Eine Win-Win-Kooperation mit Afrika
Die Bedeutung der wirtschaftlichen Entwicklung Äthiopiens im Kontext der Neuen Seidenstraße,
der Maritimen Seidenstraße und der großafrikanischen Region
Von Bereket Simon
Bereket Simon ist Vorsitzender der Commercial Bank of
Ethiopia und Berater des Premierministers. Seine Rede wurde aus dem Englischen
übersetzt.
Sehr geehrte Frau Helga Zepp-LaRouche, sehr geehrte Vertreter von
Regierungen und anderen Institutionen, liebe Freunde, meine Damen und Herren,
es ist mir eine Ehre und eine Freude, hier in Berlin zu sein. Zunächst einmal
möchte ich dem Schiller-Institut danken, daß ich eingeladen wurde, hier über
ein umfassendes Thema zu sprechen, nämlich die Bedeutung der wirtschaftlichen
Entwicklung Äthiopiens im Kontext der Neuen Seidenstraße, der Maritimen
Seidenstraße und der großafrikanischen Region.
Der Begriff Seidenstraße bezieht sich auf einen alten Handelsweg, aber mein
Interesse liegt offensichtlich darin, dessen Bedeutung im gegenwärtigen
globalen Kontext zu beleuchten. Allen Berichten zufolge spielte die alte
Seidenstraße eine wesentliche Rolle als vielgenutzter Handelsweg, der sich von
China bis zum Nahen Osten und sogar bis zum Horn von Afrika erstreckte. Dies
zeigt uns die Geschichte der alten Seidenstraße, die China mit einem großen
Teil der übrigen Welt verband.
Wie ihre Vorgängerin wird sich auch die Neue Seidenstraße von China aus
über weite Teile des Globus erstrecken und Möglichkeiten für einen
beispiellosen, grenzüberschreitenden Austausch von Waren und Dienstleistungen
schaffen. Ich bin fest davon überzeugt, daß die Neue Seidenstraße nicht nur
das Handelsvolumen der aufstrebenden Länder in die Höhe treiben, sondern auch
ihren wirtschaftlichen Austausch ausweiten wird. Aber im Kontext der sich
verändernden Variablen der Globalisierung müssen die Länder - insbesondere
solche wie unseres aus der sich entwickelnden Welt – ihre
Konkurrenzfähigkeit schärfen, um aus der Vernetzung, die die Neue Seidenstraße
bringt, den ganzen Nutzen ziehen zu können.
Man sollte sich daran erinnern, daß die Schärfung der eigenen
Konkurrenzfähigkeit mit dem Aufbau einer starken Wirtschaft verbunden ist, die
wiederum auf der Fähigkeit dieser Länder beruht, die richtigen, im eigenen
Land entwickelten Maßnahmen und Strategien zu entwerfen und umzusetzen, da die
wesentlichen Bestandteile der Entwicklung nicht einfach importiert oder von
Ausland aus diktiert werden können.
Es ist offensichtlich, daß das Problem der meisten Länder unseres
Kontinents nicht der Mangel an Mitteln an sich ist. Die größte Herausforderung
liegt vor allem in der schwachen Fähigkeit, solche Maßnahmen und Strategien zu
entwerfen und nachhaltig umzusetzen, ohne die kein aufstrebendes Land die
Chancen, die die globale Vernetzung bietet, wirksam nutzen, deren schädliche
Wirkungen abschwächen und sich die vielversprechenden Vorteile der modernen
Seidenstraße zunutze machen kann.
Wenn unser Kontinent also die jüngste Welle der Entwicklung nicht verpassen
will, dann muß die gegenwärtige Generation der afrikanischen Politiker das
Erbe der Abhängigkeit von ausländischer Hilfe begraben, auch wenn ausländische
Hilfe, in richtiger Weise durchgeführt und eingesetzt, nützlich gewesen ist.
Statt dessen könnten die afrikanischen Führer, wenn sie die einheimischen
Ressourcen richtig mobilisieren, mit Erfolg zu den industriellen
Volkswirtschaften mit mittleren Einkommen aufschließen und eine angemessene
Rolle in der globalen Wirtschaft spielen.
Äthiopien einst und heute
Liebe Freunde, nach dieser Vorrede, in der ich Afrika im allgemeinen als
Ausgangspunkt gewählt habe, möchte ich nun auf mein eigenes Land zurückkommen,
über das ich das eine oder andere weiß. Ich nehme an, daß einigen von Ihnen
bekannt ist, daß Äthiopien einst die Heimat einer glorreichen antiken
Zivilisation war, die in mindestens zwei ständigen und mit einander
verbundenen staatlichen und religiösen Institutionen überlebt hat.
