finanzwelt der Realwirtschaft völlig untergeordnet ist. Es ist eine Planwirtschaft, die als Vorbild dient, weil sie der Motor für den Rest der Welt ist.

In anderen asiatischen Systemen haben wir natürlich unterschiedliche politische Systeme. In Japan gibt es eine liberale Demokratie, in Vietnam, Laos und so weiter sozialistisch geprägte Volkswirtschaften, dazu die Volkswirtschaften von Entwicklungsländern wie Indonesien und anderen.

Aber sie haben eines gemeinsam: Nicht der Markt dirigiert das Orchester, sondern der Staat. Das bedeutet, es gibt verschiedenen Formen staatlicher Politik, die von der kohärentesten Form – der politischen Planung in China und Vietnam – bis hin zur sanfteren, aber sehr effektiven politischen Planung anderer Länder reichen. In ganz Asien und im gesamten Großen Süden und so weiter ist es der Staat, der die Richtung der Wirtschaft bestimmt, nicht der Markt.

Die Auswirkungen dieser janusartigen internationalen Systeme sind enorm. Wir müssen anfangen, das zu verstehen, denn das System an sich bleibt dasselbe. Wir haben ja nicht zwei getrennte Systeme, wir haben Teilsysteme. Alle sind durch den Handel, durch die Globalisierung, durch alles, was global ist, sehr stark miteinander verflochten. Es ist das „globale Dorf“.

Wir sind ein globales Dorf, das in zwei Teilsysteme unterteilt ist. Und heute bewegen beide sich in entgegengesetzte Richtungen. Es ist wirklich wie bei Janus. Sie blicken in unvereinbare Richtungen, auch wenn es Versuche gibt, einen Dialog zu führen, um die Einheit des Systems zu sehen. Aber all diese Versuche kommen aus dem Globalen Süden. Sie sind mit friedlichen Projekten verbunden, mit internationalen Beziehungen friedlicher Art.

Mir gefällt Professor Zhangs Verweis auf den „asiatischen Frieden“, den ASEAN-Pakt, sehr gut. Die Studierenden nennen es den asiatischen Frieden. Ein Teil Asiens, der sich im Chaos, in Konflikten, in einer katastrophalen und kriegsähnlichen Situation befand, hat sich in den letzten 40 Jahren in einen friedlichen Raum verwandelt, in dem Länder zwar Unterschiede haben, aber es keinen einzigen bedeutenden Konflikt gibt, außer vielleicht einen Bürgerkrieg in Myanmar. Und wir sprechen hier von der größten, wichtigsten Region der Welt. Dieses Teilsystem macht – ich bin da etwas großzügiger als Professor Zhang – mehr als 40% aus. Wenn wir den Beitrag zum globalen Wachstum berechnen und Asien mit Afrika und Lateinamerika zusammenfassen, kommen wir leicht auf 60% oder 70% des weltweiten Wirtschaftswachstums.

Wir sprechen also von der derzeitigen Mehrheit des Weltgefüges, die friedlich ist. Es ist friedlich. Chinesische Projekte sind friedlich. Ich habe alle internationalen Sicherheitsstrategien der asiatischen Länder, aber auch anderer Länder des Globalen Südens untersucht, und ich sehe kein einziges Land, das auch nur ansatzweise das Gefühl hat, von anderen bedroht zu sein. Alle Länder wollen Entwicklung als Grundlage für einen stabilen Frieden. Alle Länder wollen friedliche Koexistenz.

Und die Zahlen zu den Militärausgaben spiegeln das wider. Wenn wir die Militärausgaben als Maßstab für die kriegerische Haltung von Staaten heranziehen und die Zahlen von Europa, den Vereinigten Staaten, Rußland und der Ukraine herausnehmen – also von Ländern, die sich im Krieg oder einem potentiellen Krieg befinden –, dann sehen wir, daß der Große Süden, die große Mehrheit der Länder der Welt, die Militärausgaben als Anteil am BIP nicht erhöht. Es gibt sogar eine konstante, über Jahre und Jahrzehnte andauernde Tendenz zum Rückgang, die bis heute anhält. Und das ist sehr wichtig für den Weltfrieden, denn wir sprechen hier von konkreten Zahlen, nicht nur von Ideen.

Kandidatur für das Amt des UN-Generalsekretärs

Auf dieser Grundlage kandidiere ich für das Amt des nächsten Generalsekretärs. Wir müssen das UN-System aktualisieren. Es muß besser mit dieser neuen Weltordnung, mit den Bestrebungen und der Haltung der großen Mehrheit der Staaten der Welt in Einklang gebracht werden.

