Obama sagt Afrikas Jugend: „Zahlt eure Schulden!“
Arroganz. Anstatt den afrikanischen Staaten Unterstützung bei
der Entwicklung ihrer Wirtschaft zu gewähren, fordert US-Präsident Obama den
Abbau von Schulden.
Daß Präsident Obamas Afrikagipfel keine Kehrtwende in der Afrikapolitik der
USA hin zu wirtschaftlicher Entwicklung durch Infrastrukturaufbau bringen
würde, war schon vorher allen aufmerksamen Beobachtern klar. Letzte Sicherheit
brachte dann ein von Microsoft und Mastercard finanzierter Gipfel mit
Nachwuchs-Führungskräften aus Afrika in Washington am 28. Juli, auf dem Obama
als Redner auftrat.
Unter Obama werden die USA weiter alles tun, um das bankrotte britische
Finanzimperium zu verteidigen und um zu verhindern, daß die afrikanischen
Nationen sich dem neuen System anschließen, das nun von den BRICS-Nationen
(Brasilien, Rußland, Indien, China und Südafrika) aufgebaut wird und der Welt
die einzige Chance für einen Ausweg bietet. Wenn Afrika mit den BRICS-Ländern
zusammen eine eigene Industrie aufbaut, würde das Empire diesen Kontinent als
sein privates Rohstoffreservat verlieren.
In seinen Antworten auf die Fragen der jungen Afrikaner überging Obama
völlig die wahren Gründe für die Unterentwicklung, sondern wiederholte die
alte Leier, Afrikas hausgemachte Probleme seien daran schuld. Er behauptete
sogar unverfroren, sobald Afrika diese Probleme gelöst hätte, würde es sich
auch entwickeln. In dem Zusammenhang meinte er auch, die afrikanischen Länder
sollten sich nicht ständig über ihre zu hohe Schuldenlast beschweren, sondern
zahlen, ohne zu murren.
Damit bleibt die BRICS-Gruppe für den Aufbau einer afrikanischen
Infrastruktur die einzige Option. China ist dabei schon seit einiger Zeit
Afrikas bevorzugter Partner. Im letzten Jahr betrugen Chinas Investitionen auf
dem Kontinent über 200 Mrd.$, mehr als das doppelte der USA.
Seit dem BRICS-Gipfel in Brasilien im vergangenen Monat wird nun die
Gründung der BRICS-Entwicklungsbank mit 50 Mrd.$ und des finanziellen
Reservefonds von 100 Mrd.$ für Länder in finanziellen Schwierigkeiten mit
hohem Tempo vorbereitet. Der Ausbau der Infrastruktur in Afrika ist dabei
eines der schon seit längerem ins Auge gefaßten Ziele. Die BRICS-Gruppe steht
bereit, Afrika zu entwickeln, und das wäre das Ende der Vorherrschaft des
Empire auf dem Kontinent. Ein spezielles Regionalbüro der Entwicklungsbank
soll in Südafrika eingerichtet werden.
Die Schaffung von Stromerzeugung, Straßen und Eisenbahnen in großem Maßstab
ist nur ein kleiner Ausschnitt aus dem, was entstehen wird, wenn BRICS die
Pläne erfolgreich umsetzt. Studien zufolge haben 70% der Afrikaner keine
zuverlässige oder überhaupt keine Stromversorgung.
Obama verteidigt die Schuldenpolitik
Ein junger Gast aus Kenia stellte Präsident Obama bei der Veranstaltung in
Washington die berechtigte, treffende Frage:
„Afrika verliert seine Menschen durch Hunger und Krankheiten, die
eigentlich heilbar sind. Und ein wesentlicher Grund dafür ist, daß unsere
Regierungen riesige Schulden bei den G-8-Ländern machen. Wann werden die
Vereinigten Staaten als Anführer in der Familie der Nationen den anderen
G-8-Ländern mit gutem Beispiel vorangehen und Afrika diese Schulden erlassen,
damit unsere Regierungen in der Lage sind, unseren Menschen wesentliche
Dienstleistungen wie Soziales, Gesundheitswesen und Aufbau der Infrastruktur
zu bieten und zu liefern?“
Obama drückte sich vor den Themen Hunger und Krankheiten und behauptete
einfach, im Gesundheitswesen gebe es Fortschritte, ohne etwas darüber zu
sagen, wie der Mangel an Kanalisation und sauberem Wasser die Lebenszeit der
Menschen in Afrika verkürzt. Dann fuhr er fort:
„Ich widerspreche der Vorstellung, daß der Hauptgrund für das Fehlen
solcher Dienstleistungen in Afrika an einer vom Westen auferlegten
erdrückenden Schuldenlast liege. Irgendwann muß man aufhören, woanders nach
Lösungen zu suchen, und man muß in sich selbst nach Lösungen suchen...