Die Berichte über die Antike zeigen Äthiopiens lange und faszinierende
Geschichte der Wechselwirkung mit den großen Zivilisationen des
Mittelmeerraums, Indiens und möglicherweise auch Chinas. Aber in den letzten
Jahrhunderten insgesamt und besonders in der letzten Hälfte des 20.
Jahrhunderts trat Äthiopien in eine lange Periode der Stagnation ein, gefolgt
von einem steilen Niedergang, der sich bis in die jüngste Vergangenheit
fortsetzte. Die Unfähigkeit mehrerer Regime, der Vielfalt Rechnung zu tragen
und die Hoffnungen der Völker Äthiopiens zu erfüllen, trug zu dieser
Abwärtsspirale bei.
Durch alle diese Jahrhunderte gelang es Äthiopien zwar, seine
Unabhängigkeit gegen ausländische Aggressionen zu verteidigen, aber das Land
verpaßte die große globale Transformation. Während andere historische Staaten
bedeutende Änderungen erlebten, blieb unser Land stecken in einer Stagnation,
die von wiederkehrenden Dürren, Hunger und inneren Streitigkeiten
gekennzeichnet war.
Die kumulative Wirkung der Jahrhunderte sozialer und wirtschaftlicher
Stagnation hat sich leider in den 17 langen Jahren der Militärherrschaft, die
das Land von 1974 bis 1991 verwüstete, bin zum Scheitern des Staates
verschlimmert. Die von der Militärjunta betriebene Kommandowirtschaft hat
zusammen mit ihrer repressiven Politik gegenüber nationalistischen Forderungen
nach politischer Autonomie das Land in einen Trümmerhaufen verwandelt.
Deshalb betrachtete es die nachfolgende Koalitionsregierung der EPRDF nach
dem Sturz des Militärstaats 1991 als ihre erste Aufgabe, Frieden und
Versöhnung zu stiften. Mit Nachdruck unternahm die Führung gewaltige
Anstrengungen, und es gelang ihr, die nach dem Konflikt polarisierte
politische Landschaft Äthiopiens durch eine radikale Umgestaltung der
Regierungsinstitutionen zu stabilisieren. Das Ergebnis, kann ich mit Stolz
sagen, ist das derzeitige inklusive und föderale Verfassungssystem, das die
demokratischen Grundrechte aller Bürger und Gruppen schützt.
Sobald ein dauerhafter Frieden erreicht war, konzentrierte sich die Führung
auf die ebenso dringende Aufgabe, die ererbte Kommandowirtschaft und die durch
sie geschaffenen institutionellen Barrieren abzubauen. Diese Sofortmaßnahme
befreite den Markt von kontraproduktiven Eingriffen des Staates und erzeugte
sogar ein mäßiges BIP-Wachstum von etwa 5% in den ersten zwölf Jahren. Aber
der äthiopischen Regierung unter Führung des inzwischen verstorbenen
Premierministers Meles Zenawi, die dem Militärregime folgte, reichte selbst
ein Wirtschaftswachstum im hohen einstelligen Bereich nicht aus, um für das
Land mit seinem alarmierenden Bevölkerungswachstum die Wende zu schaffen.
Die große Frage, der sich die Führung in jenen Jahren stellen mußte, war
daher, mit welchen Maßnahmen und Strategien würde es in einem vom Krieg
zerstörten, unterentwickelten Land mit einer jungen Marktwirtschaft und einem
winzigen privaten Sektor möglich sein, das Wachstum zu beschleunigen?
Zu diesem Zeitpunkt hatten die Entwicklungsländer nicht genug Spielraum,
eine andere Politik als die vom „Washingtoner Konsens“ vorgeschriebene zu
formulieren und umzusetzen. Aber Äthiopien setzte sich von Anfang an über
diese politischen Vorschriften, jene nach gängiger Meinung erlassene
Universalmethode hinweg und beschloß, auf Grundlage der objektiven Realität im
Land seine eigene Politik zu formulieren.
Tatsächlich haben wir in Äthiopien von Anfang an die Armut als unseren
Hauptfeind erkannt, mit dem kein Kompromiß möglich ist. Aber es war auch
unsere feste Überzeugung, daß in einem Land wie dem unserem, wo sich der Markt
und der private Sektor noch in der ersten Entwicklungsphase befinden, keine
ernsthafte Entwicklungsanstrengung, die diese Kernfrage der Existenz anpackt,
ohne eine angemessene Rolle des Staates Erfolg haben konnte.