Ich weiß das, weil ich fünf Jahre lang Untergeneralsekretär war, ich war für die Bekämpfung von Drogen, Kriminalität, Korruption und so weiter zuständig. Ich war Leiter des Wiener Zentrums der UN. Ich habe fünf Jahre lang mit Kofi Annan zusammengearbeitet. Ich kenne das System ein wenig.

Das System braucht nur ein paar grundlegende Änderungen. Man muß es nicht auf Null setzen, zerschlagen und von Grund auf neu aufbauen. Wir brauchen lediglich einige grundlegende Änderungen, die faktisch eine Erneuerung der UNO bedeuten.

Das bedeutet die Abschaffung des Vetorechts und des Sicherheitsrats, der heute absolut anachronistisch und unhaltbar ist. Wir können nicht zulassen, daß fünf Länder, die vor 80 Jahren einen Krieg gewonnen haben, an der Spitze aller Entscheidungsprozesse der Welt stehen. Wir brauchen ein souveränes System, in dem die Generalversammlung die Souveränität innehat. Die Generalversammlung, die auf dem revolutionären Prinzip „ein Land, eine Stimme“ basiert, ist die mächtigste Kraft der UN, die der Organisation ihre Universalität verleiht. Die Generalversammlung kann ein Sicherheitsgremium wählen, das als Exekutivorgan der Welt fungiert. Kein Vetorecht, Mehrheit und Minderheiten sowie eine sehr klare politische Ausrichtung.

Ich habe die wichtigsten Resolutionen der letzten 15 Jahre untersucht. Es gibt eine sehr stabile Mehrheit von Ländern, die bei den meisten Themen gleich abstimmen. Ich spreche hier von etwa 80-85% der Länder, die gleich abstimmen. Wenn man nur ein Thema als Beispiel nimmt, die Mitgliedschaft Palästinas in der UNO, war das letzte Abstimmungsergebnis eindeutig. 157 Länder stimmten für die Aufnahme Palästinas als Vollmitglied der Vereinten Nationen. Das wurde dreimal von den Vereinigten Staaten mit einem Veto blockiert, aber jedes Mal, wenn die USA das Veto einlegten, wuchs die Mehrheit. Im vergangenen Herbst haben sogar Frankreich und Großbritannien eine UN-Mitgliedschaft Palästinas unterstützt.

Natürlich kenne ich die Einwände gegen mein Projekt. Der Einwand ist einfach und offensichtlich: Wie soll man glauben, daß die Vereinigten Staaten jemals ein solches System akzeptieren werden? Ja, natürlich wird es ihnen nicht gefallen. Sie sind die Macht, die im Niedergang ist, und alles, was das internationale System auf der Seite tut, von der ich gesprochen habe, schmälert ihre Macht.

Aber es hilft nichts, sie müssen das entweder akzeptieren oder aus dem System draußen bleiben. Mit Trump beginnen sie in der Hinsicht eine Art Vorwegnahme davon; sie halten sich aus jeder möglichen Mehrheit heraus, sogar aus ihrer eigenen Mehrheit. Aber dem Druck einer Strömung, in der fast alle, die Mehrheit der großen Länder, in diese Richtung geht, können weder die UNO noch Israel standhalten.

Israel wird es natürlich niemals akzeptieren, aber Israel steht de facto schon seit Jahrzehnten außerhalb des UN-Systems. Es ist in den Vereinten Nationen ein Paria-Staat. Es kann einem solchen Projekt nicht wirklich substanziellen Widerstand entgegensetzen.

Abschließend möchte ich sagen, daß ich der erste Kandidat für dieses Amt sein möchte, der nicht nur von einem einzigen Land unterstützt wird. Mein Land ist Italien; das wird mich sicherlich nicht unterstützen, weil wir in Italien derzeit eine rechtsextreme Regierung haben, die allerdings nicht lange Bestand haben wird. Sie beginnt gerade zu zerfallen, aber nicht rechtzeitig, um mich als italienischen Kandidaten zu präsentieren.

Aber ich möchte kein italienischer Kandidat sein. Ich möchte ein Kandidat der großen Mehrheit der Welt sein. Ich hätte gerne eine Gruppe von Ländern, die zur neuen Mehrheit gehören, zum Großen Süden, die meine Ideen mögen und mich darin unterstützen, der nächste Generalsekretär zu werden, der versuchen wird, viele dieser Ideen umzusetzen.

Vielen Dank.