Aber glauben Sie nicht, daß [Schulden] gegenwärtig das Haupthindernis sind,
dessentwegen man in vielen Ländern nicht mehr Fortschritte sieht, denn es gibt
im Inland genug Ressourcen, um es besser zu machen, als das häufig der Fall
ist, auch wenn die Schulden bedient werden.“
Tatsächlich gilt bei den Staatsschulden für Afrika das gleiche wie für
Südamerika und andere: Der allergrößte Teil der Schulden wäre längst bezahlt,
wenn die westliche Politik und Finanzwelt nicht mit unfairen Mitteln wie
erzwungenen Währungsabwertungen die Schuldenlast künstlich immer weiter
vergrößert hätten.
Konflikt schüren
Obama stellte eine Liste angeblich hausgemachter Probleme vor, die die
größten Hindernisse für Afrikas Entwicklung seien: schlechte Verwaltung,
mangelnde Rechtsstaatlichkeit, Korruption und Unterdrückung der Frauen. Das
sind aber alles Probleme, die sich im Zuge wirtschaftlicher Entwicklung lösen
lassen.
Obama folgt hier der uralten Taktik des Empire, die Bevölkerung anderer
Staaten gegen ihre Regierungen aufzustacheln.
Dabei ist es eine Unverschämtheit, wenn ausgerechnet Obama mehr
Korruptionsbekämpfung fordert. Einmal davon abgesehen, daß Leute wie George
Soros Obama im Wahlkampf 2008 mit Millionen von Drogendollars halfen, sind die
Summen, die Afrika durch interne Korruption verliert, minimal im Vergleich zu
dem, was westliche Konzerne dort illegal an sich reißen, ganz besonders im
Rohstoffsektor.
Und wie afrikanische Beobachter richtig anmerken, wird afrikanischen
Regierungen „Korruption“ vorgeworfen, wenn sie Gesetze zur
Wirtschaftsförderung beschließen wollen, aber wenn in Washington über die
berüchtigten Firmen der Washingtoner „K Street“ Milliarden in die Politik
fließen, um diese zu beeinflussen, dann heißt das nicht „Korruption“, sondern
„Lobbyarbeit“.
Und was die Unterdrückung der Frauen betrifft: In Afrika müssen 70% der
Nahrungsmittel von Frauen mit primitivsten Hilfsmitteln erzeugt werden,
während ihre Männer irgendwo versuchen, mit Gelegenheitsjobs und Kleinhandel
ein paar Dollars zu verdienen.
Obama drängte die jungen Leute, diese „Beschwerdeliste“ abzuarbeiten.
Angeblich würde dann die wirtschaftliche Entwicklung hinterher wie von selbst
folgen. Afrika hat die größte junge Bevölkerung weltweit, und offensichtlich
möchten das Empire und Obama sie in Destabilisierungen hineinziehen, ähnlich
wie in den letzten Jahren beim „Arabischen Frühling“. Mit Hilfe von Milizen
und Terrorgruppen als Handlangern werden Konflikte und Destabilisierungen
geschürt, und das dient dann wiederum als Vorwand für Waffenlieferungen und
französische und US-Militärinterventionen, in deren Umfeld der Aufbau von
Infrastruktur und Wirtschaft unmöglich ist. Beispiele dafür aus der letzten
Zeit sind die radikalen Milizen in Nordmali, Boko Haram in Nigeria und die
Schabaab-Dschihadisten in Somalia, die auch Kenia bedrohen.
Douglas de Groot