Auf Grundlage dieser Überzeugung waren wir in den letzten 25 Jahren dazu
entschlossen, unseren eigenen Weg der wirtschaftlichen Entwicklung zu gehen
und zu verteidigen, der dem Staat eine prominente Rolle bei der Beeinflussung
der Geschwindigkeit und Richtung der Entwicklung Äthiopiens gibt. Aber der von
uns gewählte Weg erlaubt es sowohl dem öffentlichen Sektor als auch dem Markt,
sich bei der Erzeugung nationalen Wohlstands zu ergänzen und diesen relativ
ausgewogen zu verteilen.
Äthiopiens Aufbaustrategie
Entgegen den Bedenken des neoliberalen Establishments lag unsere erste
Antwort auf die gewaltige Aufgabe der Armutsbekämpfung in einer staatlich
gelenkten und von der Landwirtschaft angeführten Entwicklungspolitik und
-strategie, die auf eine Reduzierung der Armut ausgerichtet war. Denn die
Landwirtschaft – insbesondere die Landwirtschaft der Kleinbauern –
bildet das Rückgrat unserer Volkswirtschaft, von dem das Wohl der
überwältigenden Mehrheit unserer Bevölkerung abhängt.
Auch wenn unser zweiter Wachstums- und Transformationsplan darauf abzielt,
die Grundlage für eine beschleunigte Transformation der Wirtschaft besonders
des Produktionssektors zu legen, investieren wir weiterhin in die
Kleinbauern-Landwirtschaft als wesentlichem Wachstumsmotor unserer Wirtschaft.
Es gab zwar gelegentlich Zeiten, in denen schwere Dürren unsere
landwirtschaftliche Produktion reduzierten, wie es 2004 und in der letzten
Erntesaison der Fall war, doch ist es uns gelungen, unsere landwirtschaftliche
Produktion von etwa 7,5 Mio.t auf mehr als 30 Mio.t 2014 zu steigern.
Die gesteigerte Produktion versetzte unser Land in die Lage, mit der
verheerenden, von El Niño ausgelösten Dürre von 2015 fertig zu werden,
deretwegen Millionen Äthiopier Nahrungsmittel-Nothilfe benötigten. Die
Tatsache, daß es trotz schwerer Ernteausfälle nicht zu Todesfällen durch die
Dürre kam, spricht meines Erachtens für die Leistungsfähigkeit und
Widerstandskraft unserer Agrarwirtschaft, mit Naturkatastrophen umzugehen.
Der Klimawandel ist zweifellos eine der größten Herausforderungen für
unseren Planeten. Deshalb kann nur eine konzertierte globale Antwort die
schrecklichen Konsequenzen des Klimawandels abschwächen, insbesondere in
Ländern, die von der Landwirtschaft abhängen. Um unseren Teil dazu
beizutragen, haben wir bereits ein „Programm für eine klimaresistente grüne
Wirtschaft“ geschaffen, das unser Land für die Unwägbarkeiten des Klimawandels
weniger anfällig machen soll. Wir sind stolz darauf, daß mit jedem weiteren
Jahr Millionen äthiopischer Agrarhaushalte im ganzen Land ihre Arbeitskraft in
Wasser- und Bodenerhaltungsprojekte stecken. Das war einer der Hauptgründe,
die Äthiopien halfen, den Folgen der El-Niño-Dürre zu widerstehen.
Es ist kein Zufall, daß Äthiopien heute als eine der am schnellsten und
stetigsten wachsenden Volkswirtschaften Afrikas gilt. Äthiopien setzt 70%
seiner Haushaltsmittel für Programme zur Armutsbekämpfung ein, wie Bildung,
Gesundheit, Landwirtschaft und Nahrungsmittelsicherheit, was dazu beitrug, in
den letzten 13 Jahren ein durchschnittliches Wirtschaftswachstum von 10,6% zu
erreichen.
Wir sind jedoch die ersten, uns selbst vor der Gefahr zu warnen, in
Selbstzufriedenheit zu verfallen, denn wir dürfen nicht vergessen, daß eine so
hohe Wachstumsrate auch auf eine schwache Ausgangslage hindeutet. Allerdings
gibt uns unsere „tigerartige“ Entwicklungsgeschwindigkeit immer noch große
Hoffnung und Zuversicht in unsere Fähigkeit, die Ziele zu erreichen, die wir
uns in unserem zweiten ehrgeizigen Wachstums- und Transformationsplan (GTP II)
gesetzt haben.
Auch wenn wir der Landwirtschaft im letzten Jahrzehnt die höchste Priorität
eingeräumt haben, bereitet sich Äthiopien auch auf eine schnelle industrielle
Entwicklung vor. Dazu hat das Land ein umfangreiches Programm zur Gründung von
Mikro- und Kleinfirmen gestartet, zusammen mit der Ausweitung der mittleren
und Schwerindustrie. Wir haben stark investiert in Mikro- und
Kleinunternehmen, was einen hohen sozialen Gewinn in Form einer Reduzierung
der Arbeitslosigkeit bringt. Wie in vielen Entwicklungsländern, in denen junge
Menschen in der Mehrheit sind, hat auch in Äthiopien die Schaffung von
Arbeitsplätzen und Beschäftigungsmöglichkeiten und die Gleichberechtigung der
Geschlechter große Bedeutung.
Die Investitionen in Mikro- und Kleinunternehmen als Ausgangsbasis für die
industrielle Entwicklung haben nicht nur die Armut spürbar vermindert, sie
haben auch eine beachtliche Mittelschicht und Geschäftswelt entstehen lassen,
mit genug Kapital, um in den wachsenden Produktions- und Dienstleistungssektor
Äthiopiens zu investieren.
Die soziale Entwicklung ist genauso wichtig, wenn Äthiopien das
Entwicklungstempo, das es vorgelegt hat, fortsetzen will. Deshalb besuchen
heute 28 Millionen Bürger Schulen der verschiedenen Stufen. Das entspricht der
gesamten Ausbildungsleistung von 20 afrikanischen Ländern mit weniger als 4
Millionen Einwohnern.
Außerdem sind im Rahmen unseres Vorzeigeprogramms für die medizinische
Grundversorgung im letzten Jahrzehnt fast 40.000 Gesundheitshelfer im ganzen
Land eingesetzt worden. Auf diese Weise ist es gelungen, die
Kindersterblichkeit allein in den letzten fünf Jahren um 30% zu senken. Der
Anteil Menschen, die in extremer Armut leben, ist in den letzten 14 Jahren um
fast 35% gesunken. Infolgedessen ist die Lebenserwartung eines Neugeborenen
von 45 Jahren 1991 auf 64 Jahre 2015 angestiegen. Dies belegt meiner Meinung
nach die Wirksamkeit der Entwicklungsmaßnahmen und -strategien für die Armen,
die der äthiopische Entwicklungsstaat unter Führung des früheren
Premierministers Meles Zenawi erreicht hat.
Übereinstimmend damit ging Äthiopien daran, den privaten Sektor als Motor
der industriellen Entwicklung Äthiopiens zu fördern. Ein Blick auf die
sichtbare Erneuerung unserer Städte im Zuge des Programms zur urbanen
Erneuerung unter Führung des neu entstandenen privaten Sektors reicht aus, um
die bedeutende Rolle zu verstehen, die äthiopische Unternehmer in unserer
Gesamtentwicklung spielen. Ohne die entscheidende Rolle des privaten Sektors
wäre das derzeitige schnelle Wirtschaftswachstum nur ein schöner Traum
geblieben.
Im Zeitalter der Globalisierung sind steigende Investitionen des privaten
Sektors, die für eine wettbewerbsfähige Wirtschaft notwendig sind,
offensichtlich von der Verfügbarkeit und dem Ausbau der physischen
Infrastruktur abhängig. Heute findet man in Äthiopien die meisten großen
Entwicklungsprojekte Afrikas. Der Äthiopische Renaissance-Staudamm (GERD),
einer der größten Afrikas, wird nach seiner Fertigstellung 6000 MW
elektrischen Strom liefern, sowie das nationale Eisenbahnprojekt, das das
gesamte Land von Nord nach Süd und von Ost nach West verbindet, sind nur zwei
gute Beispiele in dieser Hinsicht. Die Tatsache, daß Äthiopien angefangen hat,
jedes Jahr rund 70.000 Studenten im Ingenieurwesen und in den Wissenschaften
auszubilden, spielt eine wesentliche Rolle bei der Entwicklung des
Maschinenbauwesens.
Zusammenarbeit mit den Nachbarstaaten
In ähnlicher Weise hat Äthiopien, trotz aller Schwierigkeiten, friedliche
und gutnachbarliche Beziehungen zu den meisten anderen Staaten am Horn von
Afrika aufgebaut. Die Tatsache, daß Äthiopien einige Infrastrukturprogramme
zusammen mit Kenia, Dschibuti, Sudan und Südsudan gestartet hat, wird
voraussichtlich noch eine viel breitere Wirkung bei der Erhaltung des
kooperativen Geistes auf dem Weg zu einer besseren regionalen Integration
haben.
Man darf jedoch die Schwierigkeiten bei der Erhaltung der diplomatischen
und Handelsbeziehungen am Horn von Afrika, einer Region, die vom
internationalen Terrorismus bedroht ist, nicht unterschätzen. Ich glaube, daß
dies eine der größten Herausforderungen darstellt, die gemeistert werden
müssen, um diesen neuen Wirtschaftsgürtel der Seidenstraße aufzubauen.
Aus den genannten wenigen Tatsachen ist ersichtlich, daß Äthiopien
tatsächlich in jeder Hinsicht schnelle Änderungen durchmacht, was das Land zu
einem bevorzugten Ort für ausländische Direktinvestitionen in Afrika gemacht
hat. Junge, ausbildungsfähige Arbeitskräfte, ein stabiles politisches System,
eine sich schnell verändernde Gesellschaft mit der zweitgrößten Bevölkerung
des Kontinents – das ist unserer Meinung nach der beste Ort für jene,
die gerne langfristige Investitionen vornehmen wollen. Äthiopiens Bemühungen,
sich der internationalen Gemeinschaft in der neuen, verlängerten Seidenstraße
anzuschließen, stützen sich auf die erwähnten, gründlichen Vorbereitungen.
Liebe Freunde, Äthiopien betrachtet Chinas Projekte des Wirtschaftsgürtels
der Seidenstraße und der Maritimen Seidenstraße, die man zusammen unter der
Bezeichnung „Ein Gürtel, eine Straße“ kennt, als eine richtungsweisende
Chance, die dazu beitragen kann, die eigene Wirtschaftsentwicklung zusammen
mit allen anderen Ländern unserer Region aufrechtzuerhalten. Da der Handel
zwischen Afrika und dem Osten in den letzten ein bis zwei Jahrzehnten einen
Aufschwung erlebt hat, glauben wir, daß die Neue Seidenstraße die
gegenseitigen Vorteile des erweiterten Handels zwischen den Nationen weiter
verstärken wird. Dies wird auch für die Beziehungen zwischen Äthiopien und
seinen traditionellen Partnern gelten.
Die Tatsache, daß nicht nur die Entwicklungshilfe, sondern auch die
ausländischen Direktinvestitionen aus Europa und den Vereinigten Staaten bei
der schnellen wirtschaftlichen Entwicklung des Landes förderlich waren, ist
ein weiterer Beweis, daß für beide Seiten vorteilhafte Beziehungen ein
positives Ergebnis garantieren können.
Abschließend möchte ich sagen, daß wir sehr weit gekommen sind, seit wir
vor 25 Jahren eine neue wirtschaftliche Richtung eingeschlagen haben. Es ist
uns gelungen, über mehr als ein Jahrzehnt ein zweistelliges
Wirtschaftswachstum aufrechtzuerhalten, wichtige Regierungsinstitutionen
aufzubauen, unseren Beitrag zum regionalen und kontinentalen Frieden und zur
Stabilität deutlich zu steigern und große Infrastrukturprojekte zur regionalen
Integration zu verwirklichen. Uns ist bewußt, daß der vor uns liegende Weg
auch weiterhin eine Herausforderung sein wird, da wir die schädliche Wirkung
des Klimawandels überwinden müssen. Äthiopien als Land ist entschlossen, seine
Vision zu verwirklichen und bis 2025 ein Land mit mittlerem Einkommen zu
werden.
Dabei werden wir uns nachdrücklich dafür einsetzen, unsere junge
Demokratie, den Frieden und die regionale Stabilität zu stärken und
weiterzuentwickeln. Wir lassen uns von den großartigen Leistungen der letzten
zweieinhalb Jahrzehnte inspirieren, während wir uns darauf einstellen, die
Konkurrenzfähigkeit unseres Landes im derzeitigen globalen Rahmen weiter
auszubauen. Zusammen mit unseren Nachbarn in der Region sind wie entschlossen,
eine Renaissance Äthiopiens – und tatsächlich ganz Afrikas – zu
erreichen, welche die neuen Möglichkeiten nutzen kann, die uns durch
Entwicklungen wie die Neue Seidenstraße eröffnet werden.
Vielen Dank.